Bau und Baubeginn der Maßnahme "Lead City Fahrradstraßen Achse C"
Antrag EBB-FW ❌ Abgelehnt
Federführend Geschäftsbereich 6
- 28.05.2020 Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 24.06.2020 Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion des Essener Bürger Bündnis (EBB-FW) hat im Rahmen der Vorlage 0729/2020/EBB einen Antrag an den Bau- und Verkehrsausschuss gestellt. Der Antrag fordert, dass der Rat der Stadt Essen den Bau sowie den Baubeginn der Maßnahme „Lead City Fahrradstraßen Achse C“ um mindestens ein Jahr verschiebt. Damit verbunden ist die Forderung, die außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 778.000 Euro für das Jahr 2020 ebenfalls um mindestens ein Jahr aufzuschieben.
Bevor eine erneute Beschlussfassung in den zuständigen Gremien erfolgen kann, soll die Entwicklung der Schadstoffbelastung an den Hot-Spots im Essener Stadtgebiet dargestellt und bewertet werden. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, mit der Deutschen Umwelthilfe Einvernehmen über die Aufschiebung der Maßnahme zu erzielen.
Als Begründung für den Antrag führt die Fraktion die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Essen an. Ziel sei es, die außerplanmäßigen Belastungen des städtischen Haushalts gering zu halten, um die zukünftige finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt zu sichern. Der Antrag war zur Beratung für den 28. Mai 2020 im Bau- und Verkehrsausschuss vorgesehen.
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