Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 42 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 25.02.2020
- 2.Neuwahl zum/zur 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeister/inZur Vorlage · 0321/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX wird im Rahmen der Sitzung am 26. Mai 2020 die Neuwahl der ersten stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin oder des ersten stellvertretenden Bezirksbürgermeisters durchführen. Die Notwendigkeit dieser Wahl ergibt sich daraus, dass der bisherige erste stellvertretende Bezirksbürgermeister der SPD-Fraktion in der Sitzung am 25. Februar 2020 zum Bezirksbürgermeister gewählt wurde. Das Amt der ersten Stellvertretung ist somit bis zum Ende der laufenden Wahlperiode neu zu besetzen.
Die Durchführung der Wahl erfolgt auf Grundlage der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen, konkret gemäß § 36 Absatz 3 Satz 3 in Verbindung mit § 67 Absatz 2 Satz 7 GO NRW sowie § 50 Absatz 2 GO NRW. Die Wahl findet auf Basis von Wahlvorschlägen der Fraktionen statt. Die Abstimmung erfolgt ohne vorherige Aussprache in geheimer Wahl. Als gewählt gilt die Person, welche mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhält.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) · Zum 1. stellv. Bezirksbürgermeister wurde Herr Ludger Hicking-Göbels gewählt
Ergebnis: Zum 1. stellv. Bezirksbürgermeister wurde Herr Ludger Hicking-Göbels gewählt - 3.Aktuelle Entwicklungen im Rahmen der Coronapandemie im Bezirk
- 3.1Aktuelle Entwicklungen im Rahmen der Coronapandemie im Bezirk hier: Schaffung pandemieresilienter SchulwegeZur Vorlage · 0690/2020/GRÜNE · Antrag BV IX
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung IX für den Stadtbezirk Werden, Kettwig und Bredeney die Prüfung temporärer Verkehrsflächen beantragt. Ziel der Vorlage ist die Schaffung pandemieresilienter Schulwege, um den Gesundheitsschutz durch die Einhaltung von Abstandsregeln zu unterstützen.
Die Fraktion fordert die Stadtverwaltung auf, kurzfristig die Einrichtung von temporären Fuß- und Radwegen auf den am stärksten frequentierten Schulwegen im Stadtbezirk zu prüfen. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf dem Bereich um die weiterführenden Schulen. Konkret soll die Einrichtung eines temporären Fuß-Radweges auf der rechten Straßenspur in der Joseph-Breuer-Straße, der Körholzstraße sowie der Grafenstraße geprüft werden. Dieser Abschnitt soll den Bereich zwischen der Ecke Heckstraße und der Einmündung Brückstraße abdecken.
Als Begründung führt die Antragstellerin an, dass die Einhaltung der vorgeschriebenen 1,50-Meter-Abstandsregelung auf bestehenden Gehwegen an Engstellen schwierig sei. Insbesondere im Umfeld des Werdener Gymnasiums und des Sport- und Gesundheitszentrums Werden wird die Notwendigkeit einer Erweiterung der Verkehrsflächen angeführt. Da der Autoverkehr infolge der Pandemie reduziert sei, wird eine Verlagerung des Raumes zugunsten des Rad- und Fußverkehrs als möglich erachtet. Die Vorlage verweist zudem auf die Möglichkeit, solche Anlagen mit geringem Aufwand durch Abmarkierungen zu realisieren.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 4.Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher Relevanz
- 5.Rückwärtsfahrten von Müllfahrzeugen /Rückfahrkataster
- 6.Bericht der Seniorenbeauftragten
- 7.Bericht der Kinder- und Jugendbeauftragten
- 8.2. Haushaltsmittelvergabe 2020 (Antrag 0435/2020/GemA) hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 0426/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur zweiten Haushaltsmittelvergabe für das Jahr 2020 beschlossen. Die Entscheidung basiert auf einer Vorlage, die die nachträgliche Bestätigung einer bereits am 2. April 2020 getroffenen Dringlichkeitsentscheidung zum Gegenstand hat.
Ursprünglich war die Vergabe der Haushaltsmittel für die Sitzung am 31. März 2020 vorgesehen. Aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie konnte diese Sitzung jedoch nicht wie geplant stattfinden. Um die Umsetzung geplanter Maßnahmen im laufenden Jahr sowie die notwendigen Vorlaufzeiten für die Verwaltung zu gewährleisten, wurde der Weg einer Dringlichkeitsentscheidung gewählt. Im Rahmen einer Videokonferenz am 31. März 2020 wurden die einzelnen Maßnahmen besprochen und abgestimmt.
Das Ergebnis dieser Abstimmung umfasst eine zweite Haushaltsmittelvergabe in Höhe von insgesamt 191.597,99 Euro. Die Dringlichkeitsentscheidung wurde vorab durch den Bezirksbürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden der CDU getroffen. Mit dem vorliegenden Beschluss wird diese Entscheidung nun formell durch die Bezirksvertretung IX genehmigt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 8.12. Haushaltsmittelvergabe 2020Zur Vorlage · 0435/2020/GemA · Antrag BV IX
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen, Bürgerlich Liberale sowie einer Einzelvertreterin in der Bezirksvertretung IX bittet darum, die zweite Haushaltsmittelvergabe für das Jahr 2020 zu beschließen. Der Antrag sieht die Verwendung von insgesamt 191.597,99 Euro aus den nach der ersten Vergabe verbliebenen Restmitteln vor.
Die geplanten Ausgaben umfassen verschiedene Bereiche des Stadtbezirks. Im Bereich Sport sind die Anschaffung von Jugendtornetzen vorgesehen. Zur Unterstützung der Vereinsarbeit und des Ehrenamtes sind Mittel für die „Nette Toilette Kettwig“, den Bürgerfunksender „Welle Werden“ sowie einen Zuschuss zur Skulptur „Das Tuch“ an Kettwig Unterwasser vorgesehen.
Im Bildungsbereich sind Mittel für verschiedene Schulen für Spielgeräte, Malerarbeiten, Präventionsprojekte sowie die Sanierung von Sanitäranlagen und Toilettenpavillons eingeplant. Für die Instandhaltung von Spielplätzen, einschließlich Ersatz für abgebaute Geräte, Reparaturen und die Überarbeitung spezifischer Bereiche wie der Trappenbergstraße oder der Wintgenstraße, sind Mittel vorgesehen.
Weitere Maßnahmen betreffen die Pflege von Friedhöfen, etwa die Beseitigung von Schmierereien oder die Pflanzung von Jungbäumen, sowie die Instandsetzung von Grünflächen, Waldungen und Wegen. Zudem sind Arbeiten an Straßen, wie der Einbau von Sperrpfosten, sowie die Aufstellung von Aschenbechern am Rathaus Kettwig Teil des Antrags. Nach der geplanten Vergabe verbleiben Restmittel in Höhe von 159.202,01 Euro.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 8.2Parkraumbenutzung Werdener Str. 48-50
- 8.3Zuschuss für Instandsetzungsarbeiten an der Skulptur "Wind bewegt"
- 9.Vergabe bezirklicher Mittel 2020 - GGE: zusätzliche Pflanzmaßnahmen in städt. Grünanlagen hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 0506/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat die Dringlichkeitsentscheidung vom 21. April 2020 genehmigt. Damit wird die nachträgliche Vergabe von Haushaltsmitteln für zusätzliche Pflanzmaßnahmen in städtischen Grünanlagen bestätigt. Die Mittel in Höhe von 10.000 Euro sind für die Grün und Gruga Essen vorgesehen und sollen unter anderem für Wechselbepflanzungen, wie etwa an Promenadenwegen, Blumenzwiebeln sowie Bodendecker, eingesetzt werden.
Die Dringlichkeitsentscheidung wurde notwendig, da die regulären Sitzungen der Bezirksvertretung aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Ausbreitung im Frühjahr 2020 nicht stattfinden konnten. Da die geplanten Termine im März und April ausfielen, wurde die Entscheidung im Wege eines Umlaufbeschlusses per E-Mail getroffen, um eine Umsetzung der Maßnahmen noch im laufenden Jahr zu ermöglichen und die notwendigen Vorlaufzeiten der Verwaltung zu berücksichtigen. Der Beschluss erfolgte nach einer Videokonferenz zur zweiten Haushaltsmittelvergabe, bei der dieser spezifische Posten nicht berücksichtigt worden war.
Der Beschluss der Bezirksvertretung IX erfolgte mit einer Mehrheit, gegen die Stimmen der Bürgerlich Liberalen Fraktion und die Stimme der Vertreterin von Die Linke. Die Entscheidung über die Dringlichkeitsentscheidung wurde durch den Bezirksbürgermeister sowie den Fraktionsvorsitzenden der CDU getroffen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 10.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit (0284/2020/4) hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 0434/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung IX hat die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Bezuschussung verschiedener Kulturprojekte im Stadtbezirk beschlossen. Die Entscheidung basiert auf einer Abstimmung vom 2. April 2020, die im Rahmen einer Videokonferenz erfolgte. Grund für diesen Weg war, dass eine reguläre öffentliche Sitzung aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie nicht wie geplant am 31. März 2020 stattfinden konnte.
Die beantragten Mittel stammen aus dem Haushaltsposten zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit. Insgesamt werden Zuschüsse in einer Gesamthöhe von 7.694,00 Euro an verschiedene Kulturträger vergeben. Zu den Empfängern gehören unter anderem Vereine, Chöre, Kirchen sowie Bildungseinrichtungen. Die Förderung umfasst Projekte für Veranstaltungen, die im Zeitraum von März bis November 2020 angesetzt sind.
Die Vergabe der Mittel erfolgte unter dem Vorbehalt der Vorlage entsprechender Nachweise, da zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht absehbar war, ob die einzelnen Veranstaltungen tatsächlich stattfinden konnten oder bereits Kosten entstanden waren. Die Dringlichkeitsentscheidung wurde durch den Bezirksbürgermeister und den CDU-Fraktionsvorsitzenden getroffen. Bei der Abstimmung über die einzelnen Positionen lagen zudem Befangenheitsgründe für zwei Ratsmitglieder vor, weshalb deren Stimmen bei bestimmten Punkten nicht berücksichtigt wurden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) · einstimmig beschlossen. Von 21 Veranstaltungen können 11 nicht ausgeführt werden. Bereits anfallende Kosten sollen abgerechnet werden.
Ergebnis: einstimmig beschlossen. Von 21 Veranstaltungen können 11 nicht ausgeführt werden. Bereits anfallende Kosten sollen abgerechnet werden. - 10.1Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturarbeitZur Vorlage · 0284/2020/4 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit die Gewährung von Zuschüssen für verschiedene Projekte beschlossen. Die Vorlage der Verwaltung sieht die finanzielle Unterstützung von insgesamt 21 Anträgen vor, die aus dem Haushaltsposten zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit finanziert werden. Die Gesamtsumme der bewilligten Mittel beläuft sich auf 7.694,00 Euro.
Zu den begünstigten Kulturträgern gehören unter anderem Bredeney Aktiv, das Essener Lehrerkammer Orchester, der Chor an St. Markus sowie der Kettwiger Vokalmusik e.V. Weitere Förderungen gehen an die Interessengemeinschaft Bahnhof Kettwig e.V., den Kammerchor Kettwig 1965 e.V., den Ökumenischen AK SERPAF, das Gymnasium Werden, den Förderverein Ev. Kirche Werden e.V., die Kompagnie Moneka Theater, den Geschichts- und Kulturverein Werden e.V., die Kulturinitiative KIES im JuBB Werden, die Ev. Kirche Werden, Welle Werden, die tonARTisten sowie Einzelpersonen.
Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der eingereichten Projekte gemäß den geltenden Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen festgestellt. Hinsichtlich der Höhe der Zuschüsse schließt sich die Verwaltung der Empfehlung aus einer Videokonferenz vom 31. März 2020 an, an der der Bezirksbürgermeister, die Fraktionsvorsitzenden und die Verwaltungsbeauftragte teilnahmen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) · wie unter TOP 10
Ergebnis: wie unter TOP 10 - 11.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Neugestaltung des "Motorrad-Treff- Haus Scheppen"Zur Vorlage · 0343/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung IX hat im Rahmen der Sitzung am 26. Mai 2020 eine Bürgereingabe zur Neugestaltung des Bereichs „Motorrad-Treff - Haus Scheppen“ zur Kenntnis genommen. Der Anlass der Eingabe ist die geplante Veränderung der Verkehrslenkung im Bereich des Haus Scheppen, über die ein Anwohner durch Informationen von Vertretern der Weisse Flotte Baldeney-GmbH, des See- und Kanalmanagements Essen (SKE) sowie der Stadt Essen informiert wurde.
Der Anwohner kritisiert die beabsichtigte Trennung der verschiedenen Verkehrsteilnehmer sowie die geplante Verweisung von Personenkraftwagen auf vorgelagerte Parkplätze. Ein besonderer Fokus der Eingabe liegt auf der Beibehaltung von zwei Parkplätzen mit Elektroladestationen. Der Antragsteller hinterfragt die Notwendigkeit dieser speziellen Stellplätze an diesem Standort und schlägt vor, die Ladeinfrastruktur auf die vorgelagerten Parkflächen zu verlegen.
Das Amt für Straßen und Verkehr nimmt dazu Stellung und erläutert, dass eine Anpassung der Verkehrslenkung angestrebt wird, um die Sicherheit und den Verkehrsfluss für Fußgänger, Autofahrer und Motorradfahrer zu gewährleisten. Während der Parkplatz als Treffpunkt für Motorradfahrer erhalten bleiben soll, ist die Umleitung des PKW-Verkehrs vorgesehen. Die bestehenden Behindertenparkplätze sollen zur Sicherstellung der Barrierefreiheit unverändert bleiben. Eine Verlegung der vorhandenen Elektroladesäule ist derzeit nicht geplant, da dies mit erheblichem Kostenaufwand für die Stromversorgung und das Fundament verbunden wäre. Zudem besteht für den Standort eine rechtskräftige Sondernutzungserlaubnis. Eine künftige Überplanung des Parkplatzes ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht konkretisiert.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) · einstimmig keine Änderung empfohlen
Ergebnis: einstimmig keine Änderung empfohlen - 12.Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Renaturierung Oefter Bach und Amphibienwanderungen Tüschener WegZur Vorlage · 0367/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX befasst sich mit einer Bürgereingabe bezüglich der Renaturierung des Oefter Baches sowie des Schutzes von Amphibienwanderungen am Tüschener Weg. Hintergrund der Eingabe ist die Meldung über das Sterben zahlreicher Amphibien auf einem Abschnitt der Straße während ihrer Wanderungen zu Laichgewässern.
Die Planung zur naturnahen Umgestaltung des Oefter Baches sieht einen Durchlass vor, der primär die Gewässerökologie fördert, jedoch nicht spezifisch auf die Bedürfnisse von Amphibien ausgelegt ist. Ein Amphibienleitsystem ist im Rahmen des Projekts nicht vorgesehen, da eine Umsetzung aufgrund der Geländesituation und der Kosten als nicht praktikabel gilt. Die Kosten für die Renaturierung haben sich nach einer ersten Schätzung von 80.000 € auf voraussichtlich 160.000 € erhöht, da Bodenmassen abtransportiert werden müssen. Ein Baubeginn wird für das Winterhalbjahr 202
Die Untere Naturschutzbehörde sowie die Eingabe weisen darauf hin, dass die Straße während der Wanderzeiten von Arten wie Erdkröten, Grasfröschen und Molchen als Hauptwanderstrecke genutzt wird. Da alternative Schutzmaßnahmen wie Krötenzäune oder Leiteinrichtungen aus personellen und finanziellen Gründen nicht umsetzbar sind, wird eine Teileinziehung des Tüschener Weges für den Zeitraum vom 15. Februar bis 15. Mai vorgeschlagen. Die Bezirksvertretung IX nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und beantragt, die Verwaltung mit der Durchführung einer Teileinziehung für den betroffenen Straßenabschnitt zu beauftragen, sofern die betroffenen Anwohner zustimmen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 13.Naturnahe Umgestaltung des Oefter Baches am Tüschener Weg in Essen-HeidhausenZur Vorlage · 0495/2020/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die naturnahe Umgestaltung des Oefter Baches im Bereich des Tüschener Weges in Essen-Heidhausen. Ziel der Maßnahme ist es, die ökologische Durchgängigkeit des Gewässers zu verbessern und die Vorgaben der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie zu erfüllen. Derzeit ist ein Abschnitt des Bachlaufs verrohrt, was den Austausch von Gewässerorganismen behindert.
Das geplante Vorhaben umfasst die Herstellung eines neuen Durchlassbauwerkes, die Neutrassierung des Gewässers, die Öffnung der Verrohrung sowie die Entfernung von Uferbefestigungen und einem Absturz. Durch die Neugestaltung soll der Bachlauf über städtische Grundstücke so geführt werden, dass die ökologische Vernetzung wiederhergestellt wird. Die Umsetzung der baulichen Maßnahmen ist für das Winterhalbjahr 2020/2021 vorgesehen. Zudem dient das Projekt der Auffüllung des städtischen Ersatzflächenpools, um naturschutzrechtliche Eingriffe künftig ausgleichen zu können.
Die geschätzten Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 396.000 Euro. Davon entfallen 56.000 Euro auf das Haushaltsjahr 2020 und 340.000 Euro auf das Jahr 2021. Die Finanzierung erfolgt teilweise durch eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung sowie durch eine erwartete Landesförderung in Höhe von 260.000 Euro. Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen hat den Bau und den Baubeginn sowie die außerplanmäßige Mittelbereitstellung empfohlen, während der Rat der Stadt Essen die Bereitstellung der Mittel für das Jahr 2021 beschließen soll.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 22.06.2020 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (27. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Situation in der Straße "Zur Alten Fähre" in KettwigZur Vorlage · 0512/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung IX hat sich mit einer Bürgereingabe zur Verkehrssituation in der Straße „Zur Alten Fähre“ in Kettwig befasst. Gegenstand der Vorlage ist die Problematik rund um das Abstellen von Trailern im Bereich der Slipanlage.
Nach Kontrollen durch das Ordnungsamt seit September 2019 konnten auf dem Vorplatz der Bootseinlassstelle keine Halt- oder Parkverstöße festgestellt werden. Die Verkehrsüberwachung stellte jedoch Verwarnungen im verkehrsberuhigten Bereich hinter der Brücke fest. In der schmalen Straße kommt es aufgrund von Parkdruck zu einseitigem Parken auf dem Bordstein, was den Gehweg für Fußgänger einschränkt.
Hinsichtlich des Kraftwerks Kettwig besteht derzeit keine Rechtsgrundlage, das Halten und Parken am Tor zu unterbinden, da die vorhandene Beschilderung keine amtliche Feuerwehrzufahrt darstellt. Ein Brandschutzbeauftragter des Betreibers wird mit der städtischen Feuerwehr Kontakt aufweisen, um eine entsprechende Korrektur der Beschilderung zu prüfen.
An der Slipanlage, die im Eigentum der Bezirksregierung Düsseldorf steht, gilt für einen Bereich von etwa drei Metern ein amtliches Haltverbot. Für den restlichen Vorplatz fehlt eine solche Rechtsgrundlage, weshalb das ordnungsgemäße Parken von Fahrzeugen mit Trailern nicht verwarnbar ist. Die Verwaltung prüft jedoch Maßnahmen gegen das verbotswidrige Abstellen von Trailern in angrenzenden Grünanlagen, wie etwa eine bauliche Absperrung. Die Bezirksvertretung IX hat den Sachverhalt zur Kenntnis genommen und ersucht die Verwaltung um die Erarbeitung einer gemeinsamen Lösung.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 15.Entscheidung über die Behandlung von Bürgereingaben gem. § 24 GO NRW
- 15.1Verkehrssituation "Auf der Forst"
- 15.2Naturschutzgebiet Untere Kettwiger Ruhraue
- 15.3Bürgeranliegen aus dem Stadtteil Heidhausen
- 15.4Radweg B224 Richtung Velbert
- 16.Mitteilungen der Verwaltung zu bereits behandelten Eingaben gem. § 24 GO NRW
- 16.1Straßensicherheit Werden/Fischlaken - 30-er Zone
- 16.2Lärm- und Gesundheitsbelastung in der Straße Pörtingsiepen
- 16.3Verkehrssituation im Hespertal
- 16.4Entsorgung gelbe Tonne in der Kaiserstr. in Kettwig
- 16.5Einfahrtverbot Heidhauser Str./Barkhovenallee
- 16.6Laupendahler Landstr./In der Borbeck
- 17.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2020 (ab September 2020)Zur Vorlage · 0547/2020/3 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Ordnungsamtes (0547/2020/3) behandelt den Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für das zweite Halbjahr 2020. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen beraten und der Rat der Stadt Essen die Verordnungen gemäß den Anlagen erlässt. Die rechtliche Grundlage bildet das Ladenöffnungsgesetz NRW, welches eine Begrenzung auf maximal acht nicht aufeinanderfolgende verkaufsoffene Sonntage pro Verkaufsstelle sowie maximal 16 Termine pro Gemeinde vorsieht.
Für den Zeitraum ab September 2020 sind verschiedene Termine in unterschiedlichen Stadtteilen geplant, die jeweils mit lokalen Veranstaltungen verknüpft sind. In Borbeck ist am 6. September eine Ladenöffnung im Rahmen des Marktfestes vorgesehen, am 29. November im Zusammenhang mit dem Weihnachtsmarkttag und den Lichtwochen. In Werden sind Termine am 6. September (Stadtfestival „Essen.Original“), am 25. Oktober (Stoff- und Tuchmarkt) sowie am 29. November (Werdener Weihnachtsmarkt) geplant. Für Kupferdreh ist eine Öffnung am 13. September (Sonnenblumenfest) vorgesehen.
In Altenessen und Steele sind für den 20. September Ladenöffnungen geplant, die mit dem Stadtteilfest bzw. dem Historischen Handwerkermarkt einhergehen. Am 29. November sind zudem Termine in Altenessen und Steele vorgesehen, die mit den dortigen Adventsmärkten korrespondieren. In der Innenstadt sind Termine am 8. November (Essen Light Festival) sowie am 13. Dezember (Internationaler Weihnachtsmarkt) vorgesehen. Für Rüttenscheid ist eine Öffnung am 13. Dezember im Rahmen des Wintermarktes beantragt. Die Verwaltung behält sich kurzfristige Reaktionen auf die gesundheitliche Lage vor.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 10.06.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (46. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen, bei einer Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (47. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 18.Schulwegsicherung hier: Jahresbericht 2019Zur Vorlage · 0285/2020/3 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Das Ordnungsamt hat im Rahmen der Vorlage 0285/2020/3 den Jahresbericht 2019 zur Schulwegsicherung vorgelegt. Der Bericht dokumentiert die Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im Bereich des fließenden und ruhenden Verkehrs im Umfeld von Schulen sowie die Einhaltung der Vorgaben aus dem Ziel- und Maßnahmenplan „Essen, Großstadt für Kinder“.
Im fließenden Verkehr wurden im Jahr 2019 über 3.208 Geschwindigkeitsüberwachungen im Schulumfeld durchgeführt. Dabei wurden bei über einer Million gemessenen Kraftfahrzeugen rund 63.000 Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt. Mit einer Übertretungsquote von etwa 6 % wurde das Ziel des Maßnahmenplans, diese Quote unter 10 % zu halten, erreicht. Zudem lag der Anteil der Kontrollen im Schulbereich mit etwa 41 % deutlich über der angestrebten Zielsetzung von 20 %.
Im Bereich des ruhenden Verkehrs fanden über 900 Einsätze an Schulen statt, was einem Anteil von etwa 13 % an den Gesamteinsätzen entspricht. Damit wurde die Zielvorgabe von 15 % nicht erreicht. Als Grund für den Rückgang der Einsätze gegenüber den Vorjahren führt die Verwaltung unbesetzte Stellen im Außendienst sowie die notwendige Einarbeitung neuer Kräfte an. Im Rahmen dieser Kontrollen wurden über 1.218 Halt- und Parkverstöße festgestellt und geahndet.
Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen. Ergänzend werden die Ergebnisse der Geschwindigkeitsüberwachungen für das gesamte Stadtgebiet nach Bezirksvertretungen aufgeführt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.03.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.03.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.Jahresbericht KOD und SIKO 2019Zur Vorlage · 0312/2020/3 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Jahresbericht 2019 des Ordnungsamtes umfasst die Tätigkeiten des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) sowie der Sicherheitskoordination (SIKO). Im Bereich des KOD wurde die Personalstärke von 11 auf 29 Mitarbeiter sowie fünf RGE-Kräfte aufgestockt. Im Jahr 2019 wurden 2.148 Streifengänge mit einem Umfang von über 31.000 Stunden durchgeführt, was einer Steigerung der Streifenfrequenz um mehr als 41 % gegenüber dem Vorjahr entspricht. Dabei verschob sich der Schwerpunkt der Einsätze von der Innenstadt hin zu den Außenbezirken, wobei 56 % der gemeinsamen Streifen mit der Polizei in der Innenstadt und 44 % in den übrigen Stadtteilen stattfanden.
Die Anzahl der festgestellten Verstöße, etwa bei der Hundeführung oder dem Alkoholkonsum auf Spielplätzen, sowie die Zahl der Maßnahmen stiegen an. Die Zahl der Verwarnungen und Belehrungen belief sich auf 5.801, während die Ordnungswidrigkeitenanzeigen um knapp 29 % zunmen. Die Summe der Verwarnungsgelder belief sich auf 13.659 Euro.
Die Sicherheitskoordination intensivierte die Zusammenarbeit mit Netzwerkpartnern in den Bereichen Extremismus, Clankriminalität, Problemimmobilien und Umweltdelikte. Für die Verfolgung gewerblicher Umweltdelikte ist die Einrichtung einer Task-Force geplant. Das Konzept zu Problemimmobilien wird als zielführend bewertet. Zudem setzt die Präventionsstelle „Wegweiser“, die sich gegen die Radikalisierung junger Menschen richtet, ihre Beratungsarbeit fort.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 28.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (52. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkung
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.03.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 20.Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021Zur Vorlage · 0387/2020/4 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Federführung Schule befasst sich mit der Fortführung und Erweiterung von Gruppen an Offenen Ganztagsschulen (OGS) für das Schuljahr 2020/2021. Geplant ist eine Erweiterung um 13 Gruppen, davon elf an Grundschulen und zwei an einer Förderschule, wodurch die Gesamtzahl auf 392,5 Gruppen steigt. Durch diese Maßnahme sollen etwa 300 neue Betreuungsplätze geschaffen werden.
Für die Neuausstattung der zusätzlichen Gruppen sind 162.500 Euro vorgesehen, während für die bestehenden 379,5 Gruppen ein Betrag von 451.605 Euro veranschlagt wurde. Die gesamten Investitionskosten für den Zeitraum 2020/2021 belaufen sich auf 614.105 Euro, wobei der städtische Eigenanteil 5,7 Millionen Euro beträgt. Die Finanzierung der Investitionen erfolgt über ein spezifisches Projekt, wobei bei Bedarf eine Umschichtung von bis zu 159.605 Euro möglich ist.
Die Personalkosten für Erzieherinnen und Erzieher sowie die Verwaltung werden für das Schuljahr 2020/2021 mit insgesamt 6.523.191 Euro beziffert. Die Sachkosten und sonstigen Kosten, welche Honorare, Küchenhilfen und einen Betriebskostenzuschuss der Jugendhilfe Essen gGmbH umfassen, werden auf 16.337.335 Euro geschätzt. Der Rat der Stadt soll die Erweiterung unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf beschließen. Der Schulausschuss sowie der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen sollen hierzu Empfehlungen abgeben.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.Kommunale Kostenübernahme für acht Notgruppen des KiTa ZweckverbandesZur Vorlage · 0192/2020/4 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss hat die kommunale Übernahme des zehnprozentigen Trägeranteils für die Investitionskosten von acht Notgruppen des KiTa Zweckverbandes beschlossen. Die Kosten belaufen sich ab dem Kindergartenjahr 2020/2021 auf 182.398,00 Euro. Diese Summe deckt den Eigenanteil an den Gesamtkosten für bauliche Maßnahmen und die Ausstattung der neuen Plätze ab, wobei 90 Prozent der förderfähigen Kosten durch das Land übernommen werden.
Die Maßnahme dient der Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Betreuungsplätze. Durch die Erweiterungen in bestehenden Einrichtungen werden insgesamt 147 neue Plätze geschaffen, die sich auf 20 Plätze für Kinder unter drei Jahren und 127 Plätze für Kinder über drei Jahre verteilen. Die Notgruppen entstehen an sieben Standorten in den Stadtbezirken I, II, III, IV, VI, VII und IX. Die baulichen Veränderungen umfassen unter anderem den Umbau von Räumlichkeiten sowie die Nutzung von Pavillons und Waldgruppen.
Die Planung basiert auf der Notwendigkeit, die Versorgungslage in der Stadt zu unterstützen, nachdem bestimmte Standorte vorerst nicht realisiert werden konnten. Die Belegung der neuen Plätze erfolgt durch das Jugendamt in Abstimmung mit dem KiTa Zweckverband. Die entsprechenden Bezirksvertretungen haben die Kostenübernahme zur Kenntnis genommen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Jugendhilfeausschuss (32. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 22.Änderung der Verkehrsführung in einem Teilbereich der Straße Meckenstocker WegZur Vorlage · 0440/2020/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung IX wird um die Zustimmung zur Einführung einer partiellen Einbahnstraßenregelung im Meckenstocker Weg gebeten. Die Änderung der Verkehrsführung betrifft einen Abschnitt der Straße, der ab der südlichen Grundstücksgrenze der Hausnummer 33 in Richtung Wolfsbachweg als Einbahnstraße ausgewiesen werden soll.
Die Grundlage für diesen Vorschlag ist die geringe Fahrbahnbreite von maximal 3,30 Metern im Bereich der Hausnummer 33 sowie der Einmündung zum Wolfsbachweg. Ein bestehendes Verkehrsverbot für Fahrzeuge mit einer Gesamtlänge von über 6,00 Metern soll beibehalten werden, um Schäden an Fahrzeugen sowie an Grundstückseinfriedungen und dem Gelände zu vermeiden. Da ein Straßenausbau nicht vorgesehen ist, sieht die Straßenverkehrsbehörde die Neuregelung als notwendig an, um auf den zu erwartenden Mehrverkehr zu reagieren, der durch die Fertigstellung des Gebäudekomplexes Meckenstocker Weg 42 entstehen wird.
Die Straßenverkehrsbehörde hat den Plan im Benehmen mit dem Straßenbaulastträger, der Feuerwehr und der Polizei erstellt. Die Umsetzung der Beschilderungsmaßnahme soll nach Aufhebung der aktuellen baustellenbedingten Straßensperrung erfolgen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 22.1Aufstellung von 4 Hinweisschildern zum „Kettwiger Panoramasteig"
- 23.Sachstand KleingartenentwicklungskonzeptZur Vorlage · 0186/2020/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zum Sachstand des Kleingartenentwicklungskonzepts dient der Information des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga, des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung, der Bezirksvertretungen I bis IX sowie des Rates der Stadt Essen.
Die Grundlage für das Konzept bildet ein Ratsbeschluss vom 24. Mai 2017, mit dem die Verwaltung beauftragt wurde, in Zusammenarbeit mit dem Stadtverband der Kleingärtnervereine Essen e. V. ein Entwicklungskonzept zu erstellen. Ziel der Planung ist die Sicherung der Bestandssicherung von Kleingartenanlagen unter Berücksichtigung städtebaulicher, sozialer und ökologischer Aspekte. Das Konzept umfasst zudem die Sicherung von Ersatzland, die Aufwertung von Anlagen sowie die Prüfung von Flächentausch bei Eignung für Wohn- oder Gewerbenutzung, wobei infrastrukturell gleichwertige Ersatzflächen bereitgestellt werden sollen.
Für die Erarbeitung wurde das Landschaftsarchitekturbüro Emkes GmbH aus Bochum mit gutachterlichen Leistungen beauftragt. Die Arbeit gliedert sich in drei Leistungsbereiche: die Grundlagenbildung durch Bestandserfassung und Datenbeschaffung, die Analyse der Pachtflächen des Stadtverbandes sowie der Flächen der Essener Kleingartengrund- und boden gGmbH und die Ableitung von Handlungsempfehlungen und Maßnahmen. Letzterer Bereich wurde durch eine Nachbeauftragung ergänzt. Der aktuelle Sachstandsbericht informiert über den derzeitigen Arbeitsstand der beauftragten Leistungen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.Baumblüte von der Einigkeitstraße bis zum Holunderweg Erneuerung nach einer Kanalbaumaßnahme und Pilotprojekt "Baumrigolen in Essen als Instrument der Klimawandelfolgenanpassung"Zur Vorlage · 0576/2020/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Anschluss an eine Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen ist die Erneuerung des Straßenquerschnitts der Straße Baumblüte im Stadtteil Bredeney geplant. Das Vorhaben umfasst den Bereich zwischen der Einigkeitstraße und dem Holunderweg. Im Zuge dieser Maßnahme soll die Straße als Pilotprojekt für Baumrigolen zur Klimawandelfolgenanpassung genutzt werden.
Auf der östlichen Fahrbahnseite sollen sechs neue Baumstandorte mit einer Größe von jeweils 4,00 m x 2,00 m errichtet werden. Zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Bäume ist ein unterirdisches Rigolensystem vorgesehen, das Oberflächenwasser über Sinkkästen aufnimmt und als Retentionsraum dient. Durch die neuen Baumbeete entfallen etwa sechs Parkmöglichkeiten am Fahrbahnrand, während die bestehende Lademöglichkeit für Elektrofahrzeuge erhalten bleibt. Die Fahrbahnbreite sowie die Gehwegbreiten bleiben unverändert. Die Gehwege werden mit Betonsteinplatten neu verlegt, die Beleuchtung auf der westlichen Seite verlegt und die Querungsstellen barrierefrei ausgebaut.
Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf circa 650.000 Euro, wobei der städtische Eigenanteil 570.000 Euro beträgt. Für die Baumrigolen stehen Fördermittel in Höhe von 80 Prozent zur Verfügung. Der Baubeginn ist für das letzte Quartal 2020 vorgesehen, bei einer voraussichtlichen Bauzeit von etwa vier Monaten. Die Anlieger sind gemäß dem Kommunalabgabengesetz beitragspflichtig; eine Eigentümerversammlung wird durch das Amt für Straßen und Verkehr durchgeführt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 25.Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und BauordnungZur Vorlage · 0051/2020/7 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung informiert über die Tätigkeiten der Jahre 2018 und 2019 sowie über die Planung für die Jahre 2020 und 2021. Der Bericht umfasst eine Zusammenfassung der Aktivitäten in verschiedenen Themenbereichen und enthält wichtige Daten in einem Anhang.
Im Bereich der Bauleitplanung umfasste das Arbeitsprogramm für den Zeitraum 2018 bis 2019 insgesamt 52 Verfahren, wobei 13 Bauleitpläne zum Satzungsbeschluss oder zur Rechtskraft geführt werden konnten. Die verbleibenden Verfahren werden größtenteils in das neue Arbeitsprogramm 2020 bis 2021 überführt. Ein Verfahren im Stadtbezirk IX wurde aus dem Programm genommen, da eine Realisierung auf einer anderen planungsrechtlichen Grundlage möglich ist. Ein weiteres Verfahren im Stadtbezirk IX wurde nach dem Wegfall von Entwicklungshemmnissen wieder in das Programm aufgenommen.
Zudem wurden durch einen Ratsbeschluss vom Dezember 2019 verschiedene Flächen in die Stadtbezirke I, III, V, VI und VII in das Arbeitsprogramm aufgenommen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass im Zeitraum 2020 bis 2021 weitere Verfahren integriert werden müssen. Da die Kapazitäten des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung derzeit ausgeschöpft sind, wird eine Entscheidung über die Prioritätensetzung bei der Bearbeitung der Verfahren erforderlich sein. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX den Bericht zur Kenntnis nehmen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) · verwaltungsseitig abgesetzt und in die nächste Sitzung des ASPs vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 26.Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
- 26.1Bauvorhaben Rausenbergerstraße, N-19-0066 hier: geplante Gas- und WasserbaumaßnahmeZur Vorlage · 0372/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX setzt sich im Rahmen der Sitzung am 26. Mai 2020 mit dem Bauvorhaben in der Rausenbergerstraße auseinander. Gegenstand der Vorlage 0372/2020/BV IX ist eine geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme des Unternehmens Stadtwerke Essen AG.
Nach einer Mitteilung der Stadtwerke Essen AG vom 3. März 2020 wird eine Änderung der Verkehrsführung während der Bauarbeiten thematisiert. Diese Anpassung der Verkehrsführung ist für die voraussichtliche Dauer der Bauphase von zehn Wochen vorgesehen. Laut den vorliegenden Informationen wurde diese Änderung bereits mit dem Amt für Straßen und Verkehr sowie mit der Feuerwehr abgestimmt. Die zuständigen Stellen tragen die geplante Verkehrsführung mit. Die Bezirksvertretung IX nimmt die beschriebene Änderung der Verkehrsführung zur Kenntnis.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 26.2Bauvorhaben Am Stammensberg, N-19-0082 hier: geplante Gas- und WasserbaumaßnahmeZur Vorlage · 0389/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX wird über eine Änderung der Verkehrsführung im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Am Stammensberg beraten. Gegenstand der Vorlage ist eine geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme des Unternehmens Stadtwerke Essen AG.
Nach Mitteilung der Stadtwerke Essen AG vom 11. März 2020 ist für die voraussichtlich zehnmonatige Bauphase eine Anpassung der Verkehrsführung vorgesehen. Die Änderung der Verkehrsführung wurde bereits mit dem Amt für Straßen und Verkehr sowie der Feuerwehr abgestimmt und von diesen Stellen mitgetragen. Die Bezirksvertretung IX wird im Rahmen der Sitzung am 26. Mai 2020 über den Beschlussvorschlag entscheiden, der die Zustimmung zur Änderung der Verkehrsführung vorsieht.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 26.3Bauvorhaben Küppersheide N-19-0216 hier: geplante Gas- und WasserbaumaßnahmeZur Vorlage · 0453/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat in ihrer Sitzung am 26. Mai 2020 über eine Änderung der Verkehrsführung im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben in Küppersheide entschieden. Gegenstand der Vorlage 0453/2020/BV IX ist eine geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme des Unternehmens Stadtwerke Essen AG.
Nach Angaben der Stadtwerke Essen AG wurde die vorgeschlagene Anpassung der Verkehrsführung bereits im Vorfeld mit dem Amt für Straßen und Verkehr sowie der Feuerwehr abgestimmt. Von den beteiligten Fachbehörden wurde die Änderung mitgetragen. Die Umsetzung der Maßnahmen ist für eine voraussichtlich sechsmonatige Bauphase vorgesehen. Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag stimmte die Bezirksvertretung der Änderung der Verkehrsführung zu.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 27.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0346/2020/BV IX · Bezirksvertretung IX
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In der vorliegenden Vorlage der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 31. März 2020 werden der Bezirksvertretung Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis gebracht. Die Vorlage bezieht sich auf zwei spezifische Sachverhalte aus vorangegangenen Sitzungen.
Zum ersten Punkt wird der aktuelle Sachstand zur Sportanlage Kettwig thematisiert. Hierauf bezugnehmend wird darauf hingewiesen, dass die Sport- und Bäderbetriebe Essen bereits am 3. Februar 2020 auf eine Anfrage der SPD-Fraktion geantwortet haben. Die entsprechenden Informationen sind der Anlage der Vorlage zu entnehmen.
Der zweite Punkt der Mitteilungen betrifft die Beleuchtung des Parkplatzes Feintuchwerke Werden. Im Nachgang zu einer Sitzung im September 2019 hatte die Bezirksvertretung um detailliertere Informationen bezüglich der Helligkeit sowie der gestalterischen Integration der neuen Lichtmasten in die Umgebung gebeten. Die Antwort der zuständigen Fachabteilung für Straßenbeleuchtung und Betrieb von Lichtsignalanlagen liegt der Vorlage ebenfalls bei. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung diese Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis nimmt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 27.1Sachstandsbericht zur Sportanlage Kettwig
- 27.2Beleuchtung Parkplatz Feintuchwerke Werden
- 28.Anfragen und Mitteilungen
- 29.Anträge
- 30.Liste der offenen Anträge der BV IX
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 31.Planungswettbewerb und VgV-Verfahren "Neugestaltung des Regattabereichs"Ergebnis: Kenntnis genommen
- 32.Anfragen und Mitteilungen
- 33.Ortstermine
- 34.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil