Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung)

16.06.2020, 14:02 – 16.06.2020, 14:45 Uhr

Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (bis 10/2020)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 40 über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 18.05.2020
2.

Liste der Aufträge des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
3.

RGE Servicegesellschaft Essen mbH (RGE) hier: Ausrichtung der RGE
4.
Bericht über die Haushaltsentwicklung 2020
Zur Vorlage · 0757/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Quartalsbericht Cash-Pool I/2020
Zur Vorlage · 0651/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Kosten- und Leistungsrechnung
Zur Vorlage · 0761/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Möglichkeit zur nachhaltigen Gebührenentlastung
Zur Vorlage · 0752/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Zustimmung zur Inbetriebnahme einer neuen Recyclingstation an der Langenberger Str. 564 in Essen Überruhr-Holthausen
Zur Vorlage · 0667/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9.
Bündelung der Immobilienaktivitäten hier: Etablierung eines einheitlichen Aufsichtsrates sowie Abschluss eines Gewinnabführungsvertrages
Zur Vorlage · 0734/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — ohne Beschlussfassung in den Rat verwiesen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung in den Rat verwiesen
10.
Jugendberufshilfe Essen gGmbH hier: Abschaffung des Aufsichtsrates und Verlagerung der Funktion auf den Aufsichtsrat der Jugendhilfe Essen gGmbH
Zur Vorlage · 0753/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11.
Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen, Spielgruppen und Kostenbeteiligung der Eltern in der Kindertagespflege
Zur Vorlage · 0295/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12.
Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen und Verpflegungskosten für den Zeitraum April 2020 aufgrund der Schließung von Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 09.04.2020
Zur Vorlage · 0419/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen und Verpflegungskosten für den Zeitraum Mai 2020 aufgrund der Schließung von Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 05.05.2020
Zur Vorlage · 0526/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Erhebung der Hälfte der Elternbeiträge für den Zeitraum vom 01. Juni bis 31. Juli 2020 für die Betreuung in Kindertagesstätten und Kindertagespflegeeinrichtungen
Zur Vorlage · 0718/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für den Zeitraum 01.-30. Juni 2020 aufgrund der Schließung der Betreuung in der Offenen Ganztagsschule 8 - 1 Betreuung
Zur Vorlage · 0732/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
16.
Naturnahe Umgestaltung des Oefter Baches am Tüschener Weg in Essen-Heidhausen
Zur Vorlage · 0495/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.06.2020 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (27. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) — einstimmig empfohlen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
17.
Kommunale Modellvorhaben 2018 – 2020 im Öffentlichen Personennahverkehr (hier: Lead Cities) - Verlängerung des Modellstadtprojekts bis 30. Juni 2021
Zur Vorlage · 0593/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
18.

Stellplatzsatzung der Stadt Essen

Ergebnis: ohne Beschlussfassung in den Rat verwiesen
19.
Umbau des stadteigenen Gebäudes Ellernstraße 29 - 31 zu einer Stadtwache
Zur Vorlage · 0445/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.1
Generalsanierung Heinz-Nixdorf-Berufskolleg für Elektrotechnik, Informations- und Telekommunikationstechnik, Dahnstr. 50, 45144 Essen Kostenanpassung aufgrund zusätzlicher Bedarfe und Bauzeitenverlängerung
Zur Vorlage · 0441/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig empfohlen
20.

Mitteilungen der Verwaltung
21.

Anfragen
B.

Nicht öffentlicher Teil
22.

Mitteilungen der Verwaltung
23.

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