Widmungserweiterung eines Abschnittes eines Verbindungsweges zwischen den Straßen Op de Heie und Heidbusch
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Amt für Straßen und Verkehr
- 09.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung IV des Stadtbezirks IV soll über eine Widmungserweiterung eines etwa sieben Meter langen Abschnitts eines Verbindungsweges zwischen den Straßen Op de Heie und Heidbusch entscheiden. Der betreffende Wegabschnitt ist derzeit rechtlich lediglich für den öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmet.
Hintergrund der Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr ist die geplante Errichtung von zwei Stellplätzen im hinteren Bereich eines Grundstücks in der Herbrüggenstraße. Um die Erschließung dieser Stellplätze rechtlich abzusichern und die Widmung an die örtliche Situation anzupassen, wird eine Erweiterung auf den uneingeschränkten öffentlichen Verkehr beantragt. In der Praxis wird der Wegabschnitt bereits befahren, da die Beschilderung als Fußweg erst weiter entfernt an einer Garage beginnt.
Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Essen liegt die Entscheidungskompetenz für die Erweiterung der Widmung von Straßen und Wegen bezirklicher Bedeutung bei der Bezirksvertretung. Im Falle eines Beschlusses erfolgt die Veröffentlichung der Widmungserweiterung gemäß dem Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen im Amtsblatt der Stadt Essen. Nach der Veröffentlichung wird der Bezirksvertretung darüber berichtet, ob die Änderung bestandskräftig geworden ist oder ob Rechtsbehelfe dagegen eingelegt wurden.
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Ort
📍 Op de Heie · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.
Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Op de Heie.