Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitglieds

2. Niederschrift Nr. 47 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 05.03.2020

3. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

4. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

5. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

6. Bericht des Bezirksseniorenbeauftragten

7. Pilotprojekt Errichtung einer Park- und Ladestation für E-Scooter am Rüttenscheider Stern im Bereich Rüttenscheider Str. 97-101/ Ecke Rosastraße, 45130 Essen

Vorlage ansehen · 0397/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Einrichtung einer Ladezone in der Hedwigstr. 5-7, Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 0288/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

9. Bebauungsplan Nr. 19/16 "Eleonorastraße / Sabinastraße" Stadtbezirk: II, Stadtteil: Rüttenscheid und Bergerhausen Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0438/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

10. Zwischenbericht Spielraumleitplanung

Vorlage ansehen · 0586/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Aktueller Sachstand: Namen für Bergerhauser Parks

12. Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021

Vorlage ansehen · 0387/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Schulwegsicherung hier: Jahresbericht 2019

Vorlage ansehen · 0285/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2020 (ab September 2020)

Vorlage ansehen · 0547/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14.1 Erweiterung der Gastronomieaußenflächen im Rahmen der Corona Pandemie

15. Generalsanierung Schulsportaußenanlage Helmholtz-Gymnasium, Rosastraße 83

Vorlage ansehen · 0502/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Kommunale Kostenübernahme für acht Notgruppen des KiTa Zweckverbandes

Vorlage ansehen · 0192/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den Innenbereich

Vorlage ansehen · 0606/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

18. Jahresbericht KOD und SIKO 2019

Vorlage ansehen · 0312/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Risikobaumfällung Sommer 2020

Vorlage ansehen · 0525/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Messeallee u.a., Einrichtung Tempo 30-Zone

Vorlage ansehen · 0685/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

21. Einrichtung zusätzlicher Fahrradabstellanlagen in Bergerhausen

Vorlage ansehen · 0711/2020/GRÜNE · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Instandsetzung der Gehwege am Gußmannplatz

Vorlage ansehen · 0712/2020/GRÜNE · Antrag BV II

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

23. Bauvorhaben: Weichselstr.

Vorlage ansehen · 0395/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Bauvorhaben: Bosselberg

Vorlage ansehen · 0394/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

25. Bürgereingaben nach § 24 GO NRW

25.1 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Verkehrssituation Stiftbusch

Vorlage ansehen · 0246/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

25.2 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Verkehrsberuhigung Eyhofsiedlung

Vorlage ansehen · 0247/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

25.3 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Joggingstrecke/Wanderweg ab Parkplatz Ägidiusstr. / Frankenstraße

Vorlage ansehen · 0703/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25.4 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Fußgängerampel Hueskenboerde/Ruhrallee

Vorlage ansehen · 0704/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

25.5 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Bewohnerparken/Sperrung Krawehlstraße

Vorlage ansehen · 0248/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

25.6 Bewohnerparken im Floraviertel

Vorlage ansehen · 0066/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

25.7 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Gehwegparker Manfred-/Ursulastr.

Vorlage ansehen · 0786/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

25.8 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Befahrbarkeit Rüttenscheider Straße

Vorlage ansehen · 0784/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

26. Dringlichkeitsentscheidungen

26.1 Fahrradstraßenachse B, Rüttenscheider Straße Hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage ansehen · 0701/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

26.1.1 Modellstadt Essen: Fahrradstraßenachse B, Rüttenscheider Straße

Vorlage ansehen · 0252/2020/6 · Vorlage

26.1.2 „Radachse B“ Rüttenscheider Straße: Mindestanforderungen für den Radverkehr

Vorlage ansehen · 0342/2020/GRÜNE · Antrag BV II

26.2 Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes II auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit Hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage ansehen · 0702/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26.2.1 Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes II auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 0485/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Vergabe bezirklicher Mittel 2020

27.1 Mittel für die Innenraumsanierung der Elsa-Brändström-Realschule

Vorlage ansehen · 0323/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

27.2 Zusätzliche Vergabe von Haushaltsmitteln für Grün und Gruga

Vorlage ansehen · 0392/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Einstimmig beschlossen wurde: Mittel für Nachpflanzungen ( 7.000,00€) Alfredbrücke (15.000,00€) Rest vertagt

27.3 Fortführung der Gehwegerneuerung Mausegattstraße

Vorlage ansehen · 0693/2020/SPD · Antrag BV II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

28. Situation Eyhof-Siedlung

Vorlage ansehen · 0375/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

29. Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen

Vorlage ansehen · 0396/2020/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

30. Verschiedenes

31. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

32. Grundstücksangelegenheiten

32.1 Grundstücksangelegenheiten

33. Verschiedenes

34. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil