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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Schriftliche Anfragen und Anträge
- 1.1Einrichtung von temporären pandemieresilienten Radverkehrsanlagen und GehwegenZur Vorlage · 0622/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, die Verwaltung zur Prüfung der Einrichtung temporärer, pandemieresilienter Radverkehrsanlagen und Gehwege aufzufordern. Ziel der Maßnahme ist es, die Einhaltung der geltenden Abstandsregelungen im öffentlichen Raum zu unterstützen und den Gesundheitsschutz zu gewährleisten.
Der Antrag umfasst die Prüfung von elf spezifischen Straßenabschnitten in verschiedenen Stadtteilen, darunter die Altenessener Straße im Bereich des Bahnhofs Altenessen, die Gladbecker Straße, die Münchener Straße sowie Abschnitte der Martinstraße, Franziskastraße und Grenoblestraße. Weitere Prüfbereiche sind Teile der Bochumer Landstraße in Steele und Freisenbruch, die Heisinger Straße, die Wuppertaler Straße sowie die Marie-Juchacz-Straße, die Kupferdreher Straße und die B 224 im Bereich Werdener Markt. Zusätzlich soll die Verwaltung die Einrichtung temporärer Fußwege und Radverkehrsanlagen auf Hauptschulwegen, insbesondere im Umfeld größerer weiterführender Schulen, kurzfristig prüfen.
Die Begründung des Antrags führt an, dass die Einhaltung von Abständen auf bestehenden Rad- und Fußwegen an Engstellen erschwert sei. Als Begründung für eine Erweiterung des Raumes für den Rad- und Fußverkehr wird das verringerte Verkehrsaufkommen durch Kraftfahrzeuge sowie die gestiegene Nachfrage nach Fahrradmobilität angeführt. Der Antrag verweist zudem auf Erfahrungen aus anderen Städten, in denen temporäre Radwege durch einfache Markierungen realisiert wurden.
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Beratungsfolge
- 28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) · eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 1.2Erweiterung von Betriebsflächen der Außengastronomie in der Corona-PandemieZur Vorlage · 0733/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der eine Erweiterung der Betriebsflächen für Außengastronomie im Stadtgebiet vorsieht. Ziel der Vorlage ist es, der wirtschaftlichen Situation des Gaststättengewerbes infolge der Corona-Pandemie entgegenzuwirken, indem Flächen unbürokratisch und zeitnah genehmigt werden sollen.
Der Antrag sieht vor, dass für die Nutzung von Parkplätzen vor Gastronomiebetrieben, öffentlichen Bereichen wie Bürgersteigen, Plätzen und Straßen sowie privaten Flächen – sofern die Eigentümer zustimmen – entsprechende Regelungen getroffen werden. Auch die Nutzung von Nebenflächen neben Gastronomiebetrieben soll möglich sein, sofern keine Beeinträchtigungen entstehen und die Nutzung bis 22.00 Uhr erfolgt. Dabei sind die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben, wie etwa Mindestabstände, Durchgangsbreiten und das Freihalten von Fluchtwegen, sowie die aktuellen Corona-Verordnungen und Hygienevorschriften des Robert-Koch-Instituts sicherzustellen. Baumscheiben müssen dabei frei bleiben.
Zudem wird die Verwaltung beauftragt, zu prüfen, ob anstelle einer Sondernutzungsgebühr lediglich eine Bearbeitungsgebühr für die neuen Flächen erhoben werden kann. Die Begründung der Fraktion führt an, dass die bisherigen Hilfsprogramme von Bund und Land die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie nur bedingt abfedern können und durch die Erweiterung der Flächen sowie den Erlass von Gebühren finanzielle Ausgleichsmöglichkeiten geschaffen werden sollen.
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Beratungsfolge
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 10.06.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (46. Sitzung) · eingebracht und in den Rat verwiesen
- 28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) · eingebracht und in den Rat verwiesen
Ergebnis: eingebracht und in den Rat verwiesen - 2.BahnhofstangenteZur Vorlage · 0417/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr befasst sich mit der Planung der „Bahnhofstangente“ sowie dem dritten Bauabschnitt des Berthold-Beitz-Boulevards. Das Projekt umfasst den Straßenneubau zwischen der Frohnhauser Straße und der Hans-Böckler-Straße über eine Länge von etwa 840 Metern sowie einen Umbaubereich von 460 Metern. Ein wesentlicher Bestandteil ist die Erweiterung des ÖPNV-Konzepts „Citybahn“ bis zum Betriebshof Stadtmitte, was separate Gleisanlagen, ein 350 Meter langes Unterführungsbauwerk zur B224 sowie neue Haltestellen vorsieht.
Die verkehrliche Neugestaltung beinhaltet Anpassungen für den Radverkehr, darunter die Freigabe von Gehwegen und die Einrichtung einer Fahrradstraße. Im Bereich der Hans-Böckler-Straße bis zur Steeler Straße ist der Wegfall von 148 Parkplätzen vorgesehen. Bauliche Maßnahmen umfassen zudem Neupflanzungen von insgesamt 165 Bäumen, während der Fällung von 73 Bestandsbäumen entgegensteht.
Die Gesamtkosten der Maßnahme werden auf 88.965.000 € geschätzt, wobei die Ruhrbahn 53,3 Mio. € und die Stadt Essen etwa 35,67 Mio. € trägt. Für die Bahnhofstangente werden Kosten von circa 17,969 Mio. € kalkuliert. Die Finanzierung soll durch Zuschüsse von Land und Bund sowie durch die Erwartung einer 65-prozentigen Bezuschussung erfolgen. Der Bau- und Verkehrsausschuss soll die Planung beschließen und die Verwaltung sowie die Ruhrbahn mit der Herbeiführung der Baureife beauftragen. Die Bezirksvertretung I soll keine Bedenken erheben, während die Bezirksvertretung III und die Ausschüsse für Stadtentwicklung und Stadtplanung die Planung zur Kenntnis nehmen sollen.
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Beratungsfolge
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · mehrheitlich keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 3.Förderung von Carsharing im Stadtgebiet Essen hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRWZur Vorlage · 0508/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Verwaltung zum Thema Förderung von Carsharing im Stadtgebiet Essen beantragt die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung. Ziel ist die Einrichtung von Carsharingstellplätzen im öffentlichen Verkehrsraum sowie die Festlegung eines entsprechenden Bewerbungs- und Auswahlverfahrens. Grundlage hierfür ist die Änderung des Straßen- und Wegegesetzes NRW, durch die die Ausweisung von Stellplätzen nun auch an öffentlichen Straßen möglich ist.
Das geplante Verfahren orientiert sich an einem bereits etablierten Kachelverfahren, bei dem das Stadtgebiet in Quadrate von 500 Metern Kantenlänge unterteilt wird. Pro Kachel sollen bis zu vier Stellplätze vergeben werden können, wobei ein Anbieter maximal zwei Plätze erhalten darf. Um eine diskriminierungsfreie Vergabe zu gewährleisten, sieht die Verwaltung eine Priorisierung bei Bewerbungen vor. Vorrang haben dabei Angebote für Mobilstationen, die Bereitstellung von Elektrofahrzeugen inklusive zusätzlicher Ladesäulen sowie Anbieter mit der Zertifizierung „blauer Engel“.
Die Bereitstellung der Flächen beschränkt sich vorerst auf Parkplätze, die bereits genutzt, aber nicht bewirtschaftet werden. Die Stadt beabsichtigt, lediglich Gebühren zur Deckung der Verwaltungskosten zu erheben. Die Kosten für Bodenpiktogramme, Beschilderungen sowie die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes nach Ende der Sondernutzung müssen von den Carsharingunternehmen getragen werden. Die Maßnahme dient laut Vorlage der Förderung eines effizienten Verkehrssystems und der Umsetzung von Vorgaben aus einem gerichtlichen Vergleich zur Vermeidung von Dieselfahrverboten.
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Beratungsfolge
- 28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 4.Kommunale Modellvorhaben 2018 – 2020 im Öffentlichen Personennahverkehr (hier: Lead Cities) - Verlängerung des Modellstadtprojekts bis 30. Juni 2021Zur Vorlage · 0593/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0593/2020/6 aus dem Geschäftsbereich 6 befasst sich mit der Verlängerung des Modellstadtprojekts „Lead Cities“ zur Luftreinhaltung im öffentlichen Personennahverkehr bis zum 30. Juni 2021. Das Programm, dessen ursprüngliche Laufzeit am 31. Dezember 2020 endete, wird durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bei einer Fortführung durch Bundesmittel unterstützt. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt zu 95 Prozent durch Bundesfördermittel und zu 5 Prozent durch kommunale Komplementärkosten.
Für den Zeitraum von Januar bis Juni 2021 wird ein Gesamtaufwand für die Ausweitung des Angebots auf etwa 4 bis 5 Millionen Euro geschätzt. Im Bereich der Tarifmaßnahmen der Ruhrbahn GmbH werden Fördermittel in Höhe von rund 1,1 Millionen Euro benötigt. Die Kosten für vertriebliche Maßnahmen belaufen sich auf 1.825.260 Euro. Der städtische Eigenanteil für das Jahr 2021 wird mit rund 91.000 Euro beziffert, wobei in der Kostenaufstellung ein Betrag von etwa 170.000 Euro für die städtische Komplementärfinanzierung als Sachkosten aufgeführt ist. Diese Mittel sind im Haushaltsplan 2021 bereits etatisiert.
Der Beschlussvorschlag sieht die Verlängerung des Projekts vor, sofern die Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen die notwendigen Änderungsanträge bis zum 31. Oktober 2020 genehmigt. Laut Angaben der Ruhrbahn GmbH besteht für das Jahr 2020 kein Aufstockungsbedarf bei den Angebotsausweitungen oder Tarifmaßnahmen. Eine Online-Befragung der Ruhrbahn GmbH ergab zudem, dass über 70 Prozent der Neukunden wöchentlich drei oder mehr Pkw-Fahrten durch die Nutzung des ÖPNV ersetzt haben.
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Beratungsfolge
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 5.Weiterführung der erfolgreichen Maßnahmen aus dem Modellstadtprojekt Lead Cities und Aufnahme in den Nahverkehrsplan der Stadt Essen sowie in das reguläre Fahrplanangebot der Ruhrbahn GmbHZur Vorlage · 0594/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0594/2020/6 aus dem Geschäftsbereich 6 enthält keine inhaltlichen Informationen zu einem spezifischen Sachverhalt oder einer politischen Entscheidung. Das Dokument weist lediglich darauf hin, dass die Erstellung der Vorlage nicht EDV-konform erfolgte. Weitere Details zu einem Antrag, einem Beschluss oder einem behördlichen Handeln sind dem Text nicht zu entnehmen.
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Beratungsfolge
- 28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 6.Neuausrichtung der Mobilität in Essen - Umsetzung Handlungskonzept Modal Split 2035Zur Vorlage · 0549/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0549/2020/6 aus dem Geschäftsbereich 6 wurde am 27. Januar 2023 erstellt. Die Federführung für das Dokument liegt beim Amt für Straßen und Verkehr. Der Inhalt der Vorlage ist nicht spezifiziert, da der Text lediglich darauf hinweist, dass die Erstellung nicht EDV-konform erfolgte. Weitere inhaltliche Details oder Beschlüsse zu einem konkreten Sachverhalt gehen aus dem vorliegenden Dokument nicht hervor.
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Beratungsfolge
- 04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) · verwaltungsseitig abgesetzt
- 28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 7.Leistungsbeschreibung zur Erstellung eines Mobilitätsplan 2035 der Stadt EssenZur Vorlage · 0551/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung bereitet die Erstellung eines Mobilitätsplans 2035 vor, um eine nachhaltige und emissionsarme Mobilität in Essen zu planen. Ziel des Vorhabens ist es, den Modal Split bis zum Jahr 2035 auf eine gleichmäßige Verteilung von 25 % für die verschiedenen Verkehrsträger zu entwickeln. Der Plan soll als planerische Grundlage dienen, um Maßnahmen zur Verringerung von Lärm- und Schadstoffemissionen sowie zur Reduzierung des Flächenverbrauchs im kommunalen Verkehrssystem festzulegen.
Aufgrund der Komplexität des Erarbeitungsprozesses und der begrenzten personellen Ressourcen in der Fachverwaltung ist die Beauftragung eines externen Planungsbüros vorgesehen. Der Vergabeprozess soll in einem zweistufigen Teilnahmewettbewerb ablaufen, wobei die erste Stufe der Ideenfindung zur Verfeinerung des Anforderungsprofils dient. Der Mobilitätsplan soll bestehende Konzepte, wie den Nahverkehrsplan oder das Radverkehrskonzept, integrieren und konkrete, priorisierte Maßnahmen in einem Umsetzungsplan ableiten.
Der Erarbeitungsprozess ist auf eine Dauer von drei Jahren angelegt und soll nach einem voraussichtlichen Beginn im Herbst 2020 bis zum Jahr 2023 abgeschlossen sein. Die Gesamtkosten für den Prozess werden auf etwa eine Million Euro geschätzt, wobei die entsprechenden Haushaltsmittel für die Jahre 2020 bis 2023 bereits bereitgestellt wurden. Mit der Vorlage wird die Verwaltung beauftragt, die Vorbereitung und Durchführung der Vergaben einzuleiten.
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Beratungsfolge
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) · zur Beratung in die Ratssitzung geschoben
- 04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASP am 18.06.2020 geschoben
- 28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 8.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Lead City Fahrradstraßen Achse C"Zur Vorlage · 0604/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bau- und Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, den Bau und Baubeginn der Maßnahme „Lead City Fahrradstraßen Achse C“ zu beschließen. Damit verbunden ist die außerplanmäßige Bereitstellung von 778.000 Euro für das Jahr 2020. Die Maßnahme ist Teil des Bundesförderprogramms „Modellstädte zur Luftreinhaltung“, welches die Umsetzung von drei Fahrradstraßenachsen vorsieht, um die Schadstoffbelastung durch Stickoxide und CO2 zu senken und den Anteil des Umweltverkehrs zu erhöhen.
Die Achse C durchquert die Stadtbezirke VI und VII, einschließlich der Stadtteile Steele, Kray, Stoppenberg und Katernberg. Die Planungen wurden nach Anhörung der Bezirksvertretungen aktualisiert. Im Bereich zwischen Steeler Zentrum und Ruhr wird die Route getrennt, wobei die Straße Eickelkamp zur Einbahnstraße wird. In anderen Abschnitten, etwa im Steeler Stadtzentrum oder in der Schwanhildenstraße, entfallen die Fahrradstraßenführungen. Zur Verdeutlichung der Vorfahrt an Einmündungen sind bauliche Aufpflasterungen vorgesehen.
Die Gesamtkosten für die Achse C belaufen sich auf rund 805.000 Euro. Während etwa 101.270 Euro durch Fördermittel gedeckt werden, muss die Stadt Essen einen Eigenanteil von 703.730 Euro tragen. Die Finanzierung der außerplanmäßigen Mittel erfolgt über die Haushaltsposten für Radwege an Hauptverkehrsstraßen sowie die Erneuerung von Nebenstraßen. Der Baubeginn ist für Juli 2020 geplant, wobei die Fertigstellung aufgrund der Förderrichtlinien bis November 2020 erfolgen soll.
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Beratungsfolge
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 8.1Bau und Baubeginn der Maßnahme "Lead City Fahrradstraßen Achse C"Zur Vorlage · 0729/2020/EBB · Antrag EBB-FW
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion des Essener Bürger Bündnis (EBB-FW) hat im Rahmen der Vorlage 0729/2020/EBB einen Antrag an den Bau- und Verkehrsausschuss gestellt. Der Antrag fordert, dass der Rat der Stadt Essen den Bau sowie den Baubeginn der Maßnahme „Lead City Fahrradstraßen Achse C“ um mindestens ein Jahr verschiebt. Damit verbunden ist die Forderung, die außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 778.000 Euro für das Jahr 2020 ebenfalls um mindestens ein Jahr aufzuschieben.
Bevor eine erneute Beschlussfassung in den zuständigen Gremien erfolgen kann, soll die Entwicklung der Schadstoffbelastung an den Hot-Spots im Essener Stadtgebiet dargestellt und bewertet werden. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, mit der Deutschen Umwelthilfe Einvernehmen über die Aufschiebung der Maßnahme zu erzielen.
Als Begründung für den Antrag führt die Fraktion die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Essen an. Ziel sei es, die außerplanmäßigen Belastungen des städtischen Haushalts gering zu halten, um die zukünftige finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt zu sichern. Der Antrag war zur Beratung für den 28. Mai 2020 im Bau- und Verkehrsausschuss vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 9.Verlegung der STEAG-Fernwärmeleitung im Rahmen der Bauvorbereitung der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.1"Zur Vorlage · 0605/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Bauvorbereitungen für den Teilabschnitt 3.1 des Projekts „Berthold-Beitz-Boulevard“ wird die Verlegung einer Fernwärmeleitung der STEAG GmbH beantragt. Das Vorhaben ist Teil eines städtebaulichen Gesamtentwicklungsprojektes westlich der Essener Innenstadt, das die verkehrliche Neuordnung und die Entwicklung eines ehemaligen Industrieareals zum Ziel hat.
Auf der geplanten Straßentrasse verläuft eine Fernwärmeleitung, die im Zuge der Rückbauarbeiten der ehemaligen Kruppschen Werkbahn auf der Trasse verblieben ist. Da die Leitung für die Versorgung wichtig ist und nur kurzzeitig unterbrochen werden darf, sieht die Planung vor, die Leitung in die Schederhofstraße zu verlegen. Durch diese Maßnahme soll der Rückbau der Leitung im Bereich des Boulevards ermöglicht werden, was einen zügigen und kostengünstigen Bauablauf der Erd- und Straßenbauarbeiten erlaubt.
Die Kosten für die Leitungsverlegung belaufen sich auf rund 800.000 Euro, wobei die Stadt Essen einen Eigenanteil von 474.350 Euro trägt. Ein Teil der Kosten in Höhe von 501.000 Euro ist voraussichtlich zu 65 Prozent förderfähig. Um den Zeitplan für den Baubeginn des Teilabschnitts 3.1 im Jahr 2021 nicht zu gefährden, ist der Beginn der Verlegungsarbeiten im Sommer 2020 vorgesehen. Der Bau- und Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die Verlegung zu beschließen.
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Beratungsfolge
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 10.Umbau des stadteigenen Gebäudes Ellernstraße 29 - 31 zu einer StadtwacheZur Vorlage · 0445/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bau- und Verkehrsausschuss empfiehlt die Genehmigung einer Kostenerhöhung für das Projekt zum Umbau des stadteigenen Gebäudes in der Ellernstraße 29-31 zu einer Stadtwache. Die Gesamtkosten für das Bauvorhaben sollen von bisher 5.400.000 € auf 6.735.000 € steigen. Zudem wird dem Rat der Stadt Essen die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 1.635.000 € für das Haushaltsjahr 2021 empfohlen. Die Finanzierung der Differenz soll durch eine Minderausgabe aus einem anderen Projekt im Jahr 2021 erfolgen.
Die Kostensteigerung von 1.335.000 € setzt sich aus verschiedenen Baumaßnahmen zusammen. Dazu gehören eine flächendeckende Schadstoffsanierung, ein erweiterter Dachgeschossausbau zur Schaffung von 101 Arbeitsplätzen sowie Anpassungen der Freianlagen aufgrund maroder Grundleitungen und einer neuen Flächengestaltung. Weitere Mehrkosten entstehen durch Bodenbeläge, Sonnenschutz und Planerhonorare.
Die Maßnahme dient der Unterbringung einer Stadtwache an einem neuen Standort, da die bisherige Wache nicht über ausreichende Kapazitäten verfügt und die Aufstockung der Doppelstreife eine Erweiterung erfordert. Durch den Umbau soll ein leerstehendes städtisches Gebäude wieder genutzt werden. Die Fortführung der Baumaßnahmen ist notwendig, um die Unterbringung des vergrößerten Personalstamms im Jahr 2021 zu ermöglichen. Zu den kalkulatorischen Kosten der Investition gehören Abschreibungen sowie kalkulatorische Zinsen.
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Beratungsfolge
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 11.Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 1.350.000 € beim Projekt 5.600089 - Versch. Gebäude Investition SammelmaßnahmeZur Vorlage · 0563/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Immobilienwirtschaft sieht eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 1.350.000 Euro für das Projekt 5.600089 vor. Bei diesem Projekt handelt es sich um eine Sammelmaßnahme, die verschiedene Einzelkonten bündelt. Das aktuelle Gesamtbudget für das Jahr 2020 beläuft sich auf rund 3.000.000 Euro und verteilt sich auf 115 laufende Maßnahmen. Da das verbleibende Restbudget lediglich etwa 260.000 Euro beträgt, wurde bereits eine erste Mittelbereitstellung von 150.000 Euro durch den Stadtkämmerer genehmigt.
Der zusätzliche Bedarf von 1.350.000 Euro ergibt sich aus Maßnahmen, die die Betriebsfunktionalität, den Arbeitsschutz sowie die Verkehrssicherheit sicherstellen sollen. Dazu gehören beispielsweise die Instandsetzung von Spielgeräten und Außengeländen an Kitas und Schulen sowie die Erneuerung von Brandmeldeanlagen. Ein Teil dieser Maßnahmen befindet sich bereits in der Entscheidungsphase.
Die Finanzierung des Mehrbedarfs soll durch eine Umwidmung aus dem Projekt 5.600227 erfolgen, dem Neubauprogramm für Schultoilettenanlagen. Da ein erheblicher Teil der geplanten Maßnahmen im Bereich der Schultoiletten als konsumtiv und nicht als investiv eingestuft wurde, kann das dortige investive Budget nicht vollständig ausgeschöpft werden. Ein Teilbetrag von rund 3.000.000 Euro aus diesem Pool steht somit für die Finanzierung der dringenden Maßnahmen im Kita- und Schulbereich zur Verfügung. Der Bau- und Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, den Beschluss zur Mittelbereitstellung zu fassen.
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Beratungsfolge
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) · in den Rat verwiesen
Ergebnis: in den Rat verwiesen - 12.Generalsanierung Schulsportaußenanlage Helmholtz-Gymnasium, Rosastraße 83Zur Vorlage · 0502/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Bau und Baubeginn der Generalsanierung der Schulsportaußenanlage des Helmholtz-Gymnasiums in der Rosastraße beschließen. Das Projekt umfasst die Erneuerung der Sportflächen mit Gesamtkosten in Höhe von 962.000 Euro. Die Maßnahme ist Teil des Konzepts zur Entwicklung des Standorts zur „Sportschule NRW“. Während das Land Nordrhein-Westfalen die Errichtung einer Doppelturnhalle und eines Kraftraumes förderfähig erklärt hat, muss die Herrichtung der Außensportanlage vollständig aus dem städtischen Haushalt finanziert werden.
Die Sanierung beinhaltet unter anderem die Erstellung von Kunststoff-Sprintgeraden, Weitsprung- und Dreisprungflächen, ein Kunststoffrasen-Kleinspielfeld sowie Anlagen für Kugelstoßen und Hochsprung. Zudem sind die Baugrundherstellung, Abbrucharbeiten sowie die Schaffung von Lagerflächen und Sitzflächen vorgesehen. Die Umsetzung der Maßnahme soll noch im Jahr 2020 erfolgen.
Für die Finanzierung ist eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 792.000 Euro für das Jahr 2020 erforderlich. Da bereits 170.000 Euro für Planungsmittel bereitgestellt wurden, wird der verbleibende Betrag durch eine Umwidmung aus dem Projekt „Neubauprogramm Schultoilettenanlagen“ gedeckt. Die Mittel werden aus einem nicht beanspruchten Teil des Budgets für Schultoilettenanlagen bereitgestellt, da dort für das Jahr 2020 ein Finanzierungsüberschuss besteht. Die fachliche Unterstützung und die Oberbauleitung werden durch die Sport- und Bäderbetriebe Essen übernommen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 13.Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein (IEK Stadtbezirk VI Zollverein) zur Fortschreibung des "Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein" von 2014Zur Vorlage · 0497/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0497/2020/7 sieht die Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) Soziale Stadt für den Essener Stadtbezirk VI Zollverein vor. Das Konzept umfasst die Stadtteile Katernberg, Stoppenberg und Schonnebeck und dient der Zusammenführung städtischer Maßnahmen mit den Vorhaben der Stiftung Zollverein. Ziel der Maßnahme ist die Abwendung städtebaulicher Missstände gemäß § 171 e Baugesetzbuch, um sozial und städtebaulich unausgewogene Quartiere zu verhindern. Die Grundlage für das IEK bildet eine Analyse der städtebaulichen, Bevölkerungs- und Sozialstruktur.
Der Rat soll das IEK beschließen. Das Gesamtvolumen der städtischen Maßnahmen beläuft sich auf 17.545.000 Euro, wovon ein voraussichtlicher Eigenanteil von 3.509.000 Euro entfällt. Die Summe teilt sich in 15.545.000 Euro für investive und 2.000.000 Euro für konsumtive Maßnahmen auf. Zusätzlich sollen Maßnahmen der Stiftung Zollverein mit einem Volumen von 85.189.203 Euro, die vollständig gefördert werden, in das Konzept aufgenommen werden. Die Finanzierung soll in die Haushaltsplanungen ab dem Jahr 2022 einfließen.
Die Verwaltung ist beauftragt, das Konzept beim Land Nordrhein-Westfalen einzureichen und die entsprechenden Förderanträge zu stellen. Die erste Einreichung ist für September 2021 vorgesehen, während die letzte Möglichkeit zur Einreichung von Förderanträgen im Rahmen des Programms STEP 2025 zum 30.09.2024 besteht. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung.
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Beratungsfolge
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 16.06.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (49. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 03.06.2020 · Kulturausschuss (53. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 14.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 15.Mitteilungen der Verwaltung
- 16.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 17.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 18.Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020, im I. Quartal 2020Ergebnis: Kenntnis genommen
- 19.Verschiedenes