Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (bis 10/2020)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- Anlage zu Tagesordnungspunkt 1: Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 2.Fachbereichsbericht des Amtes für Stadterneuerung und Bodenmanagement für das Jahr 2019Zur Vorlage · 0406/2020/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 3.Stellplatzsatzung der Stadt EssenErgebnis: unter Berücksichtigung der Ergänzungen und Änderungen entsprechend des Antrages Nr. 0817/2020/SPD/CDU empfohlen
- 3.1Stellplatzsatzung der Stadt Essen (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)Zur Vorlage · 0817/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: Die Punkte 1-3 wurden einzeln abgestimmt: zu Pkt. 1: einstimmig empfohlen zu Pkt. 2: einstimmig empfohlen zu Pkt. 3: mehrheitlich empfohlen
- 4.Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr zum Regionalen Flächennutzungsplan: 44 MH: Wissollstraße 45 MH: HolzstraßeZur Vorlage · 0501/2020/7 · VorlageErgebnis: Über die Änderungsverfahren wurde einzeln abgestimmt: 44 MH Wissollstraße: einstimmig empfohlen 45 MH Holzstraße: mehrheitlich empfohlen
- 5.Abwägungsbeschluss über d. Anregungen u. Stellungnahmen aus d. frühzeitigen u. förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungs- / Aufstellungsbeschluss f. ein Änderungsverfahren i. Mülheim 36 MH: Uhlenhorstweg / FasanenwegZur Vorlage · 0503/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 6.Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen zum Regionalen Flächennutzungsplan: 39 E: Levinstraße / Ewald-Dutschke-Straße 43 E: Erbslöhstraße (neue Gesamtschule)Zur Vorlage · 0428/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 7.Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich "Wolfsbankring 1" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: BocholdZur Vorlage · 0195/2020/7 · VorlageErgebnis: verwaltungsseitig abgesetzt
- 8.Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Freiheit Emscher: Hafenstraße (Umwelttrasse Essen)" Stadtbezirk: IV, V, Stadtteil: Bergeborbeck, VogelheimZur Vorlage · 0541/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Gebietsbeschluss Stadtumbau "Freiheit Emscher"Zur Vorlage · 0583/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 10.Freiheit Emscher - Kooperationsvereinbarung und öffentlich-rechtliche Vereinbarung als Anlage zum Förderantrag im Rahmen von Regio.NRW WirtschaftsflächenZur Vorlage · 0601/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 11.Bebauungsplan Nr. 25/18 "Bochumer Landstraße / Sachsenring / Rodenseelstraße" Stadtbezirk: VII, Stadtteil: Freisenbruch Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0455/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.Bebauungsplan Nr. 19/16 "Eleonorastraße / Sabinastraße" Stadtbezirk: II, Stadtteil: Rüttenscheid und Bergerhausen Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0438/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 13.Beschluss zur Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Schönscheidtstraße, Am Luftschacht (ALDI-Nord Campus-Store)" und zur Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 0500/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Gebiet Prinz-Friedrich-Straße / Phönixhütte Vorstellung Masterplan "Seeviertel Kupferdreh" und weiteres Vorgehen Stadtbezirk: VIII, Stadtteil: KupferdrehZur Vorlage · 0646/2020/7 · VorlageErgebnis: vorbehaltlich der Zustimmung der BV VIII einstimmig beschlossen
- 15.Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein (IEK Stadtbezirk VI Zollverein) zur Fortschreibung des "Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein" von 2014Zur Vorlage · 0497/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 16.Lenkungsausschuss ÖPNV
- 17.Leistungsbeschreibung zur Erstellung eines Mobilitätsplan 2035 der Stadt EssenZur Vorlage · 0551/2020/6 · VorlageErgebnis: zur Beratung in die Ratssitzung geschoben
- 18.Kommunale Modellvorhaben 2018 – 2020 im Öffentlichen Personennahverkehr (hier: Lead Cities) - Verlängerung des Modellstadtprojekts bis 30. Juni 2021Zur Vorlage · 0593/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den InnenbereichZur Vorlage · 0606/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.Einführung des On-Demand-Systems in EssenZur Vorlage · 0756/2020/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 21.Sachstand zur Verlängerung der U 11/U 17 hier: Prüfung der Brückenstatik SommerburgstraßeZur Vorlage · 0787/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Anträge und Anfragen
- 22.1Bebauungsplan Plänkerweg/Feldwiese (Anfrage der Fraktion DIE LINKE.)
- 23.Mitteilungen der Verwaltung
- 24.Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 25.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: verwaltungsseitig abgesetzt
- 26.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 27.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 28.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 29.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: verwaltungsseitig abgesetzt
- 30.öffentlich geförderter Wohnungsbau
- 31.Anträge und Anfragen
- 32.Mitteilungen der Verwaltung
- 33.Pressemitteilung