Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 42 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 25.02.2020

2. Neuwahl zum/zur 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeister/in

Vorlage ansehen · 0321/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Zum 1. stellv. Bezirksbürgermeister wurde Herr Ludger Hicking-Göbels gewählt

3. Aktuelle Entwicklungen im Rahmen der Coronapandemie im Bezirk

3.1 Aktuelle Entwicklungen im Rahmen der Coronapandemie im Bezirk hier: Schaffung pandemieresilienter Schulwege

Vorlage ansehen · 0690/2020/GRÜNE · Antrag BV IX

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4. Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher Relevanz

5. Rückwärtsfahrten von Müllfahrzeugen /Rückfahrkataster

6. Bericht der Seniorenbeauftragten

7. Bericht der Kinder- und Jugendbeauftragten

8. 2. Haushaltsmittelvergabe 2020 (Antrag 0435/2020/GemA) hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage ansehen · 0426/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.1 2. Haushaltsmittelvergabe 2020

Vorlage ansehen · 0435/2020/GemA · Antrag BV IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2 Parkraumbenutzung Werdener Str. 48-50

8.3 Zuschuss für Instandsetzungsarbeiten an der Skulptur "Wind bewegt"

9. Vergabe bezirklicher Mittel 2020 - GGE: zusätzliche Pflanzmaßnahmen in städt. Grünanlagen hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage ansehen · 0506/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit (0284/2020/4) hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage ansehen · 0434/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen. Von 21 Veranstaltungen können 11 nicht ausgeführt werden. Bereits anfallende Kosten sollen abgerechnet werden.

10.1 Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 0284/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: wie unter TOP 10

11. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Neugestaltung des "Motorrad-Treff- Haus Scheppen"

Vorlage ansehen · 0343/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig keine Änderung empfohlen

12. Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Renaturierung Oefter Bach und Amphibienwanderungen Tüschener Weg

Vorlage ansehen · 0367/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13. Naturnahe Umgestaltung des Oefter Baches am Tüschener Weg in Essen-Heidhausen

Vorlage ansehen · 0495/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Situation in der Straße "Zur Alten Fähre" in Kettwig

Vorlage ansehen · 0512/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Entscheidung über die Behandlung von Bürgereingaben gem. § 24 GO NRW

15.1 Verkehrssituation "Auf der Forst"

15.2 Naturschutzgebiet Untere Kettwiger Ruhraue

15.3 Bürgeranliegen aus dem Stadtteil Heidhausen

15.4 Radweg B224 Richtung Velbert

16. Mitteilungen der Verwaltung zu bereits behandelten Eingaben gem. § 24 GO NRW

16.1 Straßensicherheit Werden/Fischlaken - 30-er Zone

16.2 Lärm- und Gesundheitsbelastung in der Straße Pörtingsiepen

16.3 Verkehrssituation im Hespertal

16.4 Entsorgung gelbe Tonne in der Kaiserstr. in Kettwig

16.5 Einfahrtverbot Heidhauser Str./Barkhovenallee

16.6 Laupendahler Landstr./In der Borbeck

17. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2020 (ab September 2020)

Vorlage ansehen · 0547/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen (1 Gegenstimme)

18. Schulwegsicherung hier: Jahresbericht 2019

Vorlage ansehen · 0285/2020/3 · Vorlage

19. Jahresbericht KOD und SIKO 2019

Vorlage ansehen · 0312/2020/3 · Vorlage

20. Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021

Vorlage ansehen · 0387/2020/4 · Vorlage

21. Kommunale Kostenübernahme für acht Notgruppen des KiTa Zweckverbandes

Vorlage ansehen · 0192/2020/4 · Vorlage

22. Änderung der Verkehrsführung in einem Teilbereich der Straße Meckenstocker Weg

Vorlage ansehen · 0440/2020/6 · Vorlage

22.1 Aufstellung von 4 Hinweisschildern zum „Kettwiger Panoramasteig"

23. Sachstand Kleingartenentwicklungskonzept

Vorlage ansehen · 0186/2020/6 · Vorlage

24. Baumblüte von der Einigkeitstraße bis zum Holunderweg Erneuerung nach einer Kanalbaumaßnahme und Pilotprojekt "Baumrigolen in Essen als Instrument der Klimawandelfolgenanpassung"

Vorlage ansehen · 0576/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

25. Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung

Vorlage ansehen · 0051/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

26. Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen

26.1 Bauvorhaben Rausenbergerstraße, N-19-0066 hier: geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme

Vorlage ansehen · 0372/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

26.2 Bauvorhaben Am Stammensberg, N-19-0082 hier: geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme

Vorlage ansehen · 0389/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

26.3 Bauvorhaben Küppersheide N-19-0216 hier: geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme

Vorlage ansehen · 0453/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

27. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0346/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

27.1 Sachstandsbericht zur Sportanlage Kettwig

27.2 Beleuchtung Parkplatz Feintuchwerke Werden

28. Anfragen und Mitteilungen

29. Anträge

30. Liste der offenen Anträge der BV IX

B. Nicht öffentlicher Teil

31. Planungswettbewerb und VgV-Verfahren "Neugestaltung des Regattabereichs"

Ergebnis: Kenntnis genommen

32. Anfragen und Mitteilungen

33. Ortstermine

34. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil