Förderung von Carsharing im Stadtgebiet Essen hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Geschäftsbereich 6
- 14.05.2020 Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 28.05.2020 Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Verwaltung zum Thema Förderung von Carsharing im Stadtgebiet Essen beantragt die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung. Ziel ist die Einrichtung von Carsharingstellplätzen im öffentlichen Verkehrsraum sowie die Festlegung eines entsprechenden Bewerbungs- und Auswahlverfahrens. Grundlage hierfür ist die Änderung des Straßen- und Wegegesetzes NRW, durch die die Ausweisung von Stellplätzen nun auch an öffentlichen Straßen möglich ist.
Das geplante Verfahren orientiert sich an einem bereits etablierten Kachelverfahren, bei dem das Stadtgebiet in Quadrate von 500 Metern Kantenlänge unterteilt wird. Pro Kachel sollen bis zu vier Stellplätze vergeben werden können, wobei ein Anbieter maximal zwei Plätze erhalten darf. Um eine diskriminierungsfreie Vergabe zu gewährleisten, sieht die Verwaltung eine Priorisierung bei Bewerbungen vor. Vorrang haben dabei Angebote für Mobilstationen, die Bereitstellung von Elektrofahrzeugen inklusive zusätzlicher Ladesäulen sowie Anbieter mit der Zertifizierung „blauer Engel“.
Die Bereitstellung der Flächen beschränkt sich vorerst auf Parkplätze, die bereits genutzt, aber nicht bewirtschaftet werden. Die Stadt beabsichtigt, lediglich Gebühren zur Deckung der Verwaltungskosten zu erheben. Die Kosten für Bodenpiktogramme, Beschilderungen sowie die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes nach Ende der Sondernutzung müssen von den Carsharingunternehmen getragen werden. Die Maßnahme dient laut Vorlage der Förderung eines effizienten Verkehrssystems und der Umsetzung von Vorgaben aus einem gerichtlichen Vergleich zur Vermeidung von Dieselfahrverboten.
Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 203 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.
Ort
📍 Rüttenscheid · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.
Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Rüttenscheid.