Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr.45 über die Sitzung der Bezirksvertretung IV vom 10.03.2020

2. Einwohnerfragestunde

3. IT- Ausstattung an Schulen im Bezirk

4. Weiteres Vorgehen im Pausmühlenbachtal

5. Gestaltung der Spielplätze Antoniusstraße, Flandernstraße und Residenzaue

6. Zwischenbericht Spielraumleitplanung

Vorlage ansehen · 0586/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Kiosk Gleisschleife Wertstraße

Vorlage ansehen · 0656/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV IV

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8. Tempo 30 - Geschwindigkeitsbegrenzung für die Schloßstraße von Borbecker Straße bis Frintroper Straße

Vorlage ansehen · 0657/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV IV

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9. Behindertengerechte Umgestaltung von Bahnhöfen im Bezirk IV

Vorlage ansehen · 0658/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Auswirkungen von veränderten Einflugschneisen am Flughafen Düsseldorf auf den Bezirk IV

Vorlage ansehen · 0659/2020/CDU · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Halteverbot in Höhe von Herbrüggenstraße 125

Vorlage ansehen · 0660/2020/CDU · Antrag BV IV

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12. Stadtwerke Essen Baumaßnahme Entflechtung Pausmühlenbach (IV. BA)

12.A Stadtwerke Essen Baumaßnahme Söllockweg

13. Dringlichkeitsentscheidung zur veränderten Verkehrsführung Baumaßnahme SWE Levinstraße

Vorlage ansehen · 0654/2020/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2020 (ab September 2020)

Vorlage ansehen · 0547/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Schulwegsicherung hier: Jahresbericht 2019

Vorlage ansehen · 0285/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Jahresbericht KOD und SIKO 2019

Vorlage ansehen · 0312/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021

Vorlage ansehen · 0387/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Kommunale Kostenübernahme für acht Notgruppen des KiTa Zweckverbandes

Vorlage ansehen · 0192/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den Innenbereich

Vorlage ansehen · 0606/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Neubau Hallenbad Essen-Borbeck am Standort Germaniastraße hier: Sachstand der Vorplanung und Weiterführung der Planung

Vorlage ansehen · 0154/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Sachstand Kleingartenentwicklungskonzept

Vorlage ansehen · 0186/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Aufstellung eines Straßencafés auf dem öffentlichen Gehweg vor dem Restaurant in der Frintroper Str. 414 in Essen-Frintrop

Vorlage ansehen · 0567/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

23. Widmungserweiterung eines Abschnittes eines Verbindungsweges zwischen den Straßen Op de Heie und Heidbusch

Vorlage ansehen · 0444/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Einrichtung von Schwerbehindertenparkplätzen in der Rechtstraße

Vorlage ansehen · 0674/2020/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen zum Regionalen Flächennutzungsplan: 39 E: Levinstraße / Ewald-Dutschke-Straße 43 E: Erbslöhstraße (neue Gesamtschule)

Vorlage ansehen · 0428/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

26. Gebietsbeschluss Stadtumbau "Freiheit Emscher"

Vorlage ansehen · 0583/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

27. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Freiheit Emscher: Hafenstraße (Umwelttrasse Essen)" Stadtbezirk: IV, V, Stadtteil: Bergeborbeck, Vogelheim

Vorlage ansehen · 0541/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

28. Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich "Wolfsbankring 1" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Bochold

Vorlage ansehen · 0195/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

29. Mitteilungen der Verwaltung

29.1 Sachstandsbericht "Jugend stärken im Revier"

29.2 Baulücken im Bezirk

29.3 Barrierefreier Ausbau der Haltestelle der Linie 103

29.4 Parken im Econova-Gewerbegebiet

29.5 Fahrplanumstellung S9

29.6 Container an der Reuenbergschule

29.7 Beschwerden zu Ruhestörungen in der Nacht

30. Notbetreuung in Kitas und Schulen

31. Aktueller Stand Haushalt / Haushaltssperre

32. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel zur Förderung der bezirklichen Kinder- und Jugendarbeit

Vorlage ansehen · 0650/2020/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel

34. Anfragen und Mitteilungen

35. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

36. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

37. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

38. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

39. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

40. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

41. Antragseingänge von städtebaulicher oder verkehrstechnischer Relevanz

42. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

43. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil