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Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (46. Sitzung)

10.06.2020, 11:30 – 10.06.2020, 13:03

Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (bis 10/2020)

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
0. Sachstand zum Coronavirus mündlicher Bericht
? Essener Systemhaus
1. Niederschrift Nr. 45 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation am 13.05.2020 hier: Essener Systemhaus
2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPO hier: Essener Systemhaus
3. Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss 2020 des Essener Systemhauses

Vorlage ansehen · 0548/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Vierteljahresbericht für das 1. Quartal 2020 des Essener Systemhauses (ESH)

Vorlage ansehen · 0566/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Verschiedenes
? Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
6. Niederschrift Nr. 45 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation 13.05.2020 hier: Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
7. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPO hier: Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
8. Digitale Gremienarbeit: Bericht zum Sachstand und Ausblick

Vorlage ansehen · 0607/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Information über die Zahl der Mitarbeiter/innen

Vorlage ansehen · 0677/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2020 (ab September 2020)

Vorlage ansehen · 0547/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen, bei einer Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE

11. Ordnungsbehördlicher Jugendschutz 2019

Vorlage ansehen · 0728/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Die Ausländerbehörden der Stadt Essen mündlicher Bericht
13. Erweiterung von Betriebsflächen der Außengastronomie in der Corona-Pandemie

Vorlage ansehen · 0733/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: eingebracht und in den Rat verwiesen

13.1 Außengastronomie, Schausteller und Großveranstaltungen in Zeiten der Corona-Pandemie

Vorlage ansehen · 0808/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: eingebracht und in den Rat verwiesen

14. Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
? Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
15. Auswahl eines Dokumenten-Management-Systems (DMS) mündlicher Bericht
16. Einführung einer Inventarisierung sowie Material- und Lagerwirtschaft auf Barcodetechnologie

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17. Verschiedenes
17.a Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Fachbereich 38
17.b Ausfall der Internetseiten von Grund- und Förderschulen