Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (47. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 46 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 12.05.2020
- 2.Fragestunde
- 3.Bürgereingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung hier: Versetzen von Depotcontainern im RheinelbewegZur Vorlage · 0653/2020/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 4.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2020 (ab September 2020)Zur Vorlage · 0547/2020/3 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 5.Zwischenbericht SpielraumleitplanungZur Vorlage · 0586/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den InnenbereichZur Vorlage · 0606/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 6.1Risikobaumfällung Sommer 2020Zur Vorlage · 0535/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnisnahme mit der Anmerkung, dass regelmäßig eine bezirksbezogene Berichterstattung zu den Nachpflanzungen von Bäumen gewünscht wird.
- 6.2Einrichtung einer Ladezone am Brinkerplatz Essen SteeleZur Vorlage · 0759/2020/6 · VorlageErgebnis: Einstimmig beschlossen mit der Anmerkung, dass die Beschränkung derNutzungsdauer der Ladezone noch einmal überprüft werden sollte. Empfehlung: 8 bis 15 Uhr.
- 7.Beschluss zur Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Schönscheidtstraße, Am Luftschacht (ALDI-Nord Campus-Store)" und zur Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 0500/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 8.Bebauungsplan Nr. 25/18 "Bochumer Landstraße / Sachsenring / Rodenseelstraße" Stadtbezirk: VII, Stadtteil: Freisenbruch Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0455/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 9.Nutzungskonzept für das Gelände des ehemaligen "Bads am Südpark"Zur Vorlage · 0661/2020/SPD · Antrag BV VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Ehemaliges Bad am Südpark in KrayZur Vorlage · 0662/2020/CDU · Antrag BV VIIErgebnis: gemeinsam mit Antrag zu TOP 9 entschieden
- 11.Geschwindigkeitsbegrenzung OttostraßeZur Vorlage · 0663/2020/CDU · Antrag BV VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Einführung Tempo 30 auf dem Sachsenring zwischen Bochumer Landstr. und Schirnbecker TeicheZur Vorlage · 0664/2020/CDU · Antrag BV VIIErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 13.Haushalt 2020 hier: verschiedene Zuschussanträge
- 13.1Stadtteilbudget Bergmannsfeld
- 13.2Stadtteilbudget Hörsterfeld
- 13.3Förderantrag FC Kray Treppenanlage
- 13.4Zuschussantrag Schule am Morungenweg
- 13.5Zuschussantrag Antoniusschule
- 13.6Zuschussantrag Leither Grundschule
- 13.7Hundekotbeutelspender Rathaus Kray
- 14.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0633/2020/BV VII · Bezirksvertretung VII
- 14.1Beleuchtung Bergmannsbusch
- 14.2Sachstand Christophorusschule
- 14.3Umgestaltung Spielplatz Kiwittplatz in 2020
- 14.4Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
- 14.5Problematische Glas-Depotcontainerstandorte aufgrund neuer Risikoeinschätzung
- 14.6Calisthenics Anlage Volksgarten Kray
- 14.7Verbindungsweg zwischen Beulenhof und In der Lake
- 14.8Erhöhungsantrag FB 66, Verkehrsberuhigung Steeler Pfad
- 14.9Erweiterung der Gastronomieflächen im Rahmen der Corona-Pandemie
- 14.10Verkehrsberuhigung Alleestraße
- 14.11Beantwortung Rückfragen Gemeinschaftsgarten Neuholland
- 15.Anfragen und Mitteilungen
- 15.1Terminplan Straßenerneuerung Nebenstraßen
- 15.2Zeitpunkt Freigabe Spielplatz Kellinghausstraße
- 15.3Verschmutzung durch Taubenkot Unterführung Krayer Straße/S-Bahnhof Steele
- 15.4Sachstand Einsatz Geschwindigkeitsmessanlage
- 15.5Sachstand Reinigung Plexiglasdach der Bankanlage Grendplatz sowie Reparatur des Fallrohrs an der Rückseite
- 15.6Sachstand Reparatur der Holme am Fußweg vom S-Bahnhof Steele zum Äbtissinsteig
- 15.7Grünschnitt am Gehweg entlang des ehemaligen Bad am Südpark
- 15.8Überfüllte Mülltonnen auf dem Friedhof Kray
- 15.9Außengastronomie Döner-Bude Bochumer Landstraße 221
- 15.10Müll-Hotspot Tempelhof
- 15.11Kontrollen wegen überhöhter Geschwindigkeit Gedingeweg
- 15.12Sachstand zum Zeitplan Sanierung KuFo
- 15.13Sachstand Umzäunung Hundewiesen Freisenbruch und Hörsterfeld
- 15.14Kennzeichnung Rad-/Fußweg Ehrenmal
- 15.15Planungsstand ehemaliges Schulgebäude Äbtissinsteig
- 15.16Raserei Fußgängerzone Steele-Mitte
- 15.17Sachstand Kernsanierung DRK-Seniorenzentrum Freisenbruch
- 15.18Ersatz Bänke und Aufstellen von Müllbehältern Spazierweg Ruhrau
- 16.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 17.Anfragen und Mitteilungen
- 18.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil