Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 50 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 25.02.2020
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Tauben in der InnenstadtZur Vorlage · 0035/2020/GemA · Antrag BV IErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 4.Einrichtung einer Bushaltestelle EmilienstraßeZur Vorlage · 0358/2020/GemA · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Zusatzfahrten bei der Straßenbahn auf der Steeler Straße zum SchulbeginnZur Vorlage · 0584/2020/GemA · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Gestaltung von zwei Brückenpfeilern unter den HelbingbrückenZur Vorlage · 0585/2020/GemA · Antrag BV IErgebnis: mehrheitlich beschlossen (3.000 € von BV I)
- 7.Gehweginstandsetzung am Containerstandort Schinkelstraße / KlenzestraßeZur Vorlage · 0363/2020/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Baumbestimmungspfad im Stadtgarten - weitere HinweisschilderZur Vorlage · 0364/2020/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Schlaglöcher in HauptverkehrsstraßenZur Vorlage · 0588/2020/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Nachnutzung der ehemaligen Kita Waterfohrstr., FrillendorfZur Vorlage · 0590/2020/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Umsetzung der Bordsteinabsenkung Brunnenstraße / Schornstraße Hier: Beschluss der Bezirksvertretung I vom 24.09.2019 (Verwaltungsvorlagen 0714/2019/BV I und 1221/2019/BV )Zur Vorlage · 0361/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Herstellung der Verkehrssicherheit für Fahrgäste an der Haltestelle TöpferstraßeZur Vorlage · 0362/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Bericht der Bezirkskinder- und -jugendbeauftragten
- 14.Verkehrliche Problempunkte
- 14.1Unleserliche und defekte Straßenschilder
- 14.2Stausituation aufgrund der Baustellen in Frillendorf
- 14.3Grünschnitt Frau Bertha Krupp Straße/Ecke Helbingstraße
- 14.4Baustelle Huyssenallee 48
- 14.5Fußgänger am Limbecker Platz nördlich des Einkaufszentrums
- 14.6Baustelle Theaterplatz
- 14.7Anschlussstellenkonzept A 40 Frillendorf / Schönscheidtstraße
- 14.8Lichtsignalanlage für Fußgänger stadteinwärts an der Ruhrallee / Schinkelstraße
- 14.9Baustelle Sessenbergstraße
- 14.10Defekte Rolltreppe am U-Bahnhof Hirschlandplatz
- 14.11Parksituation an der Kleingartenanlage Hubertstraße
- 14.12Schaltung der Lichtsignalanalge an der Kreuzung Hubert- / Ernestinen-/ Elisabethstraße
- 15.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2020 (ab September 2020)Zur Vorlage · 0547/2020/3 · VorlageErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 16.Schulwegsicherung hier: Jahresbericht 2019Zur Vorlage · 0285/2020/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021Zur Vorlage · 0387/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Kommunale Kostenübernahme für acht Notgruppen des KiTa ZweckverbandesZur Vorlage · 0192/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes I auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturarbeitZur Vorlage · 0379/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.
- 21.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung in Anwendung der §§ 36 Abs. 5 Satz 2 und 60 Abs. 1 GO NRW hier: Modellstadt Essen: Fahrradstraßenachse B, Rüttenscheider StraßeZur Vorlage · 0568/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 22.Sachstand KleingartenentwicklungskonzeptZur Vorlage · 0186/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 23.Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Umbau Friedrichstraße" und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Stadtbezirk: I, Stadtteil: SüdviertelZur Vorlage · 0260/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
- 24.Neubauprojekt Frida-Levy-Gesamtschule hier: Beauftragung von PlanungsleistungenZur Vorlage · 0205/2020/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 25.Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und BauordnungZur Vorlage · 0051/2020/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 26.Lenkungsgruppe Altenessen-Süd, Nordviertel (LG AESNV): AbstimmungsverfahrenZur Vorlage · 0359/2020/7 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 27.Errichtung einer Querungshilfe auf der Engelbertstraße gegenüber der neuen Kita Lysegang hier: Eingabe gem. § 24 GO NRW und Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung IZur Vorlage · 0572/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen und einstimmige Forderung nach Ortstermin
- 28.Begrünung der Hohenzollernstraße und Müllsituation am Isenbergplatz hier: Eingabe gem. § 24 GO NRW und gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke in der Bezirksvertretung IZur Vorlage · 0574/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 29.Haushalt 2020 hier: Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 0339/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: kein Beschluss gefasst
- 30.Haushalt 2020 Hier: Finanzielle Unterstützung der Unterhaltspflege Jüdischer Friedhof SegerothstraßeZur Vorlage · 0376/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 31.Haushalt 2020 Hier: Bezirkliche Mittel für den Fachbereich 51, Jugendamt / Stadtteilarbeit NordviertelZur Vorlage · 0592/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 32.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung in Anwendung der §§ 36 Abs. 5 Satz 2 und 60 Abs. 1 GO NRW hier: Bau einer Mobilstation an der Kronprinzenstraße hier: Finanzielle Unterstützung durch die Bezirksvertretung IZur Vorlage · 0575/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 33.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0265/2020/BV I · Bezirksvertretung I
- 33.1Bordsteinabsenkungen im Stadtbezirk I Hier: Gewerbegebiet Ernestine
- 33.2Verkehrliche Problempunkte Hier: Fahrbahnmarkierung im Bereich der Kreuzung Manteuffel-/Steubenstraße
- 33.3Verkehrliche Problempunkte Hier: Anschlussstellenkonzept A 40 Frillendorf - neue städtische Verbindungsstraße
- 33.4Verkehrliche Problempunkte Hier: Straßenschäden im Bereich der Turmstraße/Rheinische Straße
- 33.5Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes
- 33.6Verkehrliche Problempunkte Hier Gefährdung der Fußgänger im Bereich der Baustelle am Hauptbahnhof
- 33.7Aktion "Hässliche Ecken" Hier: Beschmutztes Denkmal an der Kleinen Stoppenberger Straße
- 33.8SWE-Kanalbaumaßnahme Rellinghauser Str. zwischen Hildegardstr. und Johannastr.
- 33.9Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen West (IEK Essen West) Hier: Beschluss zur Umsetzung der Grünverbindung Ehrenzeller Park
- 33.10Verkehrliche Problempunkte Hier: E-Tretroller im Stadtbezirk I
- 33.11Verkehrssicherheit für Fußgänger im Stadtkern / „Shared Space“ Fontänengasse / Viehofer Straße
- 33.12Verkehrliche Problempunkte Hier: Fahrbahnmarkierung im Kreuzungsbereich Helbing-, Richard-Wagner-, Kronprinzenstraße
- 33.13Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Schwärzung personenbezogener Daten in den Sitzungsunterlagen
- 33.14Baumbeete ohne Bäume
- 33.15Sonstige Mitteilungen
- 33.15 aVerkehrliche Problempunkte Hier: Widmung der Bargmannstraße
- 33.15 bAnfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Kinderbetreuung während der Gremiumssitzungen
- 33.15 cVerkehrliche Problempunkte Hier: Radweg Hindenburgstraße Richtung Limbecker Platz
- 33.15 dBordsteinabsenkungen im Stadtbezirk I Hier: Einmündung Ruhrallee/Moltkeplatz/Saarbrücker Straße
- 33.15 eSpielgeräte an der Friedenschule
- 33.15 fAnfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Sonnenschutz für die Münsterschule
- 34.Aktion "Hässliche Ecken"
- 34.1Gleichrichterhäuschen am Taxi-Halteplatz Steeler Wasserturm
- 34.2Containerstandorte Auf der Donau und Kurfürstenstraße
- 34.3Defekter Abfallbehälter an der Kurfürstenstraße 58
- 34.4Graffiti-Schmiererei am Sportbad Thurmfeld
- 34.5Vermeidung von Staubentwicklungen bei Bauarbeiten
- 35.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 35.1Grünanlagen und Blumeninseln in der Innenstadt
- 35.2Gedenktafel im Segerothpark
- 35.3Defekter Zaun in der Stattrop Aue
- 35.4Auszeichnung des Landes NRW für das Essener Netzwerk "Essbare KiTa"
- 35.5Aktion "Ferienspatz"
- 35.6Aktueller Sachstand zur Haushaltssperre
- 35.7Parksituation am Haus der Begegnung
- 35.8Neubau eines ALDI-Marktes an der Steeler Straße
- 36.Liste der offenen Aufträge
- 37.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 38.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 39.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Winfriedschule - städt. kath. GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 40.Grundstücksangelegenheiten
- 40.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 40.2GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben
- 40.3Sanierungsmaßnahmen auf einer Teilfläche des ThurmfeldgeländesErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 41.Mitteilungen der Verwaltung
- 41.1Stadtteilbibliothek Huttrop
- 42.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil