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Kommunale Modellvorhaben 2018 – 2020 im Öffentlichen Personennahverkehr (hier: Lead Cities) - Verlängerung des Modellstadtprojekts bis 30. Juni 2021

Vorlage 🟢 Beschlossen

Federführend Geschäftsbereich 6

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0593/2020/6 aus dem Geschäftsbereich 6 befasst sich mit der Verlängerung des Modellstadtprojekts „Lead Cities“ zur Luftreinhaltung im öffentlichen Personennahverkehr bis zum 30. Juni 2021. Das Programm, dessen ursprüngliche Laufzeit am 31. Dezember 2020 endete, wird durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bei einer Fortführung durch Bundesmittel unterstützt. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt zu 95 Prozent durch Bundesfördermittel und zu 5 Prozent durch kommunale Komplementärkosten.

Für den Zeitraum von Januar bis Juni 2021 wird ein Gesamtaufwand für die Ausweitung des Angebots auf etwa 4 bis 5 Millionen Euro geschätzt. Im Bereich der Tarifmaßnahmen der Ruhrbahn GmbH werden Fördermittel in Höhe von rund 1,1 Millionen Euro benötigt. Die Kosten für vertriebliche Maßnahmen belaufen sich auf 1.825.260 Euro. Der städtische Eigenanteil für das Jahr 2021 wird mit rund 91.000 Euro beziffert, wobei in der Kostenaufstellung ein Betrag von etwa 170.000 Euro für die städtische Komplementärfinanzierung als Sachkosten aufgeführt ist. Diese Mittel sind im Haushaltsplan 2021 bereits etatisiert.

Der Beschlussvorschlag sieht die Verlängerung des Projekts vor, sofern die Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen die notwendigen Änderungsanträge bis zum 31. Oktober 2020 genehmigt. Laut Angaben der Ruhrbahn GmbH besteht für das Jahr 2020 kein Aufstockungsbedarf bei den Angebotsausweitungen oder Tarifmaßnahmen. Eine Online-Befragung der Ruhrbahn GmbH ergab zudem, dass über 70 Prozent der Neukunden wöchentlich drei oder mehr Pkw-Fahrten durch die Nutzung des ÖPNV ersetzt haben.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 226 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.