Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 50 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 25.02.2020

2. Einwohnerfragestunde

3. Tauben in der Innenstadt

Vorlage ansehen · 0035/2020/GemA · Antrag BV I

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4. Einrichtung einer Bushaltestelle Emilienstraße

Vorlage ansehen · 0358/2020/GemA · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Zusatzfahrten bei der Straßenbahn auf der Steeler Straße zum Schulbeginn

Vorlage ansehen · 0584/2020/GemA · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Gestaltung von zwei Brückenpfeilern unter den Helbingbrücken

Vorlage ansehen · 0585/2020/GemA · Antrag BV I

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen (3.000 € von BV I)

7. Gehweginstandsetzung am Containerstandort Schinkelstraße / Klenzestraße

Vorlage ansehen · 0363/2020/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Baumbestimmungspfad im Stadtgarten - weitere Hinweisschilder

Vorlage ansehen · 0364/2020/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Schlaglöcher in Hauptverkehrsstraßen

Vorlage ansehen · 0588/2020/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Nachnutzung der ehemaligen Kita Waterfohrstr., Frillendorf

Vorlage ansehen · 0590/2020/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Umsetzung der Bordsteinabsenkung Brunnenstraße / Schornstraße Hier: Beschluss der Bezirksvertretung I vom 24.09.2019 (Verwaltungsvorlagen 0714/2019/BV I und 1221/2019/BV )

Vorlage ansehen · 0361/2020/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Herstellung der Verkehrssicherheit für Fahrgäste an der Haltestelle Töpferstraße

Vorlage ansehen · 0362/2020/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Bericht der Bezirkskinder- und -jugendbeauftragten

14. Verkehrliche Problempunkte

14.1 Unleserliche und defekte Straßenschilder

14.2 Stausituation aufgrund der Baustellen in Frillendorf

14.3 Grünschnitt Frau Bertha Krupp Straße/Ecke Helbingstraße

14.4 Baustelle Huyssenallee 48

14.5 Fußgänger am Limbecker Platz nördlich des Einkaufszentrums

14.6 Baustelle Theaterplatz

14.7 Anschlussstellenkonzept A 40 Frillendorf / Schönscheidtstraße

14.8 Lichtsignalanlage für Fußgänger stadteinwärts an der Ruhrallee / Schinkelstraße

14.9 Baustelle Sessenbergstraße

14.10 Defekte Rolltreppe am U-Bahnhof Hirschlandplatz

14.11 Parksituation an der Kleingartenanlage Hubertstraße

14.12 Schaltung der Lichtsignalanalge an der Kreuzung Hubert- / Ernestinen-/ Elisabethstraße

15. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2020 (ab September 2020)

Vorlage ansehen · 0547/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16. Schulwegsicherung hier: Jahresbericht 2019

Vorlage ansehen · 0285/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021

Vorlage ansehen · 0387/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Kommunale Kostenübernahme für acht Notgruppen des KiTa Zweckverbandes

Vorlage ansehen · 0192/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes I auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 0379/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Bahnhofstangente

Vorlage ansehen · 0417/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

21. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung in Anwendung der §§ 36 Abs. 5 Satz 2 und 60 Abs. 1 GO NRW hier: Modellstadt Essen: Fahrradstraßenachse B, Rüttenscheider Straße

Vorlage ansehen · 0568/2020/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Sachstand Kleingartenentwicklungskonzept

Vorlage ansehen · 0186/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Umbau Friedrichstraße" und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Stadtbezirk: I, Stadtteil: Südviertel

Vorlage ansehen · 0260/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen

24. Neubauprojekt Frida-Levy-Gesamtschule hier: Beauftragung von Planungsleistungen

Vorlage ansehen · 0205/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

25. Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung

Vorlage ansehen · 0051/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

26. Lenkungsgruppe Altenessen-Süd, Nordviertel (LG AESNV): Abstimmungsverfahren

Vorlage ansehen · 0359/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

27. Errichtung einer Querungshilfe auf der Engelbertstraße gegenüber der neuen Kita Lysegang hier: Eingabe gem. § 24 GO NRW und Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung I

Vorlage ansehen · 0572/2020/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen und einstimmige Forderung nach Ortstermin

28. Begrünung der Hohenzollernstraße und Müllsituation am Isenbergplatz hier: Eingabe gem. § 24 GO NRW und gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke in der Bezirksvertretung I

Vorlage ansehen · 0574/2020/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

29. Haushalt 2020 hier: Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 0339/2020/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

30. Haushalt 2020 Hier: Finanzielle Unterstützung der Unterhaltspflege Jüdischer Friedhof Segerothstraße

Vorlage ansehen · 0376/2020/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31. Haushalt 2020 Hier: Bezirkliche Mittel für den Fachbereich 51, Jugendamt / Stadtteilarbeit Nordviertel

Vorlage ansehen · 0592/2020/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung in Anwendung der §§ 36 Abs. 5 Satz 2 und 60 Abs. 1 GO NRW hier: Bau einer Mobilstation an der Kronprinzenstraße hier: Finanzielle Unterstützung durch die Bezirksvertretung I

Vorlage ansehen · 0575/2020/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0265/2020/BV I · Bezirksvertretung I

33.1 Bordsteinabsenkungen im Stadtbezirk I Hier: Gewerbegebiet Ernestine

33.2 Verkehrliche Problempunkte Hier: Fahrbahnmarkierung im Bereich der Kreuzung Manteuffel-/Steubenstraße

33.3 Verkehrliche Problempunkte Hier: Anschlussstellenkonzept A 40 Frillendorf - neue städtische Verbindungsstraße

33.4 Verkehrliche Problempunkte Hier: Straßenschäden im Bereich der Turmstraße/Rheinische Straße

33.5 Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes

33.6 Verkehrliche Problempunkte Hier Gefährdung der Fußgänger im Bereich der Baustelle am Hauptbahnhof

33.7 Aktion "Hässliche Ecken" Hier: Beschmutztes Denkmal an der Kleinen Stoppenberger Straße

33.8 SWE-Kanalbaumaßnahme Rellinghauser Str. zwischen Hildegardstr. und Johannastr.

33.9 Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen West (IEK Essen West) Hier: Beschluss zur Umsetzung der Grünverbindung Ehrenzeller Park

33.10 Verkehrliche Problempunkte Hier: E-Tretroller im Stadtbezirk I

33.11 Verkehrssicherheit für Fußgänger im Stadtkern / „Shared Space“ Fontänengasse / Viehofer Straße

33.12 Verkehrliche Problempunkte Hier: Fahrbahnmarkierung im Kreuzungsbereich Helbing-, Richard-Wagner-, Kronprinzenstraße

33.13 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Schwärzung personenbezogener Daten in den Sitzungsunterlagen

33.14 Baumbeete ohne Bäume

33.15 Sonstige Mitteilungen

33.15 a Verkehrliche Problempunkte Hier: Widmung der Bargmannstraße

33.15 b Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Kinderbetreuung während der Gremiumssitzungen

33.15 c Verkehrliche Problempunkte Hier: Radweg Hindenburgstraße Richtung Limbecker Platz

33.15 d Bordsteinabsenkungen im Stadtbezirk I Hier: Einmündung Ruhrallee/Moltkeplatz/Saarbrücker Straße

33.15 e Spielgeräte an der Friedenschule

33.15 f Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Sonnenschutz für die Münsterschule

34. Aktion "Hässliche Ecken"

34.1 Gleichrichterhäuschen am Taxi-Halteplatz Steeler Wasserturm

34.2 Containerstandorte Auf der Donau und Kurfürstenstraße

34.3 Defekter Abfallbehälter an der Kurfürstenstraße 58

34.4 Graffiti-Schmiererei am Sportbad Thurmfeld

34.5 Vermeidung von Staubentwicklungen bei Bauarbeiten

35. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

35.1 Grünanlagen und Blumeninseln in der Innenstadt

35.2 Gedenktafel im Segerothpark

35.3 Defekter Zaun in der Stattrop Aue

35.4 Auszeichnung des Landes NRW für das Essener Netzwerk "Essbare KiTa"

35.5 Aktion "Ferienspatz"

35.6 Aktueller Sachstand zur Haushaltssperre

35.7 Parksituation am Haus der Begegnung

35.8 Neubau eines ALDI-Marktes an der Steeler Straße

36. Liste der offenen Aufträge

37. Veranstaltungen in der Innenstadt

38. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

39. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Winfriedschule - städt. kath. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

40. Grundstücksangelegenheiten

40.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

40.2 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben

40.3 Sanierungsmaßnahmen auf einer Teilfläche des Thurmfeldgeländes

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

41. Mitteilungen der Verwaltung

41.1 Stadtteilbibliothek Huttrop

42. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil