Freiheit Emscher - Kooperationsvereinbarung und öffentlich-rechtliche Vereinbarung als Anlage zum Förderantrag im Rahmen von Regio.NRW Wirtschaftsflächen
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Amt für Stadtplanung- und Entwicklung
- 18.06.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 24.06.2020 Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen des Projektes „Freiheit Emscher“, das ein etwa 1.700 Hektar großes Gebiet im Essener Norden und Bottroper Süden umfasst, wird der Abschluss von zwei Vereinbarungen angestrebt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die Verwaltung mit dem Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Essen, der Stadt Bottrop und der RAG Montan Immobilien GmbH zu beauftragen. Diese Vereinbarung dient der Revitalisierung von Flächen in den genannten Gebieten. Zudem soll eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen Essen und Bottrop geschlossen werden, um die Übertragung von Aufgaben zur Beantragung und Bewirtschaftung von Fördermitteln zu regeln.
Die Grundlage bildet ein Förderantrag im Rahmen des Programms „Regio.NRW – Wirtschaftsflächen“, den die Stadt Bottrop bei der Bezirksregierung Münster eingereicht hat. Die beantragten Mittel sollen zwei Projekte finanzieren: den „Masterplan Infrastruktur“, der Planungen für einen Gewerbeboulevard, Freiräume und Entwässerung beinhaltet, sowie die Konkretisierung einer „Umwelttrasse“ inklusive Anbindung an die Quartiere.
Die Gesamtkosten für beide Projekte belaufen sich auf 1.265.000 Euro. Bei einer Förderquote von 60 Prozent trägt die Stadt Essen einen Eigenanteil von 168.66tes Euro, der auf die Jahre 2020 bis 2023 verteilt ist. Die rechtlichen Grundlagen der Vereinbarungen wurden bereits durch die zuständigen Rechtsämter geprüft.
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Ort
📍 Essen-Nord · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.
Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Essen-Nord.