Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

2. Aktuelle Stunde

3. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

4. Mitteilungen der Verwaltung

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

6. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

6.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Nachwahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Verwaltungsratsmitgliedes der Sparkasse Essen in den Verwaltungsrat der Sparkasse Essen

Vorlage ansehen · 0824/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Nachwahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Verwaltungsratsmitgliedes der Sparkasse Essen in den Verwaltungsrat der Sparkasse

Vorlage ansehen · 0830/2020/EBB/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Änderung der Wahlordnung vom 25. März 2020 für die Wahl der nach § 27 GO NRW zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0794/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Bundesinstitut für Fotografie gehört nach Essen (Resolution)

Vorlage ansehen · 0797/2020/ALLE FRAKTIONEN · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8 a. Schließung der Galeria Karstadt Kaufhof-Häuser in Essen

Vorlage ansehen · 0832/2020/SPD/CDU/GRÜNE/TS-SLB/FDP/LINKE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8 b. Solidarität mit den Essener Einsatzkräften bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten

Vorlage ansehen · 0833/2020/SPD/CDU/TS-SLB/EBB/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8 b1. Solidarität mit den Essener Einsatzkräften bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten

Vorlage ansehen · 0834/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: Antrag erledegt durch 0835/2020/LINKE

8 b2. Solidarität mit den Essener Einsatzkräften bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten

Vorlage ansehen · 0835/2020/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9. STADTRADELN 2020 im September nachholen

Vorlage ansehen · 0800/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: zurückgezogen

10. Corona Sonderfonds Kultur (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0706/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: Pkt. 1 erledigt, Pkt. 2 mehrheitlich abgelehnt

Anlage zu TOP 10: Vorabauszug Kulturausschuss

11. Erweiterung von Betriebsflächen der Außengastronomie in der Corona-Pandemie

Vorlage ansehen · 0733/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11.1 Außengastronomie, Schausteller und Großveranstaltungen in Zeiten der Corona-Pandemie

Vorlage ansehen · 0808/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Insektenfreundliche Außenbeleuchtung

Vorlage ansehen · 0798/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE

12.1 Insektenfreundliche Außenbeleuchtung (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0816/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Öffnung von Schulen in den Sommerferien

Vorlage ansehen · 0799/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: zurückgezogen

14. Schrittweise Öffnung der Schulen und Kitas (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 0621/2020/LINKE · Antrag LINKE

14.1 Schrittweise Öffnung der Schulen und Kitas

Vorlage ansehen · 0829/2020/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

15. Eintrittspreis-Ermäßigung für Schüler*innen und Studierende in Essener Bädern

Vorlage ansehen · 0781/2020/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16. Bericht über die Haushaltsentwicklung 2020

Vorlage ansehen · 0757/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.1 Bericht über die Haushaltsentwicklung 2020

Vorlage ansehen · 0826/2020/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17. Möglichkeit zur nachhaltigen Gebührenentlastung

Vorlage ansehen · 0752/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Bilanzbericht 2020

Vorlage ansehen · 0767/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht

19. Beurteilung von Auswirkungen auf den Klimaschutz von Verwaltungsvorlagen

Vorlage ansehen · 0618/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Treibhausgasbilanz 1990 - 2017

Treibhausgasbilanz 1990 - 2017 (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0726/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: erledigt durch Bericht.

21. Einrichtung eines Runden Tisches Klimaschutz (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 0619/2020/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

21.1 Einrichtung eines Runden Tisches Klimaschutz (Antrag der Fraktion Tierschutz/SLB)

Vorlage ansehen · 0713/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

22. Internationale Gartenausstellung 2027 - Sachstandsbericht

Vorlage ansehen · 0587/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Naturnahe Umgestaltung des Oefter Baches am Tüschener Weg in Essen-Heidhausen

Vorlage ansehen · 0495/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Zwischenbericht Spielraumleitplanung

Vorlage ansehen · 0586/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

25. Leistungsbeschreibung zur Erstellung eines Mobilitätsplan 2035 der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0551/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Kommunale Modellvorhaben 2018 – 2020 im Öffentlichen Personennahverkehr (hier: Lead Cities) - Verlängerung des Modellstadtprojekts bis 30. Juni 2021

Vorlage ansehen · 0593/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Lead City Fahrradstraßen Achse C"

Vorlage ansehen · 0604/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

27.1 Bau und Baubeginn der Maßnahme "Lead City Fahrradstraßen Achse C"

Vorlage ansehen · 0729/2020/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

28. Verlegung der STEAG-Fernwärmeleitung im Rahmen der Bauvorbereitung der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.1"

Vorlage ansehen · 0605/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2020 (ab September 2020)

Vorlage ansehen · 0547/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

29.1 Erlass ordnungsbehördlicher Verordnung zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2020 (ab September 2020)

Vorlage ansehen · 0828/2020/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: verwiesen in den OPO

29 a. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Digitalisierung der Bestandsakten im Fachbereich Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten (Fachbereich 38)

Vorlage ansehen · 0823/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Modernisierung, Neuausrichtung und außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Jahr 2020 von 214.630,00 € bei dem Projekt 5.420004 - Modernisierung Stadtteilbibliothek Huttrop hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs.1 S.4 GO NRW

Vorlage ansehen · 0776/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen, Spielgruppen und Kostenbeteiligung der Eltern in der Kindertagespflege

Vorlage ansehen · 0295/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31 a. Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für den Zeitraum vom 01.-30. Juni 2020 aufgrund der Schließung der Betreuung in der Offenen Ganztagsschule/8-1-Betreuung

Vorlage ansehen · 0820/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32. Erneute Vereinbarung zwischen den Trägern von Kindertageseinrichtungen und der Stadt Essen über die Zusammenarbeit beim Kita-Ausbau und zur Übernahme von Trägeranteilen ab 01.08.2020

Vorlage ansehen · 0614/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33. Zustimmung zur Inbetriebnahme einer neuen Recyclingstation an der Langenberger Str. 564 in Essen Überruhr-Holthausen

Vorlage ansehen · 0667/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34. Bündelung der Immobilienaktivitäten hier: Etablierung eines einheitlichen Aufsichtsrates sowie Abschluss eines Gewinnabführungsvertrages

Vorlage ansehen · 0734/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35. Jugendberufshilfe Essen gGmbH hier: Abschaffung des Aufsichtsrates und Verlagerung der Funktion auf den Aufsichtsrat der Jugendhilfe Essen gGmbH

Vorlage ansehen · 0753/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36. Stellplatzsatzung der Stadt Essen

36.1 Stellplatzsatzung der Stadt Essen (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

Vorlage ansehen · 0817/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: erledigt

36.2 Stellplatzsatzung der Stadt Essen - Ergänzungsvorlage zu 1751/2019/6B Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1751/2019/6B 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Pkt. 1 u. 2 einstimmig beschlossen, Pkt. 3 mehrheitlich beschlossen, VL in Gänze einstimmig beschlossen

37. Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 1.350.000 € beim Projekt 5.600089 - Versch. Gebäude Investition Sammelmaßnahme

Vorlage ansehen · 0563/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38. Umbau des stadteigenen Gebäudes Ellernstraße 29 - 31 zu einer Stadtwache

Vorlage ansehen · 0445/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39. Generalsanierung Heinz-Nixdorf-Berufskolleg für Elektrotechnik, Informations- und Telekommunikationstechnik, Dahnstr. 50, 45144 Essen Kostenanpassung aufgrund zusätzlicher Bedarfe und Bauzeitenverlängerung

Vorlage ansehen · 0441/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

40. Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein (IEK Stadtbezirk VI Zollverein) zur Fortschreibung des "Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein" von 2014

Vorlage ansehen · 0497/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41. Gebietsbeschluss Stadtumbau "Freiheit Emscher"

Vorlage ansehen · 0583/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42. Freiheit Emscher - Kooperationsvereinbarung und öffentlich-rechtliche Vereinbarung als Anlage zum Förderantrag im Rahmen von Regio.NRW Wirtschaftsflächen

Vorlage ansehen · 0601/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43. Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen zum Regionalen Flächennutzungsplan: 39 E: Levinstraße / Ewald-Dutschke-Straße 43 E: Erbslöhstraße (neue Gesamtschule)

Vorlage ansehen · 0428/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: zu Ziffer 39 mehrheitlich beschlossen, zu Ziffer 43 einstimmig beschlossen

44. Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr zum Regionalen Flächennutzungsplan: 44 MH: Wissollstraße 45 MH: Holzstraße

Vorlage ansehen · 0501/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: zu Ziffer 44 einstimmig beschlossen, zu Ziffer 45 mehrheitlich beschlossen

45. Abwägungsbeschluss über d. Anregungen u. Stellungnahmen aus d. frühzeitigen u. förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungs- / Aufstellungsbeschluss f. ein Änderungsverfahren i. Mülheim 36 MH: Uhlenhorstweg / Fasanenweg

Vorlage ansehen · 0503/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46. Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich "Wolfsbankring 1" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Bochold

Vorlage ansehen · 0195/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

47. Bebauungsplan Nr. 25/18 "Bochumer Landstraße / Sachsenring / Rodenseelstraße" Stadtbezirk: VII, Stadtteil: Freisenbruch Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0455/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

48. Bebauungsplan Nr. 19/16 "Eleonorastraße / Sabinastraße" Stadtbezirk: II, Stadtteil: Rüttenscheid und Bergerhausen Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0438/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

49. Niederschrift Nr. 48 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 27.05.2020

50. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

51. Mitteilungen der Verwaltung

52. Bestellung eines Prüfers

Ergebnis: einstimmig beschlossen

53. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

53 a. Modellvorhaben Problemimmobilien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

54. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil