Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Schriftliche Anfragen und Anträge

1.1 Einrichtung von temporären pandemieresilienten Radverkehrsanlagen und Gehwegen

Vorlage ansehen · 0622/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

1.2 Erweiterung von Betriebsflächen der Außengastronomie in der Corona-Pandemie

Vorlage ansehen · 0733/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: eingebracht und in den Rat verwiesen

2. Bahnhofstangente

Vorlage ansehen · 0417/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3. Förderung von Carsharing im Stadtgebiet Essen hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW

Vorlage ansehen · 0508/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Kommunale Modellvorhaben 2018 – 2020 im Öffentlichen Personennahverkehr (hier: Lead Cities) - Verlängerung des Modellstadtprojekts bis 30. Juni 2021

Vorlage ansehen · 0593/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Weiterführung der erfolgreichen Maßnahmen aus dem Modellstadtprojekt Lead Cities und Aufnahme in den Nahverkehrsplan der Stadt Essen sowie in das reguläre Fahrplanangebot der Ruhrbahn GmbH

Vorlage ansehen · 0594/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

6. Neuausrichtung der Mobilität in Essen - Umsetzung Handlungskonzept Modal Split 2035

Vorlage ansehen · 0549/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

7. Leistungsbeschreibung zur Erstellung eines Mobilitätsplan 2035 der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0551/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Lead City Fahrradstraßen Achse C"

Vorlage ansehen · 0604/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

8.1 Bau und Baubeginn der Maßnahme "Lead City Fahrradstraßen Achse C"

Vorlage ansehen · 0729/2020/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9. Verlegung der STEAG-Fernwärmeleitung im Rahmen der Bauvorbereitung der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.1"

Vorlage ansehen · 0605/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Umbau des stadteigenen Gebäudes Ellernstraße 29 - 31 zu einer Stadtwache

Vorlage ansehen · 0445/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 1.350.000 € beim Projekt 5.600089 - Versch. Gebäude Investition Sammelmaßnahme

Vorlage ansehen · 0563/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: in den Rat verwiesen

12. Generalsanierung Schulsportaußenanlage Helmholtz-Gymnasium, Rosastraße 83

Vorlage ansehen · 0502/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein (IEK Stadtbezirk VI Zollverein) zur Fortschreibung des "Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein" von 2014

Vorlage ansehen · 0497/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

15. Mitteilungen der Verwaltung

16. Mündliche Anfragen und Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

17. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18. Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020, im I. Quartal 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Verschiedenes