Optimierte Nutzung von Gewerbeflächen im Bezirk V
Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen
Federführend Amt für Stadtplanung- und Entwicklung
- 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat den Bericht der Verwaltung zur optimierten Nutzung von Gewerbeflächen im Bezirk V zur Kenntnis genommen. Hintergrund der Vorlage war eine Anfrage aus einer Sitzung der Bezirksvertretung im Januar 2020, in der die Verwaltung aufgefordert wurde, sicherzustellen, dass baurechtlich gesicherte Gewerbeflächen auch nach einer Gewerbeaufgabe wieder gewerblich genutzt werden können. Zudem wurde angeregt, Nutzungsänderungen im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten nur dann zu bewilligen, wenn diese der Stadtteilentwicklung dienen.
Das Amt für Stadtplanung und Bauordnung erläutert in der Stellungnahme die rechtlichen Rahmenbedingungen nach der Baunutzungsverordnung. Gewerbegebiete dienen vorwiegend der Unterbringung nicht erheblich belästigender Gewerbebetriebe. Während die Verordnung eine Vielzahl von Nutzungen wie Handwerk, Einzelhandel oder Vergnügungsstätten ermöglicht, sind Ausnahmen für Wohnungen oder soziale Einrichtungen an strikte Voraussetzungen geknüpft. Die Verwaltung stellt fest, dass eine gezielte Optimierung der Gewerbeflächen im Sinne der Fragestellung planungsrechtlich nicht umsetzbar ist, da Antragsteller bei Einhaltung der öffentlich-rechtlichen Vorschriften einen Rechtsanspruch auf Genehmigung haben.
Zudem konnte die Verwaltung eine detaillierte Auskunft über alle aktuellen Planungen zu Gewerbe- und Mischgebieten im Bezirk V in dieser Form nicht erbringen. Es wurde jedoch angeboten, die Thematik in einer interfraktionellen Zusammenkunft gemeinsam mit Vertretern der Wirtschaftsförderung zu erörtern.
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Ort
📍 Bezirk V · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.
Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Bezirk V.