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Solidarität mit den Essener Einsatzkräften bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten

Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 🟢 Beschlossen

Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD, CDU, Tierschutz-SLB, EBB und FDP haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag mit der Vorlagennummer 0833/2020 gestellt. Ziel des Antrags ist die Verabschiedung einer Resolution zur Bekundung der Solidarität mit den Essener Einsatzkräften der Polizei, der Feuerwehr sowie der Rettungsdienste.

In der Resolution wird die Arbeit der Einsatzkräfte hervorgehoben, wobei insbesondere deren Rolle bei der Sicherstellung der Versorgung und der Einhaltung von Regeln während der Corona-Krise angeführt wird. Der Rat soll durch die Resolution anerkennen, dass die Einsatzkräfte ihre Aufgaben im Sinne der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie zum Schutz der menschlichen Würde, Freiheit und Unversehrtheit wahrnehmen.

Der Antrag thematisiert zudem die Zunahme von Anfeindungen gegenüber den Kräften der Polizei und des Rettungsdienstes. Die Antragsteller fordern, dass Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und -beamte, Rettungskräfte, Repräsentanten des Staates sowie gegen ehrenamtlich Engagierte auf allen Ebenen konsequent entgegengewirkt werden muss. Zudem wird die Ablehnung von Pauschalverurteilungen gegenüber den Einsatzkräften durch den Rat festgehalten. Der Antrag wurde am 24. Juni 2020 zur Entscheidung vorgelegt.

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