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Lenkungsgruppe Altenessen-Süd, Nordviertel (LG AESNV): Abstimmungsverfahren

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretungen für die Stadtbezirke I und V sollen das Abstimmungsverfahren innerhalb der Lenkungsgruppe Altenessen-Süd, Nordviertel (LG AESNV) ändern. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die Entscheidung über Anträge im Rahmen des Verfügungsfonds Soziale Stadt von einem Konsensprinzip auf einen Mehrheitsentscheid umzustellen.

Die Lenkungsgruppe ist ressort- und akteursübergreifend zusammengesetzt und dient dem Austausch sowie der Abstimmung grundlegender Angelegenheiten des Stadtteilentwicklungsprojektes NORD. Eine wesentliche Aufgabe der Mitglieder besteht darin, über die Förderung bürgerschaftlich getragener Projekte zu entscheiden. Der Verfügungsfonds Soziale Stadt verfügt dabei über ein jährliches Mittelvolumen von etwa 170.000 Euro. Im bisherigen Verfahren werden die Förderanträge den Mitgliedern vorab zugestellt, in den Sitzungen werden die Projekte vorgestellt und nach einer Diskussionsrunde im Konsens beschlossen oder abgelehnt.

Die Initiative zur Änderung der Geschäftsordnung geht auf einen Workshop aus dem Mai 2019 zurück, bei dem die Mitglieder der Lenkungsgruppe die Vertretung ihrer jeweiligen Einrichtungen und Dienststellen thematisierten. In diesem Rahmen wurde der Vorschlag erarbeitet, das Konsensprinzip durch Mehrheitsentscheide zu ersetzen. Da innerhalb der Lenkungsgruppe keine Einigung über die Änderung der Geschäftsordnung erzielt werden konnte, wird die Entscheidung nun durch die zuständigen Bezirksvertretungen herbeigeführt.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 180 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.

Ort

📍 Altenessen-Süd, Nordviertel · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.

Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Altenessen-Süd, Nordviertel.