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Keine Kapazitätserweiterung am Flughafen Düsseldorf (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)

Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 🟢 Beschlossen

Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD, CDU, Grüne, Tierschutz/SLB und Linke im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag gestellt, mit dem der Rat die Ablehnung einer Kapazitätserweiterung des Flughafens Düsseldorf bekräftigen soll. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung angewiesen wird, in Zusammenarbeit mit anderen betroffenen Kommunen im Umland des Flughafens alle politischen und rechtlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die geplante Erweiterung zu verhindern.

Die Grundlage des Antrags ist das Vorhaben des Flughafens Düsseldorf, die Anzahl der planbaren Flugbewegungen von 47 auf 60 pro Stunde in den Zweibahnstunden zu erhöhen. Der Antrag bezieht sich auf die Einreichung eines Änderungsantrags zur Betriebsgenehmigung beim Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen. Im Dokument wird darauf hingewiesen, dass bereits in der Vergangenheit der Rat der Stadt Essen eine Ablehnung dieser Pläne beschlossen hat und die Verwaltung in einer Arbeitsgruppe mit weiteren lärmbetroffenen Kommunen koordiniert.

Als Begründung für den Antrag wird angeführt, dass die Prognosegutachten des Flughafens, die auf einem Bedarf für mehr Flugbewegungen hindeuten, aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie nicht mehr aktuell seien. Zudem wird die Notwendigkeit der Erhöhung der Flugbewegungen auf 160.000 infrage gestellt, da die bisherigen Genehmigungen bereits höhere Werte abdecken könnten. Zudem wird auf die mögliche Zunahme von Verspätungen bei einer Erhöhung der Frequenz hingewiesen.

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