Beurteilung von Auswirkungen auf den Klimaschutz von Verwaltungsvorlagen
Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen
Federführend Geschäftsbereich 6
- 27.05.2020 Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 02.06.2020 Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2020 Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Essen hat eine Neuregelung zur Beurteilung von Auswirkungen auf den Klimawandel in Beschlussvorlagen erarbeitet. Ziel der Vorlage ist es, die Klimarelevanz von Maßnahmen in der städtischen Politik transparent zu machen und eine sachgerechte Entscheidungsgrundlage zu schaffen. Die Struktur der Vorlagen soll hierfür um den Punkt „Auswirkungen auf den Klimawandel“ ergänzt werden.
Das vorgesehene Verfahren ist zweistufig aufgebaut. In der ersten Stufe erfolgt eine Vor-Einschätzung, ob die Auswirkungen auf den Klimaschutz positiv, negativ oder nicht vorhanden sind. Bei einer positiven oder negativen Einschätzung folgt die zweite Stufe, die eine detailliertere Prüfung der Relevanz vorsieht. Dabei soll nach Möglichkeit die Änderung der Treibhausgasemissionen in Tonnen CO2-Äquivalent angegeben werden, wobei ein Wert von 500 Tonnen CO2-Äquivalent pro Jahr als Grenze zwischen geringfügigen und erheblichen Auswirkungen dient. Falls keine konkreten Daten verfügbar sind, muss eine Begründung oder eine verbale Bewertung der Auswirkungen erfolgen. Bei Vorlagen mit erheblichen negativen Auswirkungen sollen nach Möglichkeit Optimierungsmöglichkeiten oder klimaverträgliche Alternativen benannt werden.
Die Neuregelung gilt für Vorlagen der Verwaltung, jedoch nicht für Ratsanträge der Politik. Zur Unterstützung der Fachabteilten wird durch die Grüne Hauptstadt Agentur eine Intranet-basierte Wissensbasis sowie eine Handreichung zur Vereinheitlichung der Kriterien aufgebaut. Nach einem Jahr soll eine Evaluation der praktischen Umsetzbarkeit sowie der personellen und finanziellen Auswirkungen stattfinden.
Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 208 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.