Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit (0284/2020/4) hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Bezirksvertretung IX 🟢 Beschlossen
Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9
- 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) · einstimmig beschlossen. Von 21 Veranstaltungen können 11 nicht ausgeführt werden. Bereits anfallende Kosten sollen abgerechnet werden.
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung IX hat die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Bezuschussung verschiedener Kulturprojekte im Stadtbezirk beschlossen. Die Entscheidung basiert auf einer Abstimmung vom 2. April 2020, die im Rahmen einer Videokonferenz erfolgte. Grund für diesen Weg war, dass eine reguläre öffentliche Sitzung aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie nicht wie geplant am 31. März 2020 stattfinden konnte.
Die beantragten Mittel stammen aus dem Haushaltsposten zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit. Insgesamt werden Zuschüsse in einer Gesamthöhe von 7.694,00 Euro an verschiedene Kulturträger vergeben. Zu den Empfängern gehören unter anderem Vereine, Chöre, Kirchen sowie Bildungseinrichtungen. Die Förderung umfasst Projekte für Veranstaltungen, die im Zeitraum von März bis November 2020 angesetzt sind.
Die Vergabe der Mittel erfolgte unter dem Vorbehalt der Vorlage entsprechender Nachweise, da zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht absehbar war, ob die einzelnen Veranstaltungen tatsächlich stattfinden konnten oder bereits Kosten entstanden waren. Die Dringlichkeitsentscheidung wurde durch den Bezirksbürgermeister und den CDU-Fraktionsvorsitzenden getroffen. Bei der Abstimmung über die einzelnen Positionen lagen zudem Befangenheitsgründe für zwei Ratsmitglieder vor, weshalb deren Stimmen bei bestimmten Punkten nicht berücksichtigt wurden.
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Ort
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