Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung)

28.05.2020, 15:10 – 28.05.2020, 17:46 Uhr

Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss (bis 10/2020)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Schriftliche Anfragen und Anträge
1.1
Einrichtung von temporären pandemieresilienten Radverkehrsanlagen und Gehwegen
Zur Vorlage · 0622/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
1.2
Erweiterung von Betriebsflächen der Außengastronomie in der Corona-Pandemie
Zur Vorlage · 0733/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.06.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (46. Sitzung) — eingebracht und in den Rat verwiesen
28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — eingebracht und in den Rat verwiesen
Ergebnis: eingebracht und in den Rat verwiesen
2.
Bahnhofstangente
Zur Vorlage · 0417/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3.
Förderung von Carsharing im Stadtgebiet Essen hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
Zur Vorlage · 0508/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.
Kommunale Modellvorhaben 2018 – 2020 im Öffentlichen Personennahverkehr (hier: Lead Cities) - Verlängerung des Modellstadtprojekts bis 30. Juni 2021
Zur Vorlage · 0593/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
5.
Weiterführung der erfolgreichen Maßnahmen aus dem Modellstadtprojekt Lead Cities und Aufnahme in den Nahverkehrsplan der Stadt Essen sowie in das reguläre Fahrplanangebot der Ruhrbahn GmbH
Zur Vorlage · 0594/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
6.
Neuausrichtung der Mobilität in Essen - Umsetzung Handlungskonzept Modal Split 2035
Zur Vorlage · 0549/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) — verwaltungsseitig abgesetzt
28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
7.
Leistungsbeschreibung zur Erstellung eines Mobilitätsplan 2035 der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0551/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) — zur Beratung in die Ratssitzung geschoben
04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASP am 18.06.2020 geschoben
28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Lead City Fahrradstraßen Achse C"
Zur Vorlage · 0604/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
8.1
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Lead City Fahrradstraßen Achse C"
Zur Vorlage · 0729/2020/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
9.
Verlegung der STEAG-Fernwärmeleitung im Rahmen der Bauvorbereitung der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.1"
Zur Vorlage · 0605/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.
Umbau des stadteigenen Gebäudes Ellernstraße 29 - 31 zu einer Stadtwache
Zur Vorlage · 0445/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 1.350.000 € beim Projekt 5.600089 - Versch. Gebäude Investition Sammelmaßnahme
Zur Vorlage · 0563/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — in den Rat verwiesen
Ergebnis: in den Rat verwiesen
12.
Generalsanierung Schulsportaußenanlage Helmholtz-Gymnasium, Rosastraße 83
Zur Vorlage · 0502/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.06.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (49. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13.
Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein (IEK Stadtbezirk VI Zollverein) zur Fortschreibung des "Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein" von 2014
Zur Vorlage · 0497/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) — einstimmig empfohlen
16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
16.06.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (49. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.06.2020 · Kulturausschuss (53. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
15.

Mitteilungen der Verwaltung
16.

Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
17.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: abgesetzt/vertagt
18.

Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020, im I. Quartal 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen
19.

Verschiedenes