Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung)

26.05.2020, 16:00 – 26.05.2020, 20:20 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 51 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 28.01.2020
2.

Niederschrift Nr. 52 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 25.02.2020
3.

Einwohnerfragestunde
4.

Renovierung bzw. Schließung von Sparkassen-Standorten im Bezirk V
5.

Essener Mehrwegbecher MEIN ESSEN-MEIN BECHER
6.
Planfeststellung für den Bau der A 52 vom AK Essen-Nord (B 224) bis zum AK Essen/Gladbeck hier: Stellungnahme der Stadt Essen im Rahmen des Anhörungsverfahrens
Zur Vorlage · 0373/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Eisenbahnbrücke Altenessen Bahnhof u. a.
Zur Vorlage · 0369/2020/SPD · Antrag BV V
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Beratungsfolge

26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Ordnungsverfügung Areal Autokino (Sulterkamp)
Zur Vorlage · 0596/2020/SPD · Antrag BV V
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Beratungsfolge

26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Auskunft über Geschwindigkeitsüberschreitungen an sogenannten Hot-Spots im Bezirk V
Zur Vorlage · 0602/2020/SPD · Antrag BV V
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Beratungsfolge

26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.1
Kein kostenpflichtiges Parken an der Zeche Carl
Zur Vorlage · 0687/2020/SPD · Antrag BV V
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Beratungsfolge

25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (55. Sitzung) — zurückgezogen
23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) — geschoben
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht
10.
Stadtteilbibliothek
Zur Vorlage · 0613/2020/CDU · Antrag BV V
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Beratungsfolge

26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.
Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2020
Zur Vorlage · 0543/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — siehe Einzelbeschlüsse
Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse
12.
Namensänderung der Städt. Gemeinschaftshauptschule Katernberg
Zur Vorlage · 0425/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.
Parkproblematik in Höhe Schonnefeldstr. 86 (TOP 17.a Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V 25.02.2020)
Zur Vorlage · 0478/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — einstimmig beschlossen (Verkehrszeichen 298)
Ergebnis: einstimmig beschlossen (Verkehrszeichen 298)
14.
Lenkungsgruppe Altenessen-Süd, Nordviertel (LG AESNV): Abstimmungsverfahren
Zur Vorlage · 0359/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — einstimmig abgelehnt
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
15.
Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen NORD hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung und Aufwertung des Kaiser-Wilhelm-Park
Zur Vorlage · 0176/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen mit Beschlusszusatz gegen die Stimmen von Herrn Frentrop (EBB-FW) und Herrn Omeirat (GRÜNE) sowie bei Enthaltung von Herrn Stauder (fraktionslos)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen mit Beschlusszusatz gegen die Stimmen von Herrn Frentrop (EBB-FW) und Herrn Omeirat (GRÜNE) sowie bei Enthaltung von Herrn Stauder (fraktionslos)
16.
Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen NORD - Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung und Aufwertung des Kaiser-Wilhelm-Parks hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Zur Vorlage · 0561/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung)
17.
Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hövelstraße 151-220 - Neu" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd
Zur Vorlage · 0439/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) — s. Beschluss zur 1. Ergänzung zur Vorlage: Die gefasste Dringlichkeitsentscheidung wurde genehmigt (einstimmig).
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
18.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hövelstraße 151-220 - Neu" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd
Zur Vorlage · 0439/2020/7 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) — genehmigt (einstimmig)
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.
Stadtwerke Essen AG: Projekt "DMA Lierfeldstraße / Altenesssener Straße hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Zur Vorlage · 0555/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2020 (ab September 2020)
Zur Vorlage · 0547/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
10.06.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (46. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen, bei einer Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (47. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — einstimmig empfohlen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen (1 Gegenstimme)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
21.
Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen zum Regionalen Flächennutzungsplan: 39 E: Levinstraße / Ewald-Dutschke-Straße 43 E: Erbslöhstraße (neue Gesamtschule)
Zur Vorlage · 0428/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — zu Ziffer 39 mehrheitlich beschlossen, zu Ziffer 43 einstimmig beschlossen
18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
22.
Gebietsbeschluss Stadtumbau "Freiheit Emscher"
Zur Vorlage · 0583/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
23.
Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Freiheit Emscher: Hafenstraße (Umwelttrasse Essen)" Stadtbezirk: IV, V, Stadtteil: Bergeborbeck, Vogelheim
Zur Vorlage · 0541/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) — einstimmig beschlossen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
24.
Schulwegsicherung hier: Jahresbericht 2019
Zur Vorlage · 0285/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (44. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
25.
Jahresbericht KOD und SIKO 2019
Zur Vorlage · 0312/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

28.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (52. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkung
15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (44. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
26.
Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021
Zur Vorlage · 0387/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
27.
Sachstand Kleingartenentwicklungskonzept
Zur Vorlage · 0186/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
28.
Interim für das Bürgerbegegnungszentrum "Computainer" auf dem Gelände der Gesamtschule Nord
Zur Vorlage · 0413/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
29.
Gesamtschule Nord, Förderstr. 60, 45356 Essen hier: Errichtung eines Schulcontainers als Interim für den abgängigen Pavillon mit vier Unterrichtsräumen
Zur Vorlage · 0442/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
30.
Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung
Zur Vorlage · 0051/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (45. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) — verwaltungsseitig abgesetzt und in die nächste Sitzung des ASPs vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
31.

Mitteilungen der Verwaltung
31.1
Tribüne der Sportanlage Stankeitstraße hier: Vorstellung der Sanierungsvarianten und einer alternativen Vorgehensweise
Zur Vorlage · 0326/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.06.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (49. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
19.05.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (48. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
31.2
Optimierung des Abbiegeverkehrs im Kreuzungsbereich Altenessener -/ Heßlerstraße
Zur Vorlage · 0352/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
31.3
Abbiegemarkierungen im Bereich Kreuzung Altenessener Straße / Stapenhorststraße / Heßlerstraße
Zur Vorlage · 0353/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
31.4
Optimierte Nutzung von Gewerbeflächen im Bezirk V
Zur Vorlage · 0430/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
31.5
Auskunft über Bauarbeiten "Emil Emscher" im Bereich Daniel-Eckhardt-Straße / Gladbecker Straße / Johanniskirchstraße
Zur Vorlage · 0562/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
31.6

Sonstige Mitteilungen
31.6.1
Gebrauchtwagenhandel Röttgersbank / Altenessener Straße
Zur Vorlage · 0645/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
31.6.2
Fünfhöfestraße - Ampelanlage
Zur Vorlage · 0647/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
31.6.3
Verkauf der Katholischen Kliniken Essen GmbH - Sicherung der Gesundheitsversorgung im Essener Norden
Zur Vorlage · 0652/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
31.6.4
Gefährdung für Fußgänger im Bereich der ehemaligen Gaststätte "Bürgerhaus" Dinastraße / Karnaper Straße 124/126
Zur Vorlage · 0676/2020/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung
32.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
32.a

Blumenampeln an Laternenmasten in Altenessen
32.b

Belebung des 'Forumplatzes' in den Sommermonaten
32.c

Parkfehlverhalten Karnaper Straße 48-62 sowie 200-208
32.d

Parkfehlverhalten in der Boyer Straße
33.

Termine und Geschäftliches