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Stadtwerke Essen AG: Projekt "DMA Lierfeldstraße / Altenesssener Straße hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 hat im Rahmen der Sitzung am 26. Mai 2020 die Dringlichkeitsentscheidung vom 9. April 2020 genehmigt. Gegenstand der Vorlage war die geplante Wasserbaumaßnahme „DMA Lierfeldstraße / Altenesssener Straße“, die von der Stadtwerke Essen AG durchgeführt werden soll.

Im Zuge der Entscheidung nahm die Bezirksvertretung die geplante Maßnahme zur Kenntnis und stimmte den damit verbundenen verkehrslenkenden Regelungen sowie den vorübergehenden Änderungen der Verkehrsführung zu. Die Stadtwerke Essen AG hatte die geplante Maßnahme im März 2020 angekündigt. Da der Baubeginn für Juni 2020 vorgesehen war, war eine Entscheidung über die Änderungen der Verkehrsführung gemäß der Hauptsatzung erforderlich.

Aufgrund der damaligen Situation im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus wurden die regulären Sitzungen der Gremien vorübergehend abgesagt. Der Bezirksbürgermeister folgte der Empfehlung, notwendige Beschlüsse im Wege einer Dringlichkeitsentscheidung zu fassen. Die vorliegende Vorlage diente der formellen Bestätigung dieser Entscheidung durch die Bezirksvertretung gemäß den gesetzlichen Vorgaben der Gemeindeordnung NRW.

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