Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 40 über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 18.05.2020

2. Liste der Aufträge des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen

3. RGE Servicegesellschaft Essen mbH (RGE) hier: Ausrichtung der RGE

4. Bericht über die Haushaltsentwicklung 2020

Vorlage ansehen · 0757/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Quartalsbericht Cash-Pool I/2020

Vorlage ansehen · 0651/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Kosten- und Leistungsrechnung

Vorlage ansehen · 0761/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Möglichkeit zur nachhaltigen Gebührenentlastung

Vorlage ansehen · 0752/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Zustimmung zur Inbetriebnahme einer neuen Recyclingstation an der Langenberger Str. 564 in Essen Überruhr-Holthausen

Vorlage ansehen · 0667/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Bündelung der Immobilienaktivitäten hier: Etablierung eines einheitlichen Aufsichtsrates sowie Abschluss eines Gewinnabführungsvertrages

Vorlage ansehen · 0734/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: ohne Beschlussfassung in den Rat verwiesen

10. Jugendberufshilfe Essen gGmbH hier: Abschaffung des Aufsichtsrates und Verlagerung der Funktion auf den Aufsichtsrat der Jugendhilfe Essen gGmbH

Vorlage ansehen · 0753/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen, Spielgruppen und Kostenbeteiligung der Eltern in der Kindertagespflege

Vorlage ansehen · 0295/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen und Verpflegungskosten für den Zeitraum April 2020 aufgrund der Schließung von Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 09.04.2020

Vorlage ansehen · 0419/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen und Verpflegungskosten für den Zeitraum Mai 2020 aufgrund der Schließung von Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 05.05.2020

Vorlage ansehen · 0526/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Erhebung der Hälfte der Elternbeiträge für den Zeitraum vom 01. Juni bis 31. Juli 2020 für die Betreuung in Kindertagesstätten und Kindertagespflegeeinrichtungen

Vorlage ansehen · 0718/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für den Zeitraum 01.-30. Juni 2020 aufgrund der Schließung der Betreuung in der Offenen Ganztagsschule 8 - 1 Betreuung

Vorlage ansehen · 0732/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16. Naturnahe Umgestaltung des Oefter Baches am Tüschener Weg in Essen-Heidhausen

Vorlage ansehen · 0495/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Kommunale Modellvorhaben 2018 – 2020 im Öffentlichen Personennahverkehr (hier: Lead Cities) - Verlängerung des Modellstadtprojekts bis 30. Juni 2021

Vorlage ansehen · 0593/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Stellplatzsatzung der Stadt Essen

Ergebnis: ohne Beschlussfassung in den Rat verwiesen

19. Umbau des stadteigenen Gebäudes Ellernstraße 29 - 31 zu einer Stadtwache

Vorlage ansehen · 0445/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19.1 Generalsanierung Heinz-Nixdorf-Berufskolleg für Elektrotechnik, Informations- und Telekommunikationstechnik, Dahnstr. 50, 45144 Essen Kostenanpassung aufgrund zusätzlicher Bedarfe und Bauzeitenverlängerung

Vorlage ansehen · 0441/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Mitteilungen der Verwaltung

21. Anfragen

B. Nicht öffentlicher Teil

22. Mitteilungen der Verwaltung

23. Anfragen