Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 46 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 12.05.2020

2. Fragestunde

3. Bürgereingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung hier: Versetzen von Depotcontainern im Rheinelbeweg

Vorlage ansehen · 0653/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

4. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2020 (ab September 2020)

Vorlage ansehen · 0547/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

5. Zwischenbericht Spielraumleitplanung

Vorlage ansehen · 0586/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den Innenbereich

Vorlage ansehen · 0606/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

6.1 Risikobaumfällung Sommer 2020

Vorlage ansehen · 0535/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnisnahme mit der Anmerkung, dass regelmäßig eine bezirksbezogene Berichterstattung zu den Nachpflanzungen von Bäumen gewünscht wird.

6.2 Einrichtung einer Ladezone am Brinkerplatz Essen Steele

Vorlage ansehen · 0759/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: Einstimmig beschlossen mit der Anmerkung, dass die Beschränkung derNutzungsdauer der Ladezone noch einmal überprüft werden sollte. Empfehlung: 8 bis 15 Uhr.

7. Beschluss zur Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Schönscheidtstraße, Am Luftschacht (ALDI-Nord Campus-Store)" und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 0500/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

8. Bebauungsplan Nr. 25/18 "Bochumer Landstraße / Sachsenring / Rodenseelstraße" Stadtbezirk: VII, Stadtteil: Freisenbruch Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0455/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

9. Nutzungskonzept für das Gelände des ehemaligen "Bads am Südpark"

Vorlage ansehen · 0661/2020/SPD · Antrag BV VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Ehemaliges Bad am Südpark in Kray

Vorlage ansehen · 0662/2020/CDU · Antrag BV VII

Ergebnis: gemeinsam mit Antrag zu TOP 9 entschieden

11. Geschwindigkeitsbegrenzung Ottostraße

Vorlage ansehen · 0663/2020/CDU · Antrag BV VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Einführung Tempo 30 auf dem Sachsenring zwischen Bochumer Landstr. und Schirnbecker Teiche

Vorlage ansehen · 0664/2020/CDU · Antrag BV VII

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

13. Haushalt 2020 hier: verschiedene Zuschussanträge

13.1 Stadtteilbudget Bergmannsfeld

13.2 Stadtteilbudget Hörsterfeld

13.3 Förderantrag FC Kray Treppenanlage

13.4 Zuschussantrag Schule am Morungenweg

13.5 Zuschussantrag Antoniusschule

13.6 Zuschussantrag Leither Grundschule

13.7 Hundekotbeutelspender Rathaus Kray

14. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0633/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII

14.1 Beleuchtung Bergmannsbusch

14.2 Sachstand Christophorusschule

14.3 Umgestaltung Spielplatz Kiwittplatz in 2020

14.4 Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil

14.5 Problematische Glas-Depotcontainerstandorte aufgrund neuer Risikoeinschätzung

14.6 Calisthenics Anlage Volksgarten Kray

14.7 Verbindungsweg zwischen Beulenhof und In der Lake

14.8 Erhöhungsantrag FB 66, Verkehrsberuhigung Steeler Pfad

14.9 Erweiterung der Gastronomieflächen im Rahmen der Corona-Pandemie

14.10 Verkehrsberuhigung Alleestraße

14.11 Beantwortung Rückfragen Gemeinschaftsgarten Neuholland

15. Anfragen und Mitteilungen

15.1 Terminplan Straßenerneuerung Nebenstraßen

15.2 Zeitpunkt Freigabe Spielplatz Kellinghausstraße

15.3 Verschmutzung durch Taubenkot Unterführung Krayer Straße/S-Bahnhof Steele

15.4 Sachstand Einsatz Geschwindigkeitsmessanlage

15.5 Sachstand Reinigung Plexiglasdach der Bankanlage Grendplatz sowie Reparatur des Fallrohrs an der Rückseite

15.6 Sachstand Reparatur der Holme am Fußweg vom S-Bahnhof Steele zum Äbtissinsteig

15.7 Grünschnitt am Gehweg entlang des ehemaligen Bad am Südpark

15.8 Überfüllte Mülltonnen auf dem Friedhof Kray

15.9 Außengastronomie Döner-Bude Bochumer Landstraße 221

15.10 Müll-Hotspot Tempelhof

15.11 Kontrollen wegen überhöhter Geschwindigkeit Gedingeweg

15.12 Sachstand zum Zeitplan Sanierung KuFo

15.13 Sachstand Umzäunung Hundewiesen Freisenbruch und Hörsterfeld

15.14 Kennzeichnung Rad-/Fußweg Ehrenmal

15.15 Planungsstand ehemaliges Schulgebäude Äbtissinsteig

15.16 Raserei Fußgängerzone Steele-Mitte

15.17 Sachstand Kernsanierung DRK-Seniorenzentrum Freisenbruch

15.18 Ersatz Bänke und Aufstellen von Müllbehältern Spazierweg Ruhrau

16. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

17. Anfragen und Mitteilungen

18. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil