Möglichkeit zur nachhaltigen Gebührenentlastung
Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen
Federführend Beteiligungsmanagement
- 16.06.2020 Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2020 Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Verwaltung mit der Nummer 0752/2020/2 befasst sich mit der Untersuchung von Möglichkeiten zur nachhaltigen Gebührenentlastung in den Bereichen Abfallwirtschaft, Straßenreinigung, Winterdienst sowie bei den Entwässerungsabgaben. Hintergrund der Prüfung ist ein Beschluss des Rates der Stadt Essen vom 27. November 2019, der die Verwaltung beauftragte, Optionen zur Reduzierung dieser Gebühren zu ermitteln. Dabei sollen sowohl Leistungsanpassungen als auch Änderungen in der Gesellschafter- und Finanzierungsstruktur untersucht werden.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass im Rahmen der laufenden Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes derzeit die Einführung zusätzlicher oder verbesserter Leistungen im Entsorgungsbereich geprüft wird. Eine Ausweitung dieses Leistungsangebots könnte nach aktuellem Kenntnisstand Auswirkungen auf die zukünftige Höhe der Gebühren haben. Zudem wird darauf hingewiesen, dass Veränderungen in den Bereichen Abfallentsorgung und Straßenreinigung aufgrund der hohen Personalintensität unmittelbare Folgen für den Personalbedarf der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH haben würden.
Eine mittelfristige Reduzierung der Gebühren wird als möglich erachtet, sofern die Gebührenzahler zusätzliche Aufgaben übernehmen oder Einschränkungen im Leistungsangebot in Kauf nehmen. Eine Senkung der Gebühren durch strukturelle Veränderungen in den jeweiligen Betriebsformen wird als ein Ziel betrachtet, das mittel- bis langfristig erreicht werden kann. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen sowie der Rat der Stadt Essen den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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