Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr.45 über die Sitzung der Bezirksvertretung IV vom 10.03.2020
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.IT- Ausstattung an Schulen im Bezirk
- 4.Weiteres Vorgehen im Pausmühlenbachtal
- 5.Gestaltung der Spielplätze Antoniusstraße, Flandernstraße und Residenzaue
- 6.Zwischenbericht SpielraumleitplanungZur Vorlage · 0586/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Kiosk Gleisschleife WertstraßeZur Vorlage · 0656/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV IVErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 8.Tempo 30 - Geschwindigkeitsbegrenzung für die Schloßstraße von Borbecker Straße bis Frintroper StraßeZur Vorlage · 0657/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV IVErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 9.Behindertengerechte Umgestaltung von Bahnhöfen im Bezirk IVZur Vorlage · 0658/2020/SPD/GRÜNE · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Auswirkungen von veränderten Einflugschneisen am Flughafen Düsseldorf auf den Bezirk IVZur Vorlage · 0659/2020/CDU · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Halteverbot in Höhe von Herbrüggenstraße 125Zur Vorlage · 0660/2020/CDU · Antrag BV IVErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 12.Stadtwerke Essen Baumaßnahme Entflechtung Pausmühlenbach (IV. BA)
- 12.AStadtwerke Essen Baumaßnahme Söllockweg
- 13.Dringlichkeitsentscheidung zur veränderten Verkehrsführung Baumaßnahme SWE LevinstraßeZur Vorlage · 0654/2020/BV IV · Bezirksvertretung IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2020 (ab September 2020)Zur Vorlage · 0547/2020/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 15.Schulwegsicherung hier: Jahresbericht 2019Zur Vorlage · 0285/2020/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.
- 17.Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021Zur Vorlage · 0387/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Kommunale Kostenübernahme für acht Notgruppen des KiTa ZweckverbandesZur Vorlage · 0192/2020/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den InnenbereichZur Vorlage · 0606/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 20.Neubau Hallenbad Essen-Borbeck am Standort Germaniastraße hier: Sachstand der Vorplanung und Weiterführung der PlanungZur Vorlage · 0154/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 21.Sachstand KleingartenentwicklungskonzeptZur Vorlage · 0186/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Aufstellung eines Straßencafés auf dem öffentlichen Gehweg vor dem Restaurant in der Frintroper Str. 414 in Essen-FrintropZur Vorlage · 0567/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 23.Widmungserweiterung eines Abschnittes eines Verbindungsweges zwischen den Straßen Op de Heie und HeidbuschZur Vorlage · 0444/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 24.Einrichtung von Schwerbehindertenparkplätzen in der RechtstraßeZur Vorlage · 0674/2020/BV IV · Bezirksvertretung IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 25.Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen zum Regionalen Flächennutzungsplan: 39 E: Levinstraße / Ewald-Dutschke-Straße 43 E: Erbslöhstraße (neue Gesamtschule)Zur Vorlage · 0428/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 26.Gebietsbeschluss Stadtumbau "Freiheit Emscher"Zur Vorlage · 0583/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 27.Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Freiheit Emscher: Hafenstraße (Umwelttrasse Essen)" Stadtbezirk: IV, V, Stadtteil: Bergeborbeck, VogelheimZur Vorlage · 0541/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 28.Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich "Wolfsbankring 1" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: BocholdZur Vorlage · 0195/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 29.Mitteilungen der Verwaltung
- 29.1Sachstandsbericht "Jugend stärken im Revier"
- 29.2Baulücken im Bezirk
- 29.3Barrierefreier Ausbau der Haltestelle der Linie 103
- 29.4Parken im Econova-Gewerbegebiet
- 29.5Fahrplanumstellung S9
- 29.6Container an der Reuenbergschule
- 29.7Beschwerden zu Ruhestörungen in der Nacht
- 30.Notbetreuung in Kitas und Schulen
- 31.Aktueller Stand Haushalt / Haushaltssperre
- 32.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel zur Förderung der bezirklichen Kinder- und JugendarbeitZur Vorlage · 0650/2020/BV IV · Bezirksvertretung IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 33.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
- 34.Anfragen und Mitteilungen
- 35.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 36.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 37.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: Kenntnis genommen
- 38.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 39.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
- 40.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: Kenntnis genommen
- 41.Antragseingänge von städtebaulicher oder verkehrstechnischer Relevanz
- 42.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 43.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil