Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 42 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 25.02.2020
- 2.Neuwahl zum/zur 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeister/inZur Vorlage · 0321/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Zum 1. stellv. Bezirksbürgermeister wurde Herr Ludger Hicking-Göbels gewählt
- 3.Aktuelle Entwicklungen im Rahmen der Coronapandemie im Bezirk
- 3.1Aktuelle Entwicklungen im Rahmen der Coronapandemie im Bezirk hier: Schaffung pandemieresilienter SchulwegeZur Vorlage · 0690/2020/GRÜNE · Antrag BV IXErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 4.Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher Relevanz
- 5.Rückwärtsfahrten von Müllfahrzeugen /Rückfahrkataster
- 6.Bericht der Seniorenbeauftragten
- 7.Bericht der Kinder- und Jugendbeauftragten
- 8.2. Haushaltsmittelvergabe 2020 (Antrag 0435/2020/GemA) hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 0426/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.12. Haushaltsmittelvergabe 2020Zur Vorlage · 0435/2020/GemA · Antrag BV IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.2Parkraumbenutzung Werdener Str. 48-50
- 8.3Zuschuss für Instandsetzungsarbeiten an der Skulptur "Wind bewegt"
- 9.Vergabe bezirklicher Mittel 2020 - GGE: zusätzliche Pflanzmaßnahmen in städt. Grünanlagen hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 0506/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit (0284/2020/4) hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 0434/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: einstimmig beschlossen. Von 21 Veranstaltungen können 11 nicht ausgeführt werden. Bereits anfallende Kosten sollen abgerechnet werden.
- 10.1Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturarbeitZur Vorlage · 0284/2020/4 · VorlageErgebnis: wie unter TOP 10
- 11.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Neugestaltung des "Motorrad-Treff- Haus Scheppen"Zur Vorlage · 0343/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: einstimmig keine Änderung empfohlen
- 12.Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Renaturierung Oefter Bach und Amphibienwanderungen Tüschener WegZur Vorlage · 0367/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 13.Naturnahe Umgestaltung des Oefter Baches am Tüschener Weg in Essen-HeidhausenZur Vorlage · 0495/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Situation in der Straße "Zur Alten Fähre" in KettwigZur Vorlage · 0512/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Entscheidung über die Behandlung von Bürgereingaben gem. § 24 GO NRW
- 15.1Verkehrssituation "Auf der Forst"
- 15.2Naturschutzgebiet Untere Kettwiger Ruhraue
- 15.3Bürgeranliegen aus dem Stadtteil Heidhausen
- 15.4Radweg B224 Richtung Velbert
- 16.Mitteilungen der Verwaltung zu bereits behandelten Eingaben gem. § 24 GO NRW
- 16.1Straßensicherheit Werden/Fischlaken - 30-er Zone
- 16.2Lärm- und Gesundheitsbelastung in der Straße Pörtingsiepen
- 16.3Verkehrssituation im Hespertal
- 16.4Entsorgung gelbe Tonne in der Kaiserstr. in Kettwig
- 16.5Einfahrtverbot Heidhauser Str./Barkhovenallee
- 16.6Laupendahler Landstr./In der Borbeck
- 17.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2020 (ab September 2020)Zur Vorlage · 0547/2020/3 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen (1 Gegenstimme)
- 18.Schulwegsicherung hier: Jahresbericht 2019Zur Vorlage · 0285/2020/3 · Vorlage
- 19.Jahresbericht KOD und SIKO 2019Zur Vorlage · 0312/2020/3 · Vorlage
- 20.Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021Zur Vorlage · 0387/2020/4 · Vorlage
- 21.Kommunale Kostenübernahme für acht Notgruppen des KiTa ZweckverbandesZur Vorlage · 0192/2020/4 · Vorlage
- 22.Änderung der Verkehrsführung in einem Teilbereich der Straße Meckenstocker WegZur Vorlage · 0440/2020/6 · Vorlage
- 22.1Aufstellung von 4 Hinweisschildern zum „Kettwiger Panoramasteig"
- 23.Sachstand KleingartenentwicklungskonzeptZur Vorlage · 0186/2020/6 · Vorlage
- 24.Baumblüte von der Einigkeitstraße bis zum Holunderweg Erneuerung nach einer Kanalbaumaßnahme und Pilotprojekt "Baumrigolen in Essen als Instrument der Klimawandelfolgenanpassung"Zur Vorlage · 0576/2020/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 25.Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und BauordnungZur Vorlage · 0051/2020/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 26.Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
- 26.1Bauvorhaben Rausenbergerstraße, N-19-0066 hier: geplante Gas- und WasserbaumaßnahmeZur Vorlage · 0372/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnis genommen
- 26.2Bauvorhaben Am Stammensberg, N-19-0082 hier: geplante Gas- und WasserbaumaßnahmeZur Vorlage · 0389/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 26.3Bauvorhaben Küppersheide N-19-0216 hier: geplante Gas- und WasserbaumaßnahmeZur Vorlage · 0453/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 27.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0346/2020/BV IX · Bezirksvertretung IXErgebnis: Kenntnis genommen
- 27.1Sachstandsbericht zur Sportanlage Kettwig
- 27.2Beleuchtung Parkplatz Feintuchwerke Werden
- 28.Anfragen und Mitteilungen
- 29.Anträge
- 30.Liste der offenen Anträge der BV IX
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 31.Planungswettbewerb und VgV-Verfahren "Neugestaltung des Regattabereichs"Ergebnis: Kenntnis genommen
- 32.Anfragen und Mitteilungen
- 33.Ortstermine
- 34.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil