← Alle Vorlagen

Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Befahrbarkeit Rüttenscheider Straße

Bezirksvertretung II ℹ Zur Kenntnis genommen

Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung II setzt sich mit Bürgereingaben zur Befahrbarkeit der Rüttenscheider Straße sowie zur Beleuchtung eines Parkplatzes an der Lambertstraße auseinander. In einem Schreiben vom Dezember 2019 regte die Antragstellerin an, die Befahrbarkeit der Rüttenscheider Straße im Abschnitt von der Martinstraße bis zum Rüttenscheider Stern auf Fahrräder und Liefer-Lkw zu beschränken. Zudem wurde eine Beleuchtung des Parkplatzes an der Lambertstraße angefragt.

Die Verwaltung führt dazu aus, dass bereits im April Planungen für eine Fahrradstraße auf der Rüttenscheider Straße im Rahmen des Modellstadtprojektes „Lead City“ beschlossen wurden. Eine Beschränkung der Befahrbarkeit, die einer Fußgängerzone mit Liefer- und Radverkehr gleichkäme, entspricht nicht den Zielen dieses Projektes.

Hinsichtlich der Parkplatzfläche an der Lambertstraße teilte die Verwaltung mit, dass diese im Eigentum der Stadt Essen steht und durch das Amt für Straßen und Verkehr unterhalten wird. Da für die Fläche keine Widmung vorliegt, ist sie rechtlich wie eine Privatfläche zu behandeln, für die keine Beleuchtungspflicht besteht. Eine Ortsbesichtigung ergab zudem, dass potenzielle Standorte für Beleuchtungsmasten zu nah an Bäumen und Sträuchern liegen würden. Die Bezirksvertretung II nahm den Sachverhalt und die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 182 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.

Ort

📍 Rüttenscheider Straße · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.

Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Rüttenscheider Straße.