Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (46. Sitzung)

10.06.2020, 13:30 – 10.06.2020, 15:03 Uhr

Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (bis 10/2020)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
0.

Sachstand zum Coronavirus mündlicher Bericht
–

Essener Systemhaus
1.

Niederschrift Nr. 45 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation am 13.05.2020 hier: Essener Systemhaus
2.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPO hier: Essener Systemhaus
3.
Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss 2020 des Essener Systemhauses
Zur Vorlage · 0548/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.06.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (46. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.
Vierteljahresbericht für das 1. Quartal 2020 des Essener Systemhauses (ESH)
Zur Vorlage · 0566/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.06.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.

Verschiedenes
–

Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
6.

Niederschrift Nr. 45 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation 13.05.2020 hier: Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
7.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPO hier: Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
8.
Digitale Gremienarbeit: Bericht zum Sachstand und Ausblick
Zur Vorlage · 0607/2020/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.06.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Information über die Zahl der Mitarbeiter/innen
Zur Vorlage · 0677/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.06.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2020 (ab September 2020)
Zur Vorlage · 0547/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
10.06.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (46. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen, bei einer Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (47. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen (1 Gegenstimme)
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen, bei einer Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE
11.
Ordnungsbehördlicher Jugendschutz 2019
Zur Vorlage · 0728/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.

Die Ausländerbehörden der Stadt Essen mündlicher Bericht
13.
Erweiterung von Betriebsflächen der Außengastronomie in der Corona-Pandemie
Zur Vorlage · 0733/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.06.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (46. Sitzung) — eingebracht und in den Rat verwiesen
28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — eingebracht und in den Rat verwiesen
Ergebnis: eingebracht und in den Rat verwiesen
13.1
Außengastronomie, Schausteller und Großveranstaltungen in Zeiten der Corona-Pandemie
Zur Vorlage · 0808/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.06.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (46. Sitzung) — eingebracht und in den Rat verwiesen
Ergebnis: eingebracht und in den Rat verwiesen
14.

Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
–

Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
15.

Auswahl eines Dokumenten-Management-Systems (DMS) mündlicher Bericht
16.

Einführung einer Inventarisierung sowie Material- und Lagerwirtschaft auf Barcodetechnologie

Ergebnis: abgesetzt/vertagt
17.

Verschiedenes
17.a

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Fachbereich 38
17.b

Ausfall der Internetseiten von Grund- und Förderschulen