Bebauungsplan Nr. 19/16 "Eleonorastraße / Sabinastraße" Stadtbezirk: II, Stadtteil: Rüttenscheid und Bergerhausen Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Amt für Stadtplanung- und Entwicklung
- 15.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 18.06.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 24.06.2020 Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Der Bebauungsplan Nummer 19/16 „Eleonorastraße / Sabinastraße“ im Stadtbezirk II umfasst ein etwa acht Hektar großes Plangebiet in den Stadtteilen Rüttenscheid und Bergerhausen. Ziel der Planung ist die Steuerung von Einzelhandelsnutzungen, um die zentralen Versorgungsbereiche zu sichern, indem zentrenrelevanter Einzelhandel in diesem Bereich ausgeschlossen werden soll. Das Verfahren wird nach dem vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB durchgeführt.
Die Vorlage sieht vor, dass die Bezirksvertretung II keine Bedenken gegen den Plan erhebt und der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung den Bericht zur Kenntnis nimmt sowie eine Empfehlung an den Rat ausspricht. Der Rat der Stadt Essen soll den Bebauungsplan als Satzung beschließen. Im Rahmen der abschließenden Abwägung sollen Anregungen der Kanzlei Taylor Wessing, der Deutschen Bahn AG (DB Immobilien) sowie des Deutschen Wetterdienstes nicht berücksichtigt werden. Anregungen der PLEdoc GmbH, der Stadtwerke Essen, der Westnetz GmbH, der Bezirksregierung Düsseldorf sowie der E.ON AG Immobilien/Montan und der DB Services Immobilien GmbH sollen hingegen gemäß den Verwaltungsvorgaben in die Planung einfließen.
Das Planungsverfahren umfasst bereits die Aufstellung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung im Jahr 2016 sowie eine vom Rat beschlossene Veränderungssperre, die nach zwei Jahren auslief. Nach zwei öffentlichen Auslegungsphasen zwischen 2018 und 2019 wurden Planänderungen und redaktionelle Anpassungen vorgenommen. Der Beschlussvorschlag umfasst nun die abschließende Abwägung aller Stellungnahmen und die Verabschiedung des Bebauungsplans als Satzung.
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