Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Bericht über die aktuelle Corona-Situation
- 2.Niederschrift Nr. 93 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 23.01.2020
- 3.Niederschrift Nr. 94 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.02.2020
- 4.Niederschrift Nr. 95 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.03.2020
- 5.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 6.Schriftliche Anfragen und Anträge
- 6.1Einrichtung von temporären pandemieresilienten Radverkehrsanlagen und GehwegenZur Vorlage · 0622/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNEErgebnis: eingebracht
- 7.Vorbereitung eines neuen Konzessionsvertrages Gas hier: InteressenbekundungZur Vorlage · 0494/2020/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Förderung von Carsharing im Stadtgebiet Essen hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRWZur Vorlage · 0508/2020/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 9.Modellstadt Essen: Fahrradstraßenachse B Rüttenscheider Straße hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRWZur Vorlage · 0558/2020/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 10.Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Kampmannbrücke"Zur Vorlage · 0507/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 11.Fortschreibung des vorläufigen Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) sowie Erweiterung der geringfügigen Maßnahmen und Übertragung von Zuständigkeiten durch den Rat der StadtZur Vorlage · 0545/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Umweltspur Schützenbahn" und "Schützenbahn Protected Bike Lane"Zur Vorlage · 0554/2020/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 12.1Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Umweltspur Schützenbahn" und „Schützenbahn Protected Bike Lane“Zur Vorlage · 0634/2020/FDP · Antrag FDPErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 13.Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Lead-City Fahrradstraßen Achse A"Zur Vorlage · 0553/2020/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 14.Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Lead City Fahrradstraßen Achse B"Zur Vorlage · 0552/2020/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 15.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Wickenburg/Adelkampstraße"Zur Vorlage · 0556/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- Anpassung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im Rahmen der Corona-PandemieZur Vorlage · 0600/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 16.Bushaltestelle Altenessen Bahnhof hier: Beantwortung des Antrages 1818/2019/SPD/CDU/FDPZur Vorlage · 0165/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.1U-Bahnhof-Station AltenessenZur Vorlage · 0385/2020/EBB · Antrag EBB-FWErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.Zukunftsinitiative Wasser in der Stadt von Morgen - Klimaresiliente Region mit internationaler StrahlkraftZur Vorlage · 0504/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Interim für das Bürgerbegegnungszentrum "Computainer" auf dem Gelände der Gesamtschule NordZur Vorlage · 0413/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 19.Generalsanierung der Schultoiletten Joachimschule, Joachimstr. 7aZur Vorlage · 0415/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 20.Generalsanierung Heinz-Nixdorf-Berufskolleg für Elektrotechnik, Informations- und Telekommunikationstechnik, Dahnstr. 50, 45144 Essen Kostenanpassung aufgrund zusätzlicher Bedarfe und BauzeitenverlängerungZur Vorlage · 0441/2020/7 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 21.Gesamtschule Nord, Förderstr. 60, 45356 Essen hier: Errichtung eines Schulcontainers als Interim für den abgängigen Pavillon mit vier UnterrichtsräumenZur Vorlage · 0442/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 22.Umbau des stadteigenen Gebäudes Ellernstraße 29 - 31 zu einer StadtwacheZur Vorlage · 0445/2020/7 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 23.Mitteilungen der Verwaltung
- 24.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 25.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: Kenntnis genommen
- 26.Sanierungsmaßnahmen auf einer Teilfläche des ThurmfeldgeländesErgebnis: einstimmig empfohlen
- 27.Verschiedenes