Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 51 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 28.01.2020

2. Niederschrift Nr. 52 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 25.02.2020

3. Einwohnerfragestunde

4. Renovierung bzw. Schließung von Sparkassen-Standorten im Bezirk V

5. Essener Mehrwegbecher MEIN ESSEN-MEIN BECHER

6. Planfeststellung für den Bau der A 52 vom AK Essen-Nord (B 224) bis zum AK Essen/Gladbeck hier: Stellungnahme der Stadt Essen im Rahmen des Anhörungsverfahrens

Vorlage ansehen · 0373/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Eisenbahnbrücke Altenessen Bahnhof u. a.

Vorlage ansehen · 0369/2020/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Ordnungsverfügung Areal Autokino (Sulterkamp)

Vorlage ansehen · 0596/2020/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Auskunft über Geschwindigkeitsüberschreitungen an sogenannten Hot-Spots im Bezirk V

Vorlage ansehen · 0602/2020/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.1 Kein kostenpflichtiges Parken an der Zeche Carl

Vorlage ansehen · 0687/2020/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: eingebracht

10. Stadtteilbibliothek

Vorlage ansehen · 0613/2020/CDU · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2020

Vorlage ansehen · 0543/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse

12. Namensänderung der Städt. Gemeinschaftshauptschule Katernberg

Vorlage ansehen · 0425/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Parkproblematik in Höhe Schonnefeldstr. 86 (TOP 17.a Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V 25.02.2020)

Vorlage ansehen · 0478/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen (Verkehrszeichen 298)

14. Lenkungsgruppe Altenessen-Süd, Nordviertel (LG AESNV): Abstimmungsverfahren

Vorlage ansehen · 0359/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

15. Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen NORD hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung und Aufwertung des Kaiser-Wilhelm-Park

Vorlage ansehen · 0176/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen mit Beschlusszusatz gegen die Stimmen von Herrn Frentrop (EBB-FW) und Herrn Omeirat (GRÜNE) sowie bei Enthaltung von Herrn Stauder (fraktionslos)

16. Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen NORD - Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung und Aufwertung des Kaiser-Wilhelm-Parks hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage ansehen · 0561/2020/BV V · Bezirksvertretung V

17. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hövelstraße 151-220 - Neu" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd

Vorlage ansehen · 0439/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

18. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hövelstraße 151-220 - Neu" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd

Vorlage ansehen · 0439/2020/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Stadtwerke Essen AG: Projekt "DMA Lierfeldstraße / Altenesssener Straße hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage ansehen · 0555/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2020 (ab September 2020)

Vorlage ansehen · 0547/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21. Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen zum Regionalen Flächennutzungsplan: 39 E: Levinstraße / Ewald-Dutschke-Straße 43 E: Erbslöhstraße (neue Gesamtschule)

Vorlage ansehen · 0428/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

22. Gebietsbeschluss Stadtumbau "Freiheit Emscher"

Vorlage ansehen · 0583/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

23. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Freiheit Emscher: Hafenstraße (Umwelttrasse Essen)" Stadtbezirk: IV, V, Stadtteil: Bergeborbeck, Vogelheim

Vorlage ansehen · 0541/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

24. Schulwegsicherung hier: Jahresbericht 2019

Vorlage ansehen · 0285/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

25. Jahresbericht KOD und SIKO 2019

Vorlage ansehen · 0312/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

26. Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021

Vorlage ansehen · 0387/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. Sachstand Kleingartenentwicklungskonzept

Vorlage ansehen · 0186/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

28. Interim für das Bürgerbegegnungszentrum "Computainer" auf dem Gelände der Gesamtschule Nord

Vorlage ansehen · 0413/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

29. Gesamtschule Nord, Förderstr. 60, 45356 Essen hier: Errichtung eines Schulcontainers als Interim für den abgängigen Pavillon mit vier Unterrichtsräumen

Vorlage ansehen · 0442/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

30. Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung

Vorlage ansehen · 0051/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

31. Mitteilungen der Verwaltung

31.1 Tribüne der Sportanlage Stankeitstraße hier: Vorstellung der Sanierungsvarianten und einer alternativen Vorgehensweise

Vorlage ansehen · 0326/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

31.2 Optimierung des Abbiegeverkehrs im Kreuzungsbereich Altenessener -/ Heßlerstraße

Vorlage ansehen · 0352/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

31.3 Abbiegemarkierungen im Bereich Kreuzung Altenessener Straße / Stapenhorststraße / Heßlerstraße

Vorlage ansehen · 0353/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

31.4 Optimierte Nutzung von Gewerbeflächen im Bezirk V

Vorlage ansehen · 0430/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

31.5 Auskunft über Bauarbeiten "Emil Emscher" im Bereich Daniel-Eckhardt-Straße / Gladbecker Straße / Johanniskirchstraße

Vorlage ansehen · 0562/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

31.6 Sonstige Mitteilungen

31.6.1 Gebrauchtwagenhandel Röttgersbank / Altenessener Straße

Vorlage ansehen · 0645/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

31.6.2 Fünfhöfestraße - Ampelanlage

Vorlage ansehen · 0647/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

31.6.3 Verkauf der Katholischen Kliniken Essen GmbH - Sicherung der Gesundheitsversorgung im Essener Norden

Vorlage ansehen · 0652/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

31.6.4 Gefährdung für Fußgänger im Bereich der ehemaligen Gaststätte "Bürgerhaus" Dinastraße / Karnaper Straße 124/126

Vorlage ansehen · 0676/2020/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung

32. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

32.a Blumenampeln an Laternenmasten in Altenessen

32.b Belebung des 'Forumplatzes' in den Sommermonaten

32.c Parkfehlverhalten Karnaper Straße 48-62 sowie 200-208

32.d Parkfehlverhalten in der Boyer Straße

33. Termine und Geschäftliches