Rat der Stadt Essen (49. Sitzung)

24.06.2020, 15:00 – 24.06.2020, 21:14 Uhr

Gremium: Rat der Stadt Essen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds

Ergebnis: abgesetzt/vertagt
2.

Aktuelle Stunde
3.

Liste der Aufträge des Rates der Stadt
4.

Mitteilungen der Verwaltung
5.

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
6.

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
6.1
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Nachwahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Verwaltungsratsmitgliedes der Sparkasse Essen in den Verwaltungsrat der Sparkasse Essen
Zur Vorlage · 0824/2020/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.2
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Nachwahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Verwaltungsratsmitgliedes der Sparkasse Essen in den Verwaltungsrat der Sparkasse
Zur Vorlage · 0830/2020/EBB/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Änderung der Wahlordnung vom 25. März 2020 für die Wahl der nach § 27 GO NRW zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0794/2020/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Bundesinstitut für Fotografie gehört nach Essen (Resolution)
Zur Vorlage · 0797/2020/ALLE FRAKTIONEN · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8 a.
Schließung der Galeria Karstadt Kaufhof-Häuser in Essen
Zur Vorlage · 0832/2020/SPD/CDU/GRÜNE/TS-SLB/FDP/LINKE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8 b.
Solidarität mit den Essener Einsatzkräften bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten
Zur Vorlage · 0833/2020/SPD/CDU/TS-SLB/EBB/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8 b1.
Solidarität mit den Essener Einsatzkräften bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten
Zur Vorlage · 0834/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — Antrag erledegt durch 0835/2020/LINKE
Ergebnis: Antrag erledegt durch 0835/2020/LINKE
8 b2.
Solidarität mit den Essener Einsatzkräften bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten
Zur Vorlage · 0835/2020/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
9.
STADTRADELN 2020 im September nachholen
Zur Vorlage · 0800/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen
10.
Corona Sonderfonds Kultur (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0706/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — Pkt. 1 erledigt, Pkt. 2 mehrheitlich abgelehnt
03.06.2020 · Kulturausschuss (53. Sitzung) — 1. mit verändertem Text einstimmig empfholen: Die Verwaltung wird aufgefordert z. d. Ratssitzung am 24. Juni 2020 einen Bericht über d. Mittelabruf sowie die konkrete Verwendung d. Mittel a. d. Corona Sonderfonds vorzulegen. 2. mehrheitl. nicht emphohlen.
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: Pkt. 1 erledigt, Pkt. 2 mehrheitlich abgelehnt
Anlage zu TOP 10: Vorabauszug Kulturausschuss
11.
Erweiterung von Betriebsflächen der Außengastronomie in der Corona-Pandemie
Zur Vorlage · 0733/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.06.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (46. Sitzung) — eingebracht und in den Rat verwiesen
28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — eingebracht und in den Rat verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.1
Außengastronomie, Schausteller und Großveranstaltungen in Zeiten der Corona-Pandemie
Zur Vorlage · 0808/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.06.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (46. Sitzung) — eingebracht und in den Rat verwiesen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.
Insektenfreundliche Außenbeleuchtung
Zur Vorlage · 0798/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung)
12.1
Insektenfreundliche Außenbeleuchtung (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0816/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

17.12.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — zurückgezogen
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) — verwiesen
24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
13.
Öffnung von Schulen in den Sommerferien
Zur Vorlage · 0799/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen
14.
Schrittweise Öffnung der Schulen und Kitas (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 0621/2020/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung)
10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) — einstimmig abgelehnt
09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) — Antrag für den JHA zurückgezogen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — verwiesen
14.1
Schrittweise Öffnung der Schulen und Kitas
Zur Vorlage · 0829/2020/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
15.
Eintrittspreis-Ermäßigung für Schüler*innen und Studierende in Essener Bädern
Zur Vorlage · 0781/2020/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
16.06.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (49. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
16.
Bericht über die Haushaltsentwicklung 2020
Zur Vorlage · 0757/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.1
Bericht über die Haushaltsentwicklung 2020
Zur Vorlage · 0826/2020/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
17.
Möglichkeit zur nachhaltigen Gebührenentlastung
Zur Vorlage · 0752/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Bilanzbericht 2020
Zur Vorlage · 0767/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht
19.
Beurteilung von Auswirkungen auf den Klimaschutz von Verwaltungsvorlagen
Zur Vorlage · 0618/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
20.

Treibhausgasbilanz 1990 - 2017
Treibhausgasbilanz 1990 - 2017 (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0726/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — erledigt durch Bericht.
02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: erledigt durch Bericht.
21.
Einrichtung eines Runden Tisches Klimaschutz (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 0619/2020/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
21.1
Einrichtung eines Runden Tisches Klimaschutz (Antrag der Fraktion Tierschutz/SLB)
Zur Vorlage · 0713/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) — einstimmig abgelehnt
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
22.
Internationale Gartenausstellung 2027 - Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 0587/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
23.
Naturnahe Umgestaltung des Oefter Baches am Tüschener Weg in Essen-Heidhausen
Zur Vorlage · 0495/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.06.2020 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (27. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) — einstimmig empfohlen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24.
Zwischenbericht Spielraumleitplanung
Zur Vorlage · 0586/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (52. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) — verwiesen
04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die Sitzung des Rates geschoben
02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
25.
Leistungsbeschreibung zur Erstellung eines Mobilitätsplan 2035 der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0551/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) — zur Beratung in die Ratssitzung geschoben
04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASP am 18.06.2020 geschoben
28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26.
Kommunale Modellvorhaben 2018 – 2020 im Öffentlichen Personennahverkehr (hier: Lead Cities) - Verlängerung des Modellstadtprojekts bis 30. Juni 2021
Zur Vorlage · 0593/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Lead City Fahrradstraßen Achse C"
Zur Vorlage · 0604/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
27.1
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Lead City Fahrradstraßen Achse C"
Zur Vorlage · 0729/2020/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
28.
Verlegung der STEAG-Fernwärmeleitung im Rahmen der Bauvorbereitung der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.1"
Zur Vorlage · 0605/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
29.
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2020 (ab September 2020)
Zur Vorlage · 0547/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
10.06.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (46. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen, bei einer Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (47. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — einstimmig empfohlen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen (1 Gegenstimme)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
29.1
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnung zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2020 (ab September 2020)
Zur Vorlage · 0828/2020/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) — Der Antrag hat sich aufgrund der Berichterstattung unter TOP 14 erledigt.
24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — verwiesen in den OPO
Ergebnis: verwiesen in den OPO
29 a.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Digitalisierung der Bestandsakten im Fachbereich Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten (Fachbereich 38)
Zur Vorlage · 0823/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30.
Modernisierung, Neuausrichtung und außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Jahr 2020 von 214.630,00 € bei dem Projekt 5.420004 - Modernisierung Stadtteilbibliothek Huttrop hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs.1 S.4 GO NRW
Zur Vorlage · 0776/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

02.09.2020 · Kulturausschuss (54. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (52. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
31.
Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen, Spielgruppen und Kostenbeteiligung der Eltern in der Kindertagespflege
Zur Vorlage · 0295/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
31 a.
Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für den Zeitraum vom 01.-30. Juni 2020 aufgrund der Schließung der Betreuung in der Offenen Ganztagsschule/8-1-Betreuung
Zur Vorlage · 0820/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
32.
Erneute Vereinbarung zwischen den Trägern von Kindertageseinrichtungen und der Stadt Essen über die Zusammenarbeit beim Kita-Ausbau und zur Übernahme von Trägeranteilen ab 01.08.2020
Zur Vorlage · 0614/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
33.
Zustimmung zur Inbetriebnahme einer neuen Recyclingstation an der Langenberger Str. 564 in Essen Überruhr-Holthausen
Zur Vorlage · 0667/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34.
Bündelung der Immobilienaktivitäten hier: Etablierung eines einheitlichen Aufsichtsrates sowie Abschluss eines Gewinnabführungsvertrages
Zur Vorlage · 0734/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — ohne Beschlussfassung in den Rat verwiesen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
35.
Jugendberufshilfe Essen gGmbH hier: Abschaffung des Aufsichtsrates und Verlagerung der Funktion auf den Aufsichtsrat der Jugendhilfe Essen gGmbH
Zur Vorlage · 0753/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36.

Stellplatzsatzung der Stadt Essen
36.1
Stellplatzsatzung der Stadt Essen (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)
Zur Vorlage · 0817/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — erledigt
18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) — Die Punkte 1-3 wurden einzeln abgestimmt: zu Pkt. 1: einstimmig empfohlen zu Pkt. 2: einstimmig empfohlen zu Pkt. 3: mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: erledigt
36.2
Stellplatzsatzung der Stadt Essen - Ergänzungsvorlage zu 1751/2019/6B Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 1751/2019/6B 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — Pkt. 1 u. 2 einstimmig beschlossen, Pkt. 3 mehrheitlich beschlossen, VL in Gänze einstimmig beschlossen
Ergebnis: Pkt. 1 u. 2 einstimmig beschlossen, Pkt. 3 mehrheitlich beschlossen, VL in Gänze einstimmig beschlossen
37.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 1.350.000 € beim Projekt 5.600089 - Versch. Gebäude Investition Sammelmaßnahme
Zur Vorlage · 0563/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — in den Rat verwiesen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
38.
Umbau des stadteigenen Gebäudes Ellernstraße 29 - 31 zu einer Stadtwache
Zur Vorlage · 0445/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39.
Generalsanierung Heinz-Nixdorf-Berufskolleg für Elektrotechnik, Informations- und Telekommunikationstechnik, Dahnstr. 50, 45144 Essen Kostenanpassung aufgrund zusätzlicher Bedarfe und Bauzeitenverlängerung
Zur Vorlage · 0441/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
40.
Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein (IEK Stadtbezirk VI Zollverein) zur Fortschreibung des "Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein" von 2014
Zur Vorlage · 0497/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) — einstimmig empfohlen
16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
16.06.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (49. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.06.2020 · Kulturausschuss (53. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
41.
Gebietsbeschluss Stadtumbau "Freiheit Emscher"
Zur Vorlage · 0583/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
42.
Freiheit Emscher - Kooperationsvereinbarung und öffentlich-rechtliche Vereinbarung als Anlage zum Förderantrag im Rahmen von Regio.NRW Wirtschaftsflächen
Zur Vorlage · 0601/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
43.
Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen zum Regionalen Flächennutzungsplan: 39 E: Levinstraße / Ewald-Dutschke-Straße 43 E: Erbslöhstraße (neue Gesamtschule)
Zur Vorlage · 0428/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — zu Ziffer 39 mehrheitlich beschlossen, zu Ziffer 43 einstimmig beschlossen
18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: zu Ziffer 39 mehrheitlich beschlossen, zu Ziffer 43 einstimmig beschlossen
44.
Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr zum Regionalen Flächennutzungsplan: 44 MH: Wissollstraße 45 MH: Holzstraße
Zur Vorlage · 0501/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — zu Ziffer 44 einstimmig beschlossen, zu Ziffer 45 mehrheitlich beschlossen
18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) — Über die Änderungsverfahren wurde einzeln abgestimmt: 44 MH Wissollstraße: einstimmig empfohlen 45 MH Holzstraße: mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: zu Ziffer 44 einstimmig beschlossen, zu Ziffer 45 mehrheitlich beschlossen
45.
Abwägungsbeschluss über d. Anregungen u. Stellungnahmen aus d. frühzeitigen u. förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungs- / Aufstellungsbeschluss f. ein Änderungsverfahren i. Mülheim 36 MH: Uhlenhorstweg / Fasanenweg
Zur Vorlage · 0503/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
46.
Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich "Wolfsbankring 1" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Bochold
Zur Vorlage · 0195/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) — verwaltungsseitig abgesetzt
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
47.
Bebauungsplan Nr. 25/18 "Bochumer Landstraße / Sachsenring / Rodenseelstraße" Stadtbezirk: VII, Stadtteil: Freisenbruch Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 0455/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (47. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
48.
Bebauungsplan Nr. 19/16 "Eleonorastraße / Sabinastraße" Stadtbezirk: II, Stadtteil: Rüttenscheid und Bergerhausen Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 0438/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
49.

Niederschrift Nr. 48 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 27.05.2020
50.

Anfragen von Ratsmitgliedern
B.

Nicht öffentlicher Teil
51.

Mitteilungen der Verwaltung
52.

Bestellung eines Prüfers

Ergebnis: einstimmig beschlossen
53.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
53 a.

Modellvorhaben Problemimmobilien

Ergebnis: einstimmig beschlossen
54.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil