Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 46 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 03.03.2020
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Bürgereingaben nach § 24 GO NRW
- 3.1Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Benderpark - Aufstellung von Laternen - Feststellung des Status des Benderparks - Renovierung des EhrenmalsZur Vorlage · 0642/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel vom 9. Juni 2020 wurde über verschiedene Anregungen und Beschwerden zum Benderpark beraten. Die Vorlage mit der Nummer 0642/2020/BV VIII bezieht sich auf einen Antrag, der im März 2020 eingereicht wurde. Der Antragsteller forderte verschiedene Maßnahmen für das Parkgelände, darunter die Aufstellung von Laternen, eine Klärung des Status des Benderparks sowie die Renovierung des dort befindlichen Ehrenmals.
Die Verwaltung hatte zu diesen Punkten in einer Stellungnahme vom 13. Mai 2020 Ausführungen gemacht. Über den Beschlussvorschlag der Bezirksvertretung wurde entschieden, die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen und sich den darin enthaltenen Ausführungen anzuschließen. Damit liegt die Entscheidung über die Umsetzung der beantragten Maßnahmen im Rahmen der vorliegenden Verwaltungserläuterungen.
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Beratungsfolge
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 3.2Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: DixbäumeZur Vorlage · 0668/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII befasst sich im Rahmen einer Sitzung am 9. Juni 2020 mit einem Antrag auf Umgestaltung des Baumbestandes in der Straße Dixbäume. Der Antrag wurde durch eine entsprechende Anschrift vom 23. Februar 2020 eingereicht.
Die Verwaltung hat zu diesem Anliegen am 14. Mai 2020 eine Stellungnahme abgegeben. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis nimmt und sich deren Stellungnahme anschließt. Damit wird die Position der zuständigen Fachabteilung im Gremium übernommen.
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- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 3.3Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Defekter Aufzug am S-Bahnhof Überruhr-HolthausenZur Vorlage · 0669/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen einer Sitzung am 9. Juni 2020 über eine Eingabe zum Zustand der Infrastruktur am S-Bahnhof Überruhr-Holthausen beraten. Gegenstand der Vorlage 0669/2020/BV VIII ist eine Beschwerde, die am 18. Mai 2020 eingereicht wurde.
In dem Schreiben wird auf einen defekten Aufzug am genannten Bahnhof hingewiesen. Dem Sachverhalt zufolge weist die Anlage Schäden auf, die auf Vandalismus zurückzuführen sind. Der Antragsteller bittet die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel in diesem Zusammenhang darum, Kontakt mit der Deutschen Bahn AG aufzunehmen, um die Behebung der Schäden zu veranlassen. Die Bezirksvertretung hat beschlossen, die vorliegende Eingabe zur Kenntnis zu nehmen.
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- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 4.Zwischenbericht SpielraumleitplanungZur Vorlage · 0586/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0586/2020/6 dient der Kenntnisnahme eines Zwischenberichts zur Spielraumleitplanung. Der Rat der Stadt Essen hatte die Verwaltung im Februar 2017 beauftragt, ein Gesamtkonzept zur Weiterentwicklung der Ergebnisse einer Spielraumanalyse zu erstellen. Die Aufgabenstellung umfasst die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen für Stadtteile mit Kinderarmut, die Erstellung einer Prioritätenliste für den Ersatz und die Sanierung von Spielgeräten sowie die Neuerrichtung von Spielplätzen in unterversorgten Bereichen. Zudem sollten die Einbindung der Bezirksvertretungen, die Beteiligung von Spielplatzpaten sowie die Prüfung von Drittmitteln sichergestellt werden.
Der Fachbereich Grün und Gruga bearbeitet diesen Auftrag seit März 2018 mit zwei befristeten Stellen. Der Zwischenbericht zeigt auf, dass die Spielraumleitplanung eine fortlaufende Aufgabe bleibt, für die eine Verstetigung der Personalressourcen erforderlich ist. Durch die bisherigen Erkenntnisse konnten die jährlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in Höhe von 1,75 Millionen Euro für die Instandsetzung und Sanierung von Spielplätzen bereits im Jahr 202
2 gezielter eingesetzt werden. Für verschiedene Projekte, darunter die Umgestaltung des Spindelmannparks, des Kaiser-Wilhelm-Parks und des Waldthausenparks sowie die Neugestaltung mehrerer Spielplätze, liegen die Baubeschlüsse weitgehend vor. Ein Baubeginn ist nach Erhalt der Förderzusagen noch im Jahr 2020 vorgesehen. Der Abschlussbericht der Planung wird voraussichtlich Anfang 2021 vorgelegt und wird die zukünftigen Mittelbedarfe sowie die erforderlichen Maßnahmen thematisieren.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (52. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · verwiesen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die Sitzung des Rates geschoben
- 02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Radweg Kanuclub Industrie - KampmannbrückeZur Vorlage · 0670/2020/SPD · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen des Antrags 0670/2020/SPD um eine Auskunft zum aktuellen Planungsstand des Radweges zwischen dem Kanuclub Industrie in Überruhr und der Kampmannbrücke in Kupferdreh gebeten. Im Dokument wird darauf verwiesen, dass die Bezirksvertretung bereits mehrfach nach dem Fortschritt dieses Vorhabens gefragt hat.
Als Teil der bestehenden Infrastruktur wird angeführt, dass an der Kampmannbrücke bereits eine Ampelanlage vorhanden ist, die für die künftige Regelung des Radverkehrs auf dem geplanten Radweg geeignet ist. Der Antrag beinhaltet zudem den Hinweis auf Informationen aus Kupferdreh, wonach planerische Hindernisse beseitigt sein sollen und ein Baubeginn noch im laufenden Jahr vorgesehen ist. Die Verwaltung wird aufgefordert, zeitnah über den aktuellen Stand der Planung zu berichten.
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- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.1Fahren gegen die Einbahnstraße im HeidbergwegZur Vorlage · 0688/2020/CDU · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 die Einrichtung einer neuen Beschilderung im Heidbergweg beantragt. Ziel der Maßnahme ist es, Fahrradfahrer im Bereich zwischen dem Kreisverkehr und der Byfanger Straße dazu zu ermächtigen, die Einbahnstraßenregelung entgegen der Fahrtrichtung zu nutzen.
Die Begründung des Antrags führt an, dass durch diese Änderung der Kreuzungsbereich Byfanger Straße und Niederweniger Straße umfahren werden könne. Dies solle dazu beitragen, die Sicherheit für Radfahrer beim Erreichen der Byfanger Straße zu erhöhen, indem die Unübersichtlichkeit der genannten Kreuzung vermieden wird. Die Verwaltung wird durch den Beschlussvorschlag gebeten, die entsprechende Beschilderung umzusetzen.
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Beratungsfolge
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 6.Achtung-Fußgänger-SchildZur Vorlage · 0682/2020/EBB · Antrag BV VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion des Essener Bürger Bündnis-Freie Wähler in der Bezirksvertretung VIII hat mit der Vorlage 0682/2020/EBB den Beschluss beantragt, an der Kreuzung Kupferdreher Straße und der Auffahrt Nierenhofer Straße in Richtung E-Zentrum, Messe und Gruga ein „Achtung-Fußgänger-Schild“ aufzustellen.
Die Begründung des Antrags führt aus, dass an der Ecke Nierenhofer Straße und Kupferdreher Straße zwar eine sichere Straßenüberquerung durch eine Fußgängerampel vorhanden ist, die Auffahrtspur auf die Nierenhofer Straße jedoch aus Richtung Kupferdreh für Fußgänger nicht gesichert ist. Laut der Antragstellung kam es in der Vergangenheit zu Situationen, die durch die beantragte Beschilderung unterbunden werden sollen. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung VIII am 9. Juni 2020 eingebracht.
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- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und BauordnungZur Vorlage · 0051/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung informiert über die Tätigkeiten der Jahre 2018 und 2019 sowie über die Planung für die Jahre 2020 und 2021. Der Bericht umfasst eine Zusammenfassung der Aktivitäten in verschiedenen Themenbereichen und enthält wichtige Daten in einem Anhang.
Im Bereich der Bauleitplanung umfasste das Arbeitsprogramm für den Zeitraum 2018 bis 2019 insgesamt 52 Verfahren, wobei 13 Bauleitpläne zum Satzungsbeschluss oder zur Rechtskraft geführt werden konnten. Die verbleibenden Verfahren werden größtenteils in das neue Arbeitsprogramm 2020 bis 2021 überführt. Ein Verfahren im Stadtbezirk IX wurde aus dem Programm genommen, da eine Realisierung auf einer anderen planungsrechtlichen Grundlage möglich ist. Ein weiteres Verfahren im Stadtbezirk IX wurde nach dem Wegfall von Entwicklungshemmnissen wieder in das Programm aufgenommen.
Zudem wurden durch einen Ratsbeschluss vom Dezember 2019 verschiedene Flächen in die Stadtbezirke I, III, V, VI und VII in das Arbeitsprogramm aufgenommen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass im Zeitraum 2020 bis 2021 weitere Verfahren integriert werden müssen. Da die Kapazitäten des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung derzeit ausgeschöpft sind, wird eine Entscheidung über die Prioritätensetzung bei der Bearbeitung der Verfahren erforderlich sein. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) · verwaltungsseitig abgesetzt und in die nächste Sitzung des ASPs vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Sachstand KleingartenentwicklungskonzeptZur Vorlage · 0186/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zum Sachstand des Kleingartenentwicklungskonzepts dient der Information des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga, des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung, der Bezirksvertretungen I bis IX sowie des Rates der Stadt Essen.
Die Grundlage für das Konzept bildet ein Ratsbeschluss vom 24. Mai 2017, mit dem die Verwaltung beauftragt wurde, in Zusammenarbeit mit dem Stadtverband der Kleingärtnervereine Essen e. V. ein Entwicklungskonzept zu erstellen. Ziel der Planung ist die Sicherung der Bestandssicherung von Kleingartenanlagen unter Berücksichtigung städtebaulicher, sozialer und ökologischer Aspekte. Das Konzept umfasst zudem die Sicherung von Ersatzland, die Aufwertung von Anlagen sowie die Prüfung von Flächentausch bei Eignung für Wohn- oder Gewerbenutzung, wobei infrastrukturell gleichwertige Ersatzflächen bereitgestellt werden sollen.
Für die Erarbeitung wurde das Landschaftsarchitekturbüro Emkes GmbH aus Bochum mit gutachterlichen Leistungen beauftragt. Die Arbeit gliedert sich in drei Leistungsbereiche: die Grundlagenbildung durch Bestandserfassung und Datenbeschaffung, die Analyse der Pachtflächen des Stadtverbandes sowie der Flächen der Essener Kleingartengrund- und boden gGmbH und die Ableitung von Handlungsempfehlungen und Maßnahmen. Letzterer Bereich wurde durch eine Nachbeauftragung ergänzt. Der aktuelle Sachstandsbericht informiert über den derzeitigen Arbeitsstand der beauftragten Leistungen.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Schulwegsicherung hier: Jahresbericht 2019Zur Vorlage · 0285/2020/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Ordnungsamt hat im Rahmen der Vorlage 0285/2020/3 den Jahresbericht 2019 zur Schulwegsicherung vorgelegt. Der Bericht dokumentiert die Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im Bereich des fließenden und ruhenden Verkehrs im Umfeld von Schulen sowie die Einhaltung der Vorgaben aus dem Ziel- und Maßnahmenplan „Essen, Großstadt für Kinder“.
Im fließenden Verkehr wurden im Jahr 2019 über 3.208 Geschwindigkeitsüberwachungen im Schulumfeld durchgeführt. Dabei wurden bei über einer Million gemessenen Kraftfahrzeugen rund 63.000 Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt. Mit einer Übertretungsquote von etwa 6 % wurde das Ziel des Maßnahmenplans, diese Quote unter 10 % zu halten, erreicht. Zudem lag der Anteil der Kontrollen im Schulbereich mit etwa 41 % deutlich über der angestrebten Zielsetzung von 20 %.
Im Bereich des ruhenden Verkehrs fanden über 900 Einsätze an Schulen statt, was einem Anteil von etwa 13 % an den Gesamteinsätzen entspricht. Damit wurde die Zielvorgabe von 15 % nicht erreicht. Als Grund für den Rückgang der Einsätze gegenüber den Vorjahren führt die Verwaltung unbesetzte Stellen im Außendienst sowie die notwendige Einarbeitung neuer Kräfte an. Im Rahmen dieser Kontrollen wurden über 1.218 Halt- und Parkverstöße festgestellt und geahndet.
Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen. Ergänzend werden die Ergebnisse der Geschwindigkeitsüberwachungen für das gesamte Stadtgebiet nach Bezirksvertretungen aufgeführt.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.03.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.03.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Jahresbericht KOD und SIKO 2019Zur Vorlage · 0312/2020/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Jahresbericht 2019 des Ordnungsamtes umfasst die Tätigkeiten des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) sowie der Sicherheitskoordination (SIKO). Im Bereich des KOD wurde die Personalstärke von 11 auf 29 Mitarbeiter sowie fünf RGE-Kräfte aufgestockt. Im Jahr 2019 wurden 2.148 Streifengänge mit einem Umfang von über 31.000 Stunden durchgeführt, was einer Steigerung der Streifenfrequenz um mehr als 41 % gegenüber dem Vorjahr entspricht. Dabei verschob sich der Schwerpunkt der Einsätze von der Innenstadt hin zu den Außenbezirken, wobei 56 % der gemeinsamen Streifen mit der Polizei in der Innenstadt und 44 % in den übrigen Stadtteilen stattfanden.
Die Anzahl der festgestellten Verstöße, etwa bei der Hundeführung oder dem Alkoholkonsum auf Spielplätzen, sowie die Zahl der Maßnahmen stiegen an. Die Zahl der Verwarnungen und Belehrungen belief sich auf 5.801, während die Ordnungswidrigkeitenanzeigen um knapp 29 % zunmen. Die Summe der Verwarnungsgelder belief sich auf 13.659 Euro.
Die Sicherheitskoordination intensivierte die Zusammenarbeit mit Netzwerkpartnern in den Bereichen Extremismus, Clankriminalität, Problemimmobilien und Umweltdelikte. Für die Verfolgung gewerblicher Umweltdelikte ist die Einrichtung einer Task-Force geplant. Das Konzept zu Problemimmobilien wird als zielführend bewertet. Zudem setzt die Präventionsstelle „Wegweiser“, die sich gegen die Radikalisierung junger Menschen richtet, ihre Beratungsarbeit fort.
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Beratungsfolge
- 28.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (52. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkung
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.03.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021Zur Vorlage · 0387/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Federführung Schule befasst sich mit der Fortführung und Erweiterung von Gruppen an Offenen Ganztagsschulen (OGS) für das Schuljahr 2020/2021. Geplant ist eine Erweiterung um 13 Gruppen, davon elf an Grundschulen und zwei an einer Förderschule, wodurch die Gesamtzahl auf 392,5 Gruppen steigt. Durch diese Maßnahme sollen etwa 300 neue Betreuungsplätze geschaffen werden.
Für die Neuausstattung der zusätzlichen Gruppen sind 162.500 Euro vorgesehen, während für die bestehenden 379,5 Gruppen ein Betrag von 451.605 Euro veranschlagt wurde. Die gesamten Investitionskosten für den Zeitraum 2020/2021 belaufen sich auf 614.105 Euro, wobei der städtische Eigenanteil 5,7 Millionen Euro beträgt. Die Finanzierung der Investitionen erfolgt über ein spezifisches Projekt, wobei bei Bedarf eine Umschichtung von bis zu 159.605 Euro möglich ist.
Die Personalkosten für Erzieherinnen und Erzieher sowie die Verwaltung werden für das Schuljahr 2020/2021 mit insgesamt 6.523.191 Euro beziffert. Die Sachkosten und sonstigen Kosten, welche Honorare, Küchenhilfen und einen Betriebskostenzuschuss der Jugendhilfe Essen gGmbH umfassen, werden auf 16.337.335 Euro geschätzt. Der Rat der Stadt soll die Erweiterung unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf beschließen. Der Schulausschuss sowie der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen sollen hierzu Empfehlungen abgeben.
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Beratungsfolge
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
- 18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Bauvorhaben der Stadtwerke AG hier: WohlgemuthwegZur Vorlage · 0448/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen der Sitzung am 9. Juni 2020 über ein Bauvorhaben der Stadtwerke Essen AG am Wohlgemuthweg beraten. Der Gegenstand der Vorlage 0448/2020/BV VIII umfasst die Information über geplante bauliche Maßnahmen des Energieversorgers in diesem Bereich.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel das Bauvorhaben zur Kenntnis nimmt und dabei keine Bedenken gegen die Durchführung der Arbeiten erhebt. Als Grundlage für die Entscheidung dienten die der Vorlage beigefügten Informationen der Stadtwerke Essen AG, welche die Details des Vorhabens erläutern. Weitere Angaben zu den Kosten, Investitionen oder personellen Aufwendungen wurden in der Vorlage nicht separat aufgeführt, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wurde.
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Beratungsfolge
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 13.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 36.5 GONW hier: Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG "Wohlgemuthweg"Zur Vorlage · 0487/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen der Sitzung am 9. Juni 2020 über die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung beraten. Gegenstand der Vorlage 0487/2020/BV VIII ist die nachträgliche Bestätigung eines Beschlusses, der durch den Bezirksbürgermeister und dessen Stellvertreter bereits am 27. April 2020 gefasst wurde.
Der Beschluss bezieht sich auf eine geplante Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG am Wohlgemuthweg. Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag wird die formale Genehmigung dieser Dringlichkeitsentscheidung durch die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel angestrebt. Die inhaltlichen Details zur Durchführung der Baumaßnahme sowie die entsprechenden Ausführungen zur Begründung der Dringlichkeit sind in der zugrunde liegenden Entscheidung vom April 2020 enthalten. Eine weitere detaillierte Aufstellung zu Kosten, Investitionen oder Personalkosten ist der vorliegenden Vorlage nicht direkt zu entnehmen, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird.
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Beratungsfolge
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 14.Bauvorhaben der Stadtwerke AG hier: Uhlenstr. 44 - 56Zur Vorlage · 0489/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen der Sitzung am 9. Juni 2020 über ein Bauvorhaben der Stadtwerke Essen AG im Bereich der Uhlenstraße 44 bis 56 beraten. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel die geplante Baumaßnahme zur Kenntnis nimmt und dabei keine Bedenken gegen die Durchführung erhebt.
Als Grundlage für die Entscheidung dienten die Informationen der Stadtwerke Essen AG, die der Vorlage als Anlage beigefügt waren. Die Vorlage enthält keine weiteren detaillierten Angaben zu den spezifischen technischen Details der Baumaßnahme oder zu den damit verbundenen Kostenstrukturen, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird. Die Entscheidung über den Sachverhalt erfolgte im Rahmen der Zuständigkeit der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII.
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Beratungsfolge
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 15.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 36.5 GONW hier: Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG "Uhlenstraße 44 - 56"Zur Vorlage · 0488/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen der Sitzung am 9. Juni 2020 über die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung beraten. Gegenstand der Vorlage 0488/2020/BV VIII ist eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG im Bereich der Uhlenstraße 44 bis 56.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel den Dringlichkeitsentscheid des Bezirksbürgermeisters und seines Stellvertreters vom 27. April 2020 genehmigt. Die Grundlage für die Entscheidung bildet die im Dokument enthaltene Sachverhaltsdarstellung, welche auf die Ausführungen der bereits vorliegenden Dringlichkeitsentscheidung verweist. Eine detaillierte Erläuterung der technischen oder inhaltlichen Details der Baumaßnahme ist der vorliegenden Vorlage nicht zu entnehmen, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird.
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- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 16.Zuwendungsantrag des CDU Ortsverbandes Überruhr hier: Bepflanzung eines Blumenkübels an der Schulte Hinsel Straße in ÜberruhrZur Vorlage · 0465/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat sich mit einem Zuwendungsantrag des CDU Ortsverbandes Überruhr befasst. Gegenstand des Antrags ist die Bepflanzung eines Blumenkübels an der Schulte-Hinsel-Straße in Überruhr.
Nach Rücksprache mit dem Antragsteller wurde der Umfang der beantragten Mittel angepasst. Es werden zunächst lediglich 1.000,00 Euro für die Bepflanzung sowie die Anzuchtpflege des Blumenkübels angefordert. Die Kosten für die Neupflanzung eines Baumes zum Herbstzeitpunkt 2020 wurden unter Berücksichtigung der aktuellen Haushaltssperre aus dem derzeitigen Antrag ausgeklammert. Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel nahm den Antrag entsprechend zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 17.Zuwendungsantrag der Grundschule Burgaltendorf hier: a) Ersatz eines defekten Laminiergerätes (867,51 Euro) b) Bienenfreundliche Bepflanzung des Atriums am Standort Alte Hauptstraße (293,11)Zur Vorlage · 0466/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII setzt sich in der Sitzung am 9. Juni 2020 mit einem Zuwendungsantrag der Grundschule Burgaltendorf auseinander. Der Antrag umfasst zwei verschiedene Vorhaben: den Ersatz eines defekten Laminiergerätes für einen Betrag von 867,51 Euro sowie eine bienenfreundliche Bepflanzung des Atriums am Standort Alte Hauptstraße, für die Kosten in Höhe von 293,11 Euro veranschlagt sind.
Nach Angaben des Fachbereichs Schule gehört ein Laminiergerät nicht zur Standardausstattung von Schulen, weshalb eine Anschaffung nicht über das Budget des Fachbereichs 40 möglich ist. Bezüglich der Bepflanzung des Atriums hat die Immobilienverwaltung mitgeteilt, dass der Bau des Atriums zwar unterstützt und befürwortet wird, eine Finanzierung durch die Immobilienverwaltung jedoch nicht möglich ist. Die Abstimmung der Maßnahme mit den zuständigen Stellen von Grün und Gruga sowie mit der Schule wurde durch den Fachbereich 60 zugesagt. Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel nimmt den Antrag zur Kenntnis und beschließt die entsprechende Entscheidung über die Förderung.
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Beratungsfolge
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 18.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VIII auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturarbeitZur Vorlage · 0625/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wird über die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit beraten. Die vorliegende Vorlage des Kulturamtes sieht die finanzielle Unterstützung verschiedener Kulturträger vor, die Anträge auf Förderung gestellt haben.
Der Beschlussvorschlag umfasst die Bezuschussung von insgesamt zehn Projekten aus dem Haushaltsposten zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit. Die Summe der beantragten Mittel beläuft sich auf insgesamt 6.919,00 Euro. Zu den unterstützten Akteuren gehören unter anderem der Singkreis 1987 Essen-Kupferdreh, der Kirchenchor St. Barbara Essen-Byfang, das Ensemble ‚total vokal‘, die Kolpingsfamilie Essen-Burgaltendorf sowie die Evangelische Kirchengemeinde Essen-Kupferdreh. Weitere Mittel sind für das Kupferdreher Laientheater, die Sängervereinigung 1866 Essen-Burgaltendorf, die Bürgerschaft Heisingen sowie für die Kultur Offensive Ruhr vorgesehen. Zudem ist eine Einzelzahlung für eine künstlerische Darbietung im Oktober 2020 vorgesehen.
Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der eingereichten Projekte gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen geprüft. In der Vorlage wird festgehalten, dass die Verwaltung der Empfehlung des Kulturbeauftragten hinsichtlich der vorgeschlagenen Zuschusshöhen zustimmt. Die geplanten Veranstaltungen sind für den Zeitraum von August bis Dezember 2020 angesetzt.
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- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 19.Blumenwiese in Heisingen hier: Aktueller Sachstand zur Bürgerpetition, BV VIII 03.09.2019, TOP 13Zur Vorlage · 0641/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Sitzung am 9. Juni 2020 über den aktuellen Sachstand zur Anlage einer Blumenwiese in Heisingen beraten. Hintergrund der Vorlage ist ein Beschluss der Bezirksvertretung vom 3. September 2019, der die Schaffung eines Blütensaumes an der Wiese Butenbergskamp/Baderweg vorsah.
Nach Auskunft des Fachbereichs Grün und Gruga ist seitens der Verwaltung eine Umgestaltung des Spielbereichs Baderweg/Butenbergskamp für den Zeitraum 2020/2021 geplant. Die Umsetzung des ursprünglichen Beschlusses zur Blumenwiese könnte in diesen Umgestaltungsprozess integriert werden. Die hierfür vorgesehenen Mittel stammen jedoch aus dem Sondertopf für Spielplätze und decken die Anlage eines Blütensaumes nicht ab.
Für die Realisierung der Blumenwiese wäre eine zusätzliche Bereitstellung von Mitteln durch die Bezirksvertretung erforderlich. Eine genaue Bezifferung der anfallenden Kosten kann der Fachbereich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vorlegen. Die Verwaltung wird im Zuge der Haushaltsplanung 2020/2021 erneut auf die Bezirksvertretung zukommen, um die finanzielle Umsetzung zu besprechen. Die Bezirksvertretung hat die vorliegende Information der Verwaltung zur Kenntnis genommen.
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- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 20.Risikobaumfällung Sommer 2020Zur Vorlage · 0537/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat die Bezirksvertretung VIII über die notwendige Fällung von Risikobäumen im Sommer 2020 informiert. Ergänzend zur regulären Fällung im Winter sind Bäume zu entfernen, die aufgrund von Schadbildern wie Faulstellen, Morschungen, trockenen Ästen oder den Folgen vergangener Trockenperioden keine ausreichende Standsicherheit mehr aufweisen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die zu erwartenden Windlasten im Herbst. Teilweise sind auch Bäume betroffen, die durch Sturmschäden wie Schubrisse instabil geworden sind und deren Bruchsicherheit durch baumpflegerische Maßnahmen nicht wiederhergestellt werden kann.
Die Entscheidung zur Entfernung basiert auf zwei unabhängigen Kontrollen durch zertifizierte Baumkontrolleure der Landwirtschaftskammer NRW. Für jeden entfernten Straßenbaum mit eigenem Baumbeet wird die Verwaltung eine Ersatzpflanzung vornehmen; Nachpflanzungen auf anderen Flächen liegen in der Zuständigkeit der jeweiligen Fachbereiche.
Aufgrund klimatischer Veränderungen und neu auftretender pilzlicher sowie bakterieller Erkrankungen kann die Entfernung weiterer Bäume nicht ausgeschlossen werden. Über solche Fälle wird die Bezirksvertretung einzeln informiert. Für den Winterzeitraum 2020/2021 wird nach der Sommerpause eine separate Vorlage zur Fällung von Risikobäumen erstellt. Die Daten der betroffenen Bäume wurden digital im System proBaum erfasst.
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- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 21.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2020 (ab September 2020)Zur Vorlage · 0547/2020/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Ordnungsamtes (0547/2020/3) behandelt den Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für das zweite Halbjahr 2020. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen beraten und der Rat der Stadt Essen die Verordnungen gemäß den Anlagen erlässt. Die rechtliche Grundlage bildet das Ladenöffnungsgesetz NRW, welches eine Begrenzung auf maximal acht nicht aufeinanderfolgende verkaufsoffene Sonntage pro Verkaufsstelle sowie maximal 16 Termine pro Gemeinde vorsieht.
Für den Zeitraum ab September 2020 sind verschiedene Termine in unterschiedlichen Stadtteilen geplant, die jeweils mit lokalen Veranstaltungen verknüpft sind. In Borbeck ist am 6. September eine Ladenöffnung im Rahmen des Marktfestes vorgesehen, am 29. November im Zusammenhang mit dem Weihnachtsmarkttag und den Lichtwochen. In Werden sind Termine am 6. September (Stadtfestival „Essen.Original“), am 25. Oktober (Stoff- und Tuchmarkt) sowie am 29. November (Werdener Weihnachtsmarkt) geplant. Für Kupferdreh ist eine Öffnung am 13. September (Sonnenblumenfest) vorgesehen.
In Altenessen und Steele sind für den 20. September Ladenöffnungen geplant, die mit dem Stadtteilfest bzw. dem Historischen Handwerkermarkt einhergehen. Am 29. November sind zudem Termine in Altenessen und Steele vorgesehen, die mit den dortigen Adventsmärkten korrespondieren. In der Innenstadt sind Termine am 8. November (Essen Light Festival) sowie am 13. Dezember (Internationaler Weihnachtsmarkt) vorgesehen. Für Rüttenscheid ist eine Öffnung am 13. Dezember im Rahmen des Wintermarktes beantragt. Die Verwaltung behält sich kurzfristige Reaktionen auf die gesundheitliche Lage vor.
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Beratungsfolge
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 10.06.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (46. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen, bei einer Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (47. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 22.Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den InnenbereichZur Vorlage · 0606/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung bereitet die Neufassung einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen im Innenbereich von Essen vor. Hintergrund der Vorlage ist das Auslaufen der bisherigen Verordnung aus dem Jahr 2000 sowie die Notwendigkeit, Veränderungen in der Bestandsliste abzubilden. Der Entwurf umfasst 34 bestehende sowie 10 neue Naturdenkmale, während 12 Denkmale aus der Verordnung entlassen und fünf in den Außenbereich überführt werden sollen.
Der Entwurf enthält spezifische Regelungen zur Verkehrssicherungspflicht und zur Durchführung von Kontrollen. Für bestimmte Objekte ist die Aufstellung von Gerüsten möglich, wobei die Untere Naturschutzbehörde halbjährliche Kontrollen durchführt. Bei anderen Objekten müssen Maßnahmen zur Verkehrssicherung mindestens fünf Werktage im Voraus angekündigt werden. Für ein weiteres Naturdenkmal übernimmt die Untere Naturschutzbehörde die Kosten der Verkehrssicherung sowie die halbjährlichen Kontrollen. Die Unterschutzstellung von vier Objekten, darunter Platanen und eine Kastanie, befindet sich derzeit noch in der Prüfung und wurde vorläufig nicht in den Entwurf aufgenommen.
Für die Durchführung der Verkehrssicherungspflicht, die Maßnahmen wie Kronenpflege oder Wegverbesserungen umfasst, sind Sachkosten in Höhe von 83.000 Euro für einen Zeitraum von vier Jahren vorgesehen. Die Finanzierung erfolgt über den Haushaltsplan 2020/2021. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen sowie der Beirat der Unteren Naturschutzbehörde die Verordnung ohne Bedenken zur Kenntnis nehmen, während der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga die Verordnung empfiehlt und der Rat der Stadt Essen den Entwurf beschließt.
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Beratungsfolge
- 30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (52. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 22.06.2020 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (27. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (47. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 23.Schulpavillon JosefschuleZur Vorlage · 0643/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VIII hat in ihrer Sitzung am 9. Juni 2020 die Mitteilung der Verwaltung zum Zustand des Schulpavillons der Josefschule zur Kenntnis genommen. Hintergrund der Vorlage ist ein Antrag der Bezirksvertretung aus dem September 2019, in dem eine Prüfung des Sachverhalts sowie die Behebung von Mängeln am Altpavillon gefordert wurden.
Nach Angaben des Fachbereichs 60 entspricht der Altpavillon aufgrund seines Alters und seiner Bauart nicht den aktuellen energetischen Standards. Dies führt insbesondere in den Sommermonaten zu einer Erwärmung der Innenräume entsprechend der Außentemperaturen. Die Verwaltung stellt jedoch fest, dass derzeit keine baulichen Mängel vorliegen, die eine sofortige Schließung des Gebäudes notwendig machen würden.
Als Übergangslösung wurde Mitte 2019 auf dem hinteren Teil des Schulhofs ein vierklassiger Interimspavillon errichtet, der als temporäre Ausweichmöglichkeit dient. Die Verwaltung empfiehlt, eine Entscheidung über einen notwendigen Neubau oder den Ersatz des Altpavillons erst nach der Eröffnung des neuen Schulstandortes der ehemaligen Dilldorfschule im Jahr 2021 zu treffen. Zu diesem Zeitpunkt soll die weitere Entwicklung der Schülerzahlen am Standort der Josefschule abgewartet werden, um eine fundierte Entscheidung über das weitere Vorgehen zu ermöglichen.
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Beratungsfolge
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 24.Nutzung des historischen Ratssaales im ehemaligen Rathaus Heisingen hier: Antrag der SPD Antrag vom 21.05.2020Zur Vorlage · 0644/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat über den Antrag der SPD Heisingen zur Nutzung des historischen Ratssaals im ehemaligen Rathaus Heisingen entschieden. Gegenstand der Vorlage 0644/2020/BV VIII war die Überlassung der Räumlichkeiten im Gebäude Hagmanngarten 5 / Gathergang 1 für einen geplanten Neujahresempfang am 17. Januar 2021.
Der Antrag der SPD Heisingen vom 12. Mai 2020 basierte auf der geltenden Nutzungsordnung für die Überlassung des Ratssaals. Gemäß der ersten Nummer dieser Ordnung ist für eine solche Nutzung die Zustimmung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII erforderlich. Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Sitzung am 9. Juni 2020 den Beschluss gefasst, die Räumlichkeiten für den genannten Zweck zur Verfügung zu stellen. Weitere Kosten oder finanzielle Auswirkungen wurden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 25.Umgestaltung Spielplatz FährenkottenZur Vorlage · 0649/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat in ihrer Sitzung am 9. Juni 2020 die Planungen zur Umgestaltung des Spielplatzes Fährenkotten zur Kenntnis genommen. Grundlage für diesen Vorgang war eine Mitteilung der Verwaltung sowie eine entsprechende Planungsskizze, die der Vorlage beigefügt waren.
Der Beschlussvorschlag sah vor, dass die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel die vorliegenden Entwürfe von Grün und Gruga offiziell zur Kenntnis nimmt. Weitere Details zu den finanziellen Auswirkungen, wie etwa Investitionen, Sachkosten oder Personalkosten, wurden in der vorliegenden Vorlage nicht gesondert aufgeführt, sondern auf die entsprechenden Anlagen verwiesen. Die Vorlage diente der Information über die geplanten baulichen oder gestalterischen Veränderungen auf dem betreffenden Spielplatzgelände.
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- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 26.Verlegung der Papiercontainer vom Standort Ostpreußenstr./ Bahrenbergring zum Standort Ostpreußenstr. / Memelstr.Zur Vorlage · 0637/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII befasst sich mit der Verlegung eines Papiercontainers von der Kreuzung Ostpreußenstraße/Bahrenbergring zum Standort Ostpreußenstraße/Memelstraße. Ein vorangegangener Beschluss aus dem Jahr 2019 sah vor, zur Entscheidung über diese Standortverlegung einen Ortstermin durchzuführen.
Die Verwaltung führt dazu aus, dass dieser Ortstermin aufgrund eines personellen Engpasses in der Bezirksverwaltungsstelle zwischen Oktober 2019 und Februar 2020 sowie infolge der Entwicklung der Corona-Pandemie ab März 2020 bisher nicht stattfinden konnte. Da die zuständige Stelle bereits mehrfach um eine Klärung der Situation gebeten hat, bittet die Verwaltung nun um eine Entscheidung der Bezirksvertretung.
Zusätzlich zur geplanten Verlegung legt die Verwaltung eine weitere Lösungsmöglichkeit vor, auf die in den Anlagen der Vorlage verwiesen wird. Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel soll den Vorschlag der Verwaltung zur Kenntnis nehmen und über das weitere Vorgehen entscheiden.
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- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 27.Aufstellung eines Büchesschrankes in Essen-ÜberruhrZur Vorlage · 0665/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat in ihrer Sitzung am 9. Juni 2020 die Aufstellung eines Bücherschrankes in Essen-Überruhr beschlossen. Als Standort wurde der Eingangsbereich des Einkaufszentrums Essen-Überruhr am Marktplatz festgelegt. Der Bücherschrank soll dort neben der Telefonzelle und den Schaukästen platziert werden.
Die Entscheidung basiert auf einem bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel am 4. Februar beschlossenen Zuwendungsbetrag in Höhe von 8.500 Euro. Die Standortfrage wurde durch den Kulturbeauftragten der Bezirksvertretung in Abstimmung mit den Akteuren im Stadtteil geprüft und abgestimmt. Die Bezirksvertretung nimmt den Vorschlag zum Standort des Bücherschrankes hiermit zur Kenntnis und bestätigt die Umsetzung am genannten Ort.
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- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 28.Ausstehende OrtstermineZur Vorlage · 0666/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
In der vorliegenden Vorlage der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII geht es um den Sachstand ausstehender Ortstermine. Die Verwaltung informiert darüber, dass die Stelle der Verwaltungsbeauftragten der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel seit dem 2. März 2020 neu besetzt ist.
Ein personeller Engpass in der Bezirksverwaltungsstelle im Zeitraum von Oktober 2019 bis Februar 2020 sowie die Entwicklung der Corona-Pandemie führten dazu, dass bisher geplante Begehungen nicht stattfinden konnten. Zu den noch ausstehenden Terminen gehören die Besichtigung von Grundschulen und Kinderspielplätzen sowie die Entfernung von Gehölz hinter dem Rathaus Heisingen, um das Verfahren zur Eintragung einer Blutbuche als Naturdenkmal abzuschließen. Zudem stehen Begehungen von ÖPNV-Haltestellen zur Feststellung von Gefahrensituationen, ein Termin zur Fällung von Risikobäumen an der Josefschule sowie die Besichtigung des ZOB Kupferdreh aus.
Ein weiterer Punkt betrifft die Suche nach einem sicheren Fußweg für die Kinderbetreuungsstelle in der Dilldorfer Straße. Bezüglich der Anordnung einer Parkzeitbegrenzung in der Überruhrstraße wurde bereits eine Stellungnahme der Verwaltung eingeholt, um eine Entscheidung herbeizuführen. Es wird vorgeschlagen, die verbleibenden Ortstermine in Abhängigkeit von der Corona-Lage sukzessive zum nächstmöglichen Zeitpunkt durchzuführen. Die Bezirksvertretung soll den Sachstand zur Kenntnis nehmen.
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- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 28.1Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Ruhender Verkehr im Bereich Überruhrstr. 255, Antrag auf Anordnung einer Parkzeitbegrenzung (BV VIII, 03.12.2019, 1712/2019/VIII)Zur Vorlage · 0730/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII befasst sich in ihrer Sitzung am 9. Juni 2020 mit der Frage einer Parkzeitbegrenzung im Bereich der Überruhrstraße 255. Hintergrund der Vorlage ist ein Antrag auf Anordnung einer Parkzeitbegrenzung aufgrund von ruhendem Verkehr, der auf einer Eingabe aus der Bürgerschaft basiert.
Ein bereits im Dezember 2019 beschlossener Ortstermin konnte bislang nicht stattfinden. Als Gründe für die Verzögerung werden personelle Engpässe sowie die aktuelle Corona-Lage angeführt. Um die verkehrsrechtlichen Möglichkeiten vorab zu prüfen, wurde eine Stellungnahme der zuständigen Fachverwaltung angefordert, die der Vorlage beigefügt ist. Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 29.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0452/2020/BV VIII · Bezirksvertretung VIII
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel verschiedene Mitteilungen zur Kenntnisnahme vor. Die Vorlage umfasst Informationen zu städtebaulichen und verkehrstechnischen Anträgen sowie Stellungnahmen zu verschiedenen Infrastrukturthemen im Stadtbezirk.
Im Bereich der Verkehrssicherheit und Infrastruktur liegen Rückmeldungen zur Baustelle in der Überruhrstraße, zu Maßnahmen in Burgaltendorf sowie zur Unfallgefahr am Spielplatz Sonderfeld vor. Bezüglich der Nierenhofer Straße in Byfang wird mitgeteilt, dass eine Instandsetzung des Gehwegs aufgrund der Kosten im Jahr 2020 nicht möglich ist, stattdessen soll die Beleuchtung erneuert werden. Für die Radstation am ZOB Kupferdreh wurde eine Beschilderung nachgereicht. Hinsichtlich der Georgkirchstraße teilte der zuständige Fachbereich mit, dass nach personellen Engpässen die Bearbeitung von Anfragen für Fahrradbügel wieder aufgenommen wird und eine Prüfung des Standorts vor der Sommerpause geplant ist.
Weitere Punkte betreffen die Parksituation am Eskenshof, die Parkregelung in der Kevelohstraße sowie die Ausstattung des Rathauses Heisingen. Zur Kevelohstraße wird berichtet, dass aufgrund der Personalsituation und der Auswirkungen der Corona-Pandemie derzeit keine Verkehrserhebungen durch Zählplatten durchgeführt werden können. Zudem werden Antworten auf Anfragen der Bürgerschaft Heisingen sowie Informationen zu Presseartikeln über Sachbeschädigungen zur Information bereitgestellt.
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Beratungsfolge
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 29.1Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
- 29.2Presseartikel „Wer sind die Müllvandalen“
- 29.3Baustelle Überruhrstraße 438 – 446
- 29.4Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherung in Burgaltendorf - Bürgereingabe -
- 29.5Tische Rathaus Heisingen
- 29.6Gehweg Nierenhofer Straße in Byfang
- 29.7Tempo 30 Schangstraße
- 29.8Unfallgefahr Spielplatz Sonderfeld - Bürgereingabe -
- 29.9Parksituation Eskenshof - Bürgereingabe -
- 29.10Anfragen der Bürgerschaft Heisingen
- 29.11Radstation Kupferdreh
- 29.12Verkehrsberuhigungsmaßnahme Kevelohstraße
- 29.13Fahrradständer an der Georgkirchstraße
- 29.14Austausch der Streuscheiben an den Fußgängerampeln auf der Marie Juchacz Straße in den Kreuzungsbereichen Langenberger Str./Hinseler Hof (BV VIII, 04.02.2020, TOP 10)
- 29.15Nachpflanzung Neubaumaßnahme Eupenstraße (Anfrage aus der Sitzung BV VIII 03.03.2020, TOP 13.1)
- 29.16Weinhandel in Kupferdreh (BV VIII 04.02.2020, TOP 20)
- 30.Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
- 31.Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
- 31.1Erweiterung der Gastronomieflächen im Rahmen der Corona-Pandemie
- 31.2Spielplatz Eskenshof
- 31.3Papiercontainer Marktplatz Burgaltendorf
- 31.4Malmedystraße/Schaarweg
- 31.5Wuppertaler Straße Höhe Einmündung Rote Mühle
- 31.6Neuer Aldi Markt in Heisingen/Königssiepen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 32.Verschiedenes/Geschäftliches
- 33.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil