Haushalt 2020 hier: Vergabe von Restmitteln
Bezirksvertretung I ❌ Abgelehnt
Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1
- 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · kein Beschluss gefasst
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk 1 entscheidet über die Vergabe von Restmitteln aus dem Haushalt 2020. Für das laufende Haushaltsjahr stehen der Bezirksvertretung für die Fachbereiche Immobilienwirtschaft, Straßen und Verkehr sowie Grün und Gruga insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung, ergänzt um einen Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro. Zusätzlich wurden Restmittel aus dem Haushaltsjahr 2019 in Höhe von etwa 16.500 Euro übertragen.
Nach bisherigen Beschlüssen der Bezirksvertretung in den Sitzungen vom 28. Januar und 25. Februar 2020 sind noch Mittel in Höhe von 29.080 Euro verfügbar. In diesem Zusammenhang liegt ein Antrag der Goethe-Gesellschaft Essen e. V. vor, der eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 2.000 Euro für die Feierlichkeiten zum 100-jährigen Bestehensjubiläum am 28. August 2020 vorsieht.
Die Entscheidung über die Bereitstellung dieser Mittel erfolgt unter dem Vorbehalt einer haushaltsrechtlichen Prüfung im Hinblick auf die durch den Kämmerer verhängte Haushaltssperre. Die Finanzierung des beantragten Zuschusses soll aus den vorhandenen Mitteln der Bezirksvertretung I erfolgen.
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