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Fahrradstraßenachse B, Rüttenscheider Straße Hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Bezirksvertretung II 🟢 Beschlossen

Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II hat die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Planung der Fahrradstraßenachse B auf der Rüttenscheider Straße beschlossen. Mit diesem Beschluss wird die im März 2020 getroffene Dringlichkeitsentscheidung nachträglich formal bestätigt. Diese Entscheidung wurde unter Anwendung der entsprechenden Bestimmungen der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen getroffen, um das Anhörungsrecht der Bezirksvertretung zur Verwaltungsvorlage 0252/2020/6 im Rahmen des Projekts „Modellstadt Essen“ zu wahren.

Der Hintergrund der Vorlage liegt in der zeitlichen Abfolge der Beratungen. Die ursprüngliche Verwaltungsvorlage zur Fahrradstraße, welche den Abschnitt von Wittering bis zur Einigkeitsstraße umfasst, wurde der Bezirksvertretung im März 2020 kurzfristig zur Verfügung gestellt. Aufgrund der Bedeutung des Themas und der anstehenden Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses war eine Beratung in einer Sondersitzung vorgesehen. Da die geplanten Sitzungen infolge der Corona-Pandemie nicht stattfinden konnten, wurde das Anhörungsrecht im Wege einer Dringlichkeitsentscheidung wahrgenommen.

Inhaltlich hält die Bezirksvertretung II an der Feststellung fest, dass gegen die Planung der Fahrradstraße auf der Rüttenscheider Straße keine Bedenken bestehen. Die Dringlichkeitsentscheidung wurde durch den Bezirksbürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden der CDU getroffen.

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Ort

📍 Rüttenscheider Straße · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.

Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Rüttenscheider Straße.