Essen Transparent

Dokumente:

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A. Öffentlicher Teil

1. Bericht über die aktuelle Corona-Situation

2. Niederschrift Nr. 93 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 23.01.2020

3. Niederschrift Nr. 94 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.02.2020

4. Niederschrift Nr. 95 über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.03.2020

5. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

6. Schriftliche Anfragen und Anträge

6.1 Einrichtung von temporären pandemieresilienten Radverkehrsanlagen und Gehwegen

Vorlage ansehen · 0622/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: eingebracht

7. Vorbereitung eines neuen Konzessionsvertrages Gas hier: Interessenbekundung

Vorlage ansehen · 0494/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Förderung von Carsharing im Stadtgebiet Essen hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW

Vorlage ansehen · 0508/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9. Modellstadt Essen: Fahrradstraßenachse B Rüttenscheider Straße hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW

Vorlage ansehen · 0558/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10. Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Kampmannbrücke"

Vorlage ansehen · 0507/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Fortschreibung des vorläufigen Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) sowie Erweiterung der geringfügigen Maßnahmen und Übertragung von Zuständigkeiten durch den Rat der Stadt

Vorlage ansehen · 0545/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Umweltspur Schützenbahn" und "Schützenbahn Protected Bike Lane"

Vorlage ansehen · 0554/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

12.1 Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Umweltspur Schützenbahn" und „Schützenbahn Protected Bike Lane“

Vorlage ansehen · 0634/2020/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

13. Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Lead-City Fahrradstraßen Achse A"

Vorlage ansehen · 0553/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

14. Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Lead City Fahrradstraßen Achse B"

Vorlage ansehen · 0552/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

15. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Wickenburg/Adelkampstraße"

Vorlage ansehen · 0556/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Anpassung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie

Vorlage ansehen · 0600/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Bushaltestelle Altenessen Bahnhof hier: Beantwortung des Antrages 1818/2019/SPD/CDU/FDP

Vorlage ansehen · 0165/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.1 U-Bahnhof-Station Altenessen

Vorlage ansehen · 0385/2020/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Zukunftsinitiative Wasser in der Stadt von Morgen - Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft

Vorlage ansehen · 0504/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Interim für das Bürgerbegegnungszentrum "Computainer" auf dem Gelände der Gesamtschule Nord

Vorlage ansehen · 0413/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Generalsanierung der Schultoiletten Joachimschule, Joachimstr. 7a

Vorlage ansehen · 0415/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Generalsanierung Heinz-Nixdorf-Berufskolleg für Elektrotechnik, Informations- und Telekommunikationstechnik, Dahnstr. 50, 45144 Essen Kostenanpassung aufgrund zusätzlicher Bedarfe und Bauzeitenverlängerung

Vorlage ansehen · 0441/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

21. Gesamtschule Nord, Förderstr. 60, 45356 Essen hier: Errichtung eines Schulcontainers als Interim für den abgängigen Pavillon mit vier Unterrichtsräumen

Vorlage ansehen · 0442/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

22. Umbau des stadteigenen Gebäudes Ellernstraße 29 - 31 zu einer Stadtwache

Vorlage ansehen · 0445/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

23. Mitteilungen der Verwaltung

24. Mündliche Anfragen und Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

25. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

26. Sanierungsmaßnahmen auf einer Teilfläche des Thurmfeldgeländes

Ergebnis: einstimmig empfohlen

27. Verschiedenes