Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

Anlage zu Tagesordnungspunkt 1: Liste der noch zu erledigenden Aufträge

2. Fachbereichsbericht des Amtes für Stadterneuerung und Bodenmanagement für das Jahr 2019

Vorlage ansehen · 0406/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

3. Stellplatzsatzung der Stadt Essen

Ergebnis: unter Berücksichtigung der Ergänzungen und Änderungen entsprechend des Antrages Nr. 0817/2020/SPD/CDU empfohlen

3.1 Stellplatzsatzung der Stadt Essen (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

Vorlage ansehen · 0817/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Die Punkte 1-3 wurden einzeln abgestimmt: zu Pkt. 1: einstimmig empfohlen zu Pkt. 2: einstimmig empfohlen zu Pkt. 3: mehrheitlich empfohlen

4. Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr zum Regionalen Flächennutzungsplan: 44 MH: Wissollstraße 45 MH: Holzstraße

Vorlage ansehen · 0501/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Über die Änderungsverfahren wurde einzeln abgestimmt: 44 MH Wissollstraße: einstimmig empfohlen 45 MH Holzstraße: mehrheitlich empfohlen

5. Abwägungsbeschluss über d. Anregungen u. Stellungnahmen aus d. frühzeitigen u. förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungs- / Aufstellungsbeschluss f. ein Änderungsverfahren i. Mülheim 36 MH: Uhlenhorstweg / Fasanenweg

Vorlage ansehen · 0503/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen zum Regionalen Flächennutzungsplan: 39 E: Levinstraße / Ewald-Dutschke-Straße 43 E: Erbslöhstraße (neue Gesamtschule)

Vorlage ansehen · 0428/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich "Wolfsbankring 1" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Bochold

Vorlage ansehen · 0195/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: verwaltungsseitig abgesetzt

8. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Freiheit Emscher: Hafenstraße (Umwelttrasse Essen)" Stadtbezirk: IV, V, Stadtteil: Bergeborbeck, Vogelheim

Vorlage ansehen · 0541/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Gebietsbeschluss Stadtumbau "Freiheit Emscher"

Vorlage ansehen · 0583/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Freiheit Emscher - Kooperationsvereinbarung und öffentlich-rechtliche Vereinbarung als Anlage zum Förderantrag im Rahmen von Regio.NRW Wirtschaftsflächen

Vorlage ansehen · 0601/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Bebauungsplan Nr. 25/18 "Bochumer Landstraße / Sachsenring / Rodenseelstraße" Stadtbezirk: VII, Stadtteil: Freisenbruch Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0455/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Bebauungsplan Nr. 19/16 "Eleonorastraße / Sabinastraße" Stadtbezirk: II, Stadtteil: Rüttenscheid und Bergerhausen Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0438/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Beschluss zur Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Schönscheidtstraße, Am Luftschacht (ALDI-Nord Campus-Store)" und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 0500/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Gebiet Prinz-Friedrich-Straße / Phönixhütte Vorstellung Masterplan "Seeviertel Kupferdreh" und weiteres Vorgehen Stadtbezirk: VIII, Stadtteil: Kupferdreh

Vorlage ansehen · 0646/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: vorbehaltlich der Zustimmung der BV VIII einstimmig beschlossen

15. Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein (IEK Stadtbezirk VI Zollverein) zur Fortschreibung des "Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein" von 2014

Vorlage ansehen · 0497/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Lenkungsausschuss ÖPNV

17. Leistungsbeschreibung zur Erstellung eines Mobilitätsplan 2035 der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0551/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: zur Beratung in die Ratssitzung geschoben

18. Kommunale Modellvorhaben 2018 – 2020 im Öffentlichen Personennahverkehr (hier: Lead Cities) - Verlängerung des Modellstadtprojekts bis 30. Juni 2021

Vorlage ansehen · 0593/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den Innenbereich

Vorlage ansehen · 0606/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Einführung des On-Demand-Systems in Essen

Vorlage ansehen · 0756/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

21. Sachstand zur Verlängerung der U 11/U 17 hier: Prüfung der Brückenstatik Sommerburgstraße

Vorlage ansehen · 0787/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Anträge und Anfragen

22.1 Bebauungsplan Plänkerweg/Feldwiese (Anfrage der Fraktion DIE LINKE.)

23. Mitteilungen der Verwaltung

24. Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

25. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: verwaltungsseitig abgesetzt

26. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

28. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: verwaltungsseitig abgesetzt

30. öffentlich geförderter Wohnungsbau

31. Anträge und Anfragen

32. Mitteilungen der Verwaltung

33. Pressemitteilung