Digitale Gremienarbeit: Bericht zum Sachstand und Ausblick
Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen
Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
- 10.06.2020 Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Oberbürgermeisters zum Sachstand der digitalen Gremienarbeit informiert den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation über die aktuelle Umsetzung der papierlosen Ratsarbeit. Seit dem Beschluss im Dezember 2016 nutzen 84,4 % der Ratsmitglieder die bereitgestellten iPads mit der iRICH-App. In anderen Gremien, wie den Bezirksvertretungen oder dem Integrationsrat, liegt die Nutzungsrate bei 14 % bzw. 7 %, da die Nutzung privater Endgeräte dort freiwillig ist.
Die Verwaltung berichtet, dass die wirtschaftlichen Ziele des ursprünglichen Ratsbeschlusses erreicht wurden. Die digitale Infrastruktur wurde bereits auf Konzerngesellschaften wie die Allbau, GVE und Ruhrbahn ausgeweitet. Während im Ratstrakt eine leistungsfähige WLAN-Architektur besteht, wird derzeit die wirtschaftliche Umsetzung eines WLAN-Ausbaus in den Bezirksvertretungen geprüft.
Für die neue Sitzungsperiode nach der Kommunalwahl 2020 plant die Verwaltung, den Versand von Sitzungsunterlagen in Papierform für die meisten Gremien einzustellen und auf eine rein digitale Bereitstellung umzustellen. Zudem schlägt die Verwaltung vor, die iPads der Ratsmitglieder bereits zu Beginn der neuen Wahlperiode zu erneuern, statt die ursprünglich vorgesehene Nutzungsdauer bis 2022 abzuwarten. Dies soll einen einheitlichen Technikstandard sicherstellen und Sicherheitsrisiken durch veraltete Betriebssysteme vermeiden. Die Finanzierung der Neuanschaffung ist in der Mittelabflussplanung vorgesehen. Ergänzend wird die Einführung von BürgerApps sowie eines digitalen Formularmanagers für den Informationsaustausch zwischen Mandatsträgern und der Verwaltung angekündigt.
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