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Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2020 (ab September 2020)

Vorlage 🟢 Beschlossen

Federführend Ordnungsamt

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Ordnungsamtes (0547/2020/3) behandelt den Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für das zweite Halbjahr 2020. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen beraten und der Rat der Stadt Essen die Verordnungen gemäß den Anlagen erlässt. Die rechtliche Grundlage bildet das Ladenöffnungsgesetz NRW, welches eine Begrenzung auf maximal acht nicht aufeinanderfolgende verkaufsoffene Sonntage pro Verkaufsstelle sowie maximal 16 Termine pro Gemeinde vorsieht.

Für den Zeitraum ab September 2020 sind verschiedene Termine in unterschiedlichen Stadtteilen geplant, die jeweils mit lokalen Veranstaltungen verknüpft sind. In Borbeck ist am 6. September eine Ladenöffnung im Rahmen des Marktfestes vorgesehen, am 29. November im Zusammenhang mit dem Weihnachtsmarkttag und den Lichtwochen. In Werden sind Termine am 6. September (Stadtfestival „Essen.Original“), am 25. Oktober (Stoff- und Tuchmarkt) sowie am 29. November (Werdener Weihnachtsmarkt) geplant. Für Kupferdreh ist eine Öffnung am 13. September (Sonnenblumenfest) vorgesehen.

In Altenessen und Steele sind für den 20. September Ladenöffnungen geplant, die mit dem Stadtteilfest bzw. dem Historischen Handwerkermarkt einhergehen. Am 29. November sind zudem Termine in Altenessen und Steele vorgesehen, die mit den dortigen Adventsmärkten korrespondieren. In der Innenstadt sind Termine am 8. November (Essen Light Festival) sowie am 13. Dezember (Internationaler Weihnachtsmarkt) vorgesehen. Für Rüttenscheid ist eine Öffnung am 13. Dezember im Rahmen des Wintermarktes beantragt. Die Verwaltung behält sich kurzfristige Reaktionen auf die gesundheitliche Lage vor.

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