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Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Umweltspur Schützenbahn" und „Schützenbahn Protected Bike Lane“

Antrag FDP ❌ Abgelehnt

Federführend Geschäftsbereich 6

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat einen Antrag gestellt, den Bau und Baubeginn der Maßnahmen „Umweltspur Schützenbahn“ sowie die außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 458.000 Euro für die „Schützenbahn Protected Bike Lane“ bis auf Weiteres zu verschieben. Die Fraktion begründet diesen Antrag mit der aktuellen Haushaltslage der Stadt Essen.

Dem Antrag zufolge sollen vor einer erneuten Beschlussfassung in den Gremien die aktualisierten NO2-Monatsmittelwerte an den Hot-Spots im Stadtgebiet sowie deren prognostizierte Entwicklungen aufgearbeitet werden. Zudem wird eine Abstimmung mit dem Land Nordrhein-Westfalen und der Deutschen Umwelthilfe gefordert.

Die Fraktion führt an, dass die finanzielle Situation der Stadt durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie belastet sei und bereits identifizierte Mehrausgaben und Mindereinnahmen die Umsetzung der Maßnahmen erschweren. Zudem wird auf die finanzielle Lage der Ruhrbahn GmbH sowie auf geplante bauliche Veränderungen im Bereich der Bernestraße im Zuge des Baus des BürgerRatshauses verwiesen. Die Fraktion vertritt die Ansicht, dass die Mittel im öffentlichen Personennahverkehr an anderer Stelle effektiver eingesetzt werden sollten, da die geplante Umweltspur die Effizienz des Busverkehrs nur geringfügig verbessere.

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Ort

📍 Schützenbahn · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.

Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Schützenbahn.