Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (bis 10/2020)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Bericht über die aktuelle Corona-Situation
- 2.Auswirkungen von Covid-19 auf die LuftreinhaltungZur Vorlage · 0631/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat dem Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga einen Bericht zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Luftreinhaltung vorgelegt. Laut Informationen des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen sowie des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) ist an den Verkehrsmessstellen eine Abnahme der Stickstoffdioxid-Belastungen (NO2) im Zeitraum vom 16. März bis 14. April 2020 zu verzeichnen. Als Ursache wird das durch die Pandemie bedingte, rückläufige Verkehrsaufkommen angeführt. Die täglichen NO2-Maxima am Morgen und Nachmittag sind zwar weiterhin erkennbar, fallen jedoch niedriger aus.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass die aktuellen Werte eine abschließende Bewertung der Luftqualität anhand der maßgeblichen Jahresmittelwerte noch nicht zulassen, da auch die Witterung einen wesentlichen Einfluss hat. Ergänzend teilte die Bezirksregierung mit, dass die Monatsmittelwerte von Januar bis März im Vergleich zu Vorjahren niedriger ausfielen, was auf regnerische Witterung, pandemiebedingte Maßnahmen und bereits umgesetzte Minderungsmaßnahmen zurückzuführen ist.
Unabhängig von der aktuellen Momentaufnahme bleibt die Umsetzung des Luftreinhalteplans Ruhrgebiet 2011, Teilplan West, Planergänzung Stadt Essen 2020, bestehen, der zum 1. April 2020 in Kraft getreten ist. Die darin enthaltenen Maßnahmen sind zudem Bestandteil eines gerichtlichen Vergleichs zwischen der Deutschen Umwelthilfe, der Stadt Essen und dem Land Nordrhein-Westfalen. Die Stadt Essen verpflichtet sich zur unverzüglichen Umsetzung der im Vergleich festgelegten Maßnahmen und wird die Fortführung der Maßnahmen des Luftreinhalteplanes sicherstellen.
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Beratungsfolge
- 02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.Niederschrift Nr. 56 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga vom 04.02.2020
- 4.Niederschrift Nr. 57 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga vom 03.03.2020
- 5.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- –-------- Umwelt, Verbraucherschutz --------
- 6.Erstellung eines neuen AbfallwirtschaftskonzeptesZur Vorlage · 0518/2020/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung bereitet die Erstellung eines neuen Abfallwirtschaftskonzeptes (Awiko) für Essen vor. Nachdem das bisherige Konzept für den Zeitraum 2015 bis 2019 ausgelaufen ist, besteht gemäß dem Landesabfallgesetz die Notwendigkeit einer Fortschreibung. Ein entsprechender Prüfauftrag des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga aus dem Jahr 2019 sieht vor, den Entwurf zur Beratung und Entscheidung vorzulegen.
Die bisherige Verzögerung bei der Erstellung eines neuen, zukunftsweisenden Konzeptes ist auf die aktuelle rechtliche Situation der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) zurückzuführen. Da die zukünftige rechtliche Form der EBE sowie die langfristige Verteilung der Entsorgungspflichten, insbesondere hinsichtlich der Gewerbeabfälle, derzeit noch geprüft werden, war eine detaillierte Darstellung geplanter Maßnahmen bisher nicht möglich.
Es ist vorgesehen, die Erstellung des neuen Awiko im Rahmen einer neuen Projektstruktur durchzuführen. Das Projekt soll die aktuellen rechtlichen Anforderungen erfüllen, die Umsetzbarkeit verschiedener Ansätze sowie deren Auswirkungen auf die Gebühren bewerten und Verfahren zur öffentlichen Beteiligung erarbeiten. In die Untersuchung sollen auch die Ergebnisse zur Biomüllverwertung einfließen. Die Verwaltung plant, zunächst eine Bestandsaufnahme der Abfallsituation durchzuführen, die etwa vier bis fünf Monate in Anspruch nehmen wird. Eine Vorlage des neuen Konzeptes in den politischen Gremien wird für das erste Halbjahr 2021 angestrebt.
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Beratungsfolge
- 02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Treibhausgasbilanz 1990 - 2017Zur Vorlage · 0449/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt eine Treibhausgasbilanz für den Zeitraum von 1990 bis 2017 vor. Ziel der Vorlage ist die Kenntnisnahme des Berichts durch den Rat der Stadt Essen sowie den Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga. Die Bilanzierung dient der Überprüfung der Klimaziele, denen sich die Stadt im Rahmen des Klimabündnisses europäischer Städte und des Konvents der Bürgermeister verpflichtet hat.
Die Berechnung der Emissionen erfolgte mit dem Bilanzierungswerkzeug ECOSPEED Region unter Berücksichtigung des Verursacherprinzips und der Vorketten. Im betrachteten Zeitraum sank der Endenergieverbrauch von 15.337 GWh/Jahr im Jahr 1990 auf 12.729 GWh/Jahr im Jahr 2017, was einer Reduktion von 17 Prozent entspricht. Die Treibhausgasemissionen verringerten sich im selben Zeitraum von 6,21 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente auf 4,17 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente, was einem Rückgang von 33 Prozent entspricht. Die energiebezogenen Emissionen pro Einwohner sanken von 9,91 Tonnen auf 7,15 Tonnen.
Im Jahr 2017 verteilten sich die Emissionen auf die Bereiche Wirtschaft (39 %), Haushalte (30 %), Verkehr (29 %) und die kommunale Verwaltung (2 %). Während die Emissionen in der Wirtschaft um 46 Prozent und in der kommunalen Verwaltung um 45 Prozent zurückgingen, sank der Ausstoß in den Haushalten um 22 Prozent und im Verkehrssektor um 17 Prozent. Die Verwaltung stellt fest, dass für das Erreichen der vereinbarten Klimaziele eine weitere Minderung der Emissionen erforderlich ist.
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Beratungsfolge
- 02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - Treibhausgasbilanz 1990 - 2017 (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 0726/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der die Verwaltung zu weiteren Schritten im Bereich des Klimaschutzes auffordert. Mit der Vorlage Nr. 0726/2020/GRÜNE wird beantragt, dass die Verwaltung bis zur Ratssitzung am 24. Juni 2020 konkrete Vorschläge für neue Klimaschutzmaßnahmen oder die Verstetigung bereits laufender Maßnahmen vorlegt. Ziel dieser Forderung ist eine Senkung der Treibhausgasemissionen der Stadt.
Zusätzlich wird die Verwaltung aufgefordert, bis zum genannten Sitzungstermin darzulegen, wie die von der Bundesregierung und der Europäischen Kommission angekündigten Konjunkturhilfen zur Kofinanzierung von Klimaschutzmaßnahmen in Essen genutzt werden können.
Die Begründung des Antrags verweist auf die Treibhausgasbilanz der Stadt zwischen 1990 und 2017. Zwar wurde eine Minderung der Emissionen um 33 Prozent erreicht, das vom Rat beschlossene Ziel einer Reduktion um 40 Prozent bis zum Jahr 2020 wird nach Ansicht der Antragstellerin jedoch nicht erreicht. Der Antrag bezieht sich zudem auf die Notwendigkeit, die Erstellung des Aktionsplans für Klima und Energie (SECAP) zeitlich vorzuziehen. Die Fraktion weist darauf hin, dass finanzielle Mittel aus den wirtschaftlichen Hilfsprogrammen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie für Investitionen in den kommunalen Klimaschutz genutzt werden sollten.
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Beratungsfolge
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · erledigt durch Bericht.
- 02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 8.Beurteilung von Auswirkungen auf den Klimaschutz von VerwaltungsvorlagenZur Vorlage · 0618/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Essen hat eine Neuregelung zur Beurteilung von Auswirkungen auf den Klimawandel in Beschlussvorlagen erarbeitet. Ziel der Vorlage ist es, die Klimarelevanz von Maßnahmen in der städtischen Politik transparent zu machen und eine sachgerechte Entscheidungsgrundlage zu schaffen. Die Struktur der Vorlagen soll hierfür um den Punkt „Auswirkungen auf den Klimawandel“ ergänzt werden.
Das vorgesehene Verfahren ist zweistufig aufgebaut. In der ersten Stufe erfolgt eine Vor-Einschätzung, ob die Auswirkungen auf den Klimaschutz positiv, negativ oder nicht vorhanden sind. Bei einer positiven oder negativen Einschätzung folgt die zweite Stufe, die eine detailliertere Prüfung der Relevanz vorsieht. Dabei soll nach Möglichkeit die Änderung der Treibhausgasemissionen in Tonnen CO2-Äquivalent angegeben werden, wobei ein Wert von 500 Tonnen CO2-Äquivalent pro Jahr als Grenze zwischen geringfügigen und erheblichen Auswirkungen dient. Falls keine konkreten Daten verfügbar sind, muss eine Begründung oder eine verbale Bewertung der Auswirkungen erfolgen. Bei Vorlagen mit erheblichen negativen Auswirkungen sollen nach Möglichkeit Optimierungsmöglichkeiten oder klimaverträgliche Alternativen benannt werden.
Die Neuregelung gilt für Vorlagen der Verwaltung, jedoch nicht für Ratsanträge der Politik. Zur Unterstützung der Fachabteilten wird durch die Grüne Hauptstadt Agentur eine Intranet-basierte Wissensbasis sowie eine Handreichung zur Vereinheitlichung der Kriterien aufgebaut. Nach einem Jahr soll eine Evaluation der praktischen Umsetzbarkeit sowie der personellen und finanziellen Auswirkungen stattfinden.
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Beratungsfolge
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - Einrichtung eines Runden Tisches Klimaschutz (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 0619/2020/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, die Verwaltung mit der zeitnahen Einberufung eines „Runden Tisches Klimaschutz“ zu beauftragen. Das Gremium soll eine breite gesellschaftliche Beteiligung umfassen, wobei unter anderem Vertreter von Umweltverbänden, der Bewegung Fridays for Future sowie Akteure aus der Wirtschaft, wie Gewerkschaften, die Industrie- und Handelskammer sowie die Handwerkskammer, einbezogen werden sollen. Zudem ist die Teilnahme von Vertretern des Rates vorgesehen.
Der Zweck des Runden Tisches besteht darin, die Planung und Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen der Stadt Essen zu begleiten und weitere Anregungen zu entwickeln. Als Begründung führt die Fraktion an, dass der Rat bereits im Juli 2019 die Verwaltung angewiesen hat, innerhalb von zwei Jahren einen Aktionsplan für Klima und Energie (Sustainable Energy and Climate Action Plan) vorzulegen. Da Klimaschutz eine Querschnittsaufgabe darstelle, solle die Zivilgesellschaft stärker eingebunden werden. Durch die Beteiligung verschiedener Gruppen solle Wissen in den Prozess einfließen und die gesellschaftliche Akzeptanz der Maßnahmen erhöht werden. Der Antrag verweist zudem darauf, dass die Fortführung der Klimaschutzbemühungen angesichts der Erfahrungen mit der Corona-Pandemie von Bedeutung sei.
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Beratungsfolge
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - Einrichtung eines Runden Tisches Klimaschutz (Antrag der Fraktion Tierschutz/SLB)Zur Vorlage · 0713/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion Tierschutz/SLB hat im Rahmen des Antrags 0713/2020/TS-SLB die Einrichtung eines „Runden Tisches Klimaschutz“ beantragt. Die Verwaltung soll beauftragt werden, ein solches Gremium zeitnah unter Einbeziehung einer breiten gesellschaftlichen Beteiligung einzuberufen. Als Teilnehmer sollen unter anderem Vertreter von Umweltverbänden, des Tierschutzvereins Groß-Essen e.V., der Bewegung Fridays for Future sowie Akteure aus der Wirtschaft, wie die IHK, die Handwerkskammer und Gewerkschaften, sowie Mitglieder des Rates der Stadt einbezogen werden.
Der Zweck des Runden Tisches soll die Begleitung der Planung und Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen der Stadt Essen sowie die Entwicklung weiterer Anregungen sein. Die Antragstellerin fordert zudem, dass im Rahmen dieses Gremiums auch die Belange des Tierschutzes berücksichtigt werden. Als Begründung wird angeführt, dass Tiere durch den Klimawandel in ihren Lebensräumen innerhalb des Stadtgebiets betroffen seien. Zudem wird darauf verwiesen, dass bestimmte Formen der Tierhaltung und deren ökologische Auswirkungen, wie etwa Methanausstoß oder die Ausbringung von Gülle, unmittelbare Auswirkungen auf den Klima- und Umweltschutz haben und somit Gegenstand städtischer Planungen sein sollten.
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Beratungsfolge
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · einstimmig abgelehnt
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: einstimmig abgelehnt - 9.Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 – Treibhausgasminderungspfade und Maßnahmen für Klimaschutz in der Stadt Essen (Zwischenbericht)Zur Vorlage · 0570/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0570/2020/6 aus dem Geschäftsbereich 6 dient der Information über einen Sachverhalt. Der Vorgang war für die Kenntnisnahme im Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga sowie im Rat der Stadt Essen vorgesehen. Die entsprechenden Sitzungstermine waren für den 2. Juni 2020 und den 24. Juni 2020 angesetzt.
Aus dem Dokument geht hervor, dass die Vorlage nicht EDV-konform erstellt wurde. Weitere inhaltliche Details zu den spezifischen Sachverhalten, den anfallenden Investitionen, kalkulatorischen Kosten oder Personalkosten sind dem vorliegenden Textfragment nicht zu entnehmen, da die entsprechenden Abschnitte der Sachverhaltsdarstellung sowie der Kostenberechnungen in der vorliegenden Fassung keine Angaben enthalten. Das Dokument wurde am 27. Januar 2023 ohne Unterschrift erstellt.
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Beratungsfolge
- 02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung)
- 10.Zukunftsinitiative Wasser in der Stadt von Morgen - Klimaresiliente Region mit internationaler StrahlkraftZur Vorlage · 0504/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Verwaltung zum Geschäftsbereich 6 befasst sich mit der Zukunftsinitiative „Wasser in der Stadt von Morgen“ und dem Projekt „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft“. Auf Grundlage eines Ratsbeschlusses vom September 2019 wurde die Verwaltung beauftragt, Klimaanpassungsstrategien zu unterstützen und die Kooperation mit der Emschergenossenschaft durch eine Verpflichtungserklärung zu erweitern. Ziel der Initiative ist es, bis zum Jahr 2040 den Überflutungsschutz zu verbessern, Hitzeinseln zu reduzieren, die ökologische Qualität der Gewässer zu fördern sowie die Verdunstungsrate zu steigern.
Im Rahmen des Projekts wurde eine Service-Stelle in Essen eingerichtet, die die Emscher-Lippe-Region betreut und die Koordination von Finanzierung und Fachberatung übernimmt. Die Förderung von Klimaanpassungsmaßnahmen erfolgt durch die Landesregierung NRW und die beteiligten Wasserverbände. Für das Jahr 2020 sind kurzfristige Maßnahmen aus vorhandenen Mitteln in Höhe von 4 Millionen Euro vorgesehen. Die Stadt Essen hat hierfür Machbarkeitsstudien zur Regenwasserentkoppelung bei der Bezirkssportanlage Mitte II sowie zur Quartiersentwicklung im Bereich Levinstraße/Ewald-Dutschke-Straße sowie eine Informationskampagne zur Dachbegrünung angemeldet.
Ab der zweiten Hälfte des Jahres 2020 soll zudem eine Förderung komplexerer Baumaßnahmen über Mittel aus der Abwasserabgabe möglich werden. Die Verwaltung arbeitet an der Identifizierung geeigneter Projekte und steht im Austausch mit den Nachbarkommunen. Die Vorlage dient dem Bau- und Verkehrsausschuss, dem Rat der Stadt Essen sowie dem Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga zur Kenntnisnahme.
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Beratungsfolge
- 02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
- 12.Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
- 13.Mitteilungen / Anfragen
- –-------- Grün und Gruga --------
- 14.Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein (IEK Stadtbezirk VI Zollverein) zur Fortschreibung des "Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein" von 2014Zur Vorlage · 0497/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0497/2020/7 sieht die Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) Soziale Stadt für den Essener Stadtbezirk VI Zollverein vor. Das Konzept umfasst die Stadtteile Katernberg, Stoppenberg und Schonnebeck und dient der Zusammenführung städtischer Maßnahmen mit den Vorhaben der Stiftung Zollverein. Ziel der Maßnahme ist die Abwendung städtebaulicher Missstände gemäß § 171 e Baugesetzbuch, um sozial und städtebaulich unausgewogene Quartiere zu verhindern. Die Grundlage für das IEK bildet eine Analyse der städtebaulichen, Bevölkerungs- und Sozialstruktur.
Der Rat soll das IEK beschließen. Das Gesamtvolumen der städtischen Maßnahmen beläuft sich auf 17.545.000 Euro, wovon ein voraussichtlicher Eigenanteil von 3.509.000 Euro entfällt. Die Summe teilt sich in 15.545.000 Euro für investive und 2.000.000 Euro für konsumtive Maßnahmen auf. Zusätzlich sollen Maßnahmen der Stiftung Zollverein mit einem Volumen von 85.189.203 Euro, die vollständig gefördert werden, in das Konzept aufgenommen werden. Die Finanzierung soll in die Haushaltsplanungen ab dem Jahr 2022 einfließen.
Die Verwaltung ist beauftragt, das Konzept beim Land Nordrhein-Westfalen einzureichen und die entsprechenden Förderanträge zu stellen. Die erste Einreichung ist für September 2021 vorgesehen, während die letzte Möglichkeit zur Einreichung von Förderanträgen im Rahmen des Programms STEP 2025 zum 30.09.2024 besteht. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung.
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Beratungsfolge
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 16.06.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (49. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 03.06.2020 · Kulturausschuss (53. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 15.Naturnahe Umgestaltung des Oefter Baches am Tüschener Weg in Essen-HeidhausenZur Vorlage · 0495/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die naturnahe Umgestaltung des Oefter Baches im Bereich des Tüschener Weges in Essen-Heidhausen. Ziel der Maßnahme ist es, die ökologische Durchgängigkeit des Gewässers zu verbessern und die Vorgaben der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie zu erfüllen. Derzeit ist ein Abschnitt des Bachlaufs verrohrt, was den Austausch von Gewässerorganismen behindert.
Das geplante Vorhaben umfasst die Herstellung eines neuen Durchlassbauwerkes, die Neutrassierung des Gewässers, die Öffnung der Verrohrung sowie die Entfernung von Uferbefestigungen und einem Absturz. Durch die Neugestaltung soll der Bachlauf über städtische Grundstücke so geführt werden, dass die ökologische Vernetzung wiederhergestellt wird. Die Umsetzung der baulichen Maßnahmen ist für das Winterhalbjahr 2020/2021 vorgesehen. Zudem dient das Projekt der Auffüllung des städtischen Ersatzflächenpools, um naturschutzrechtliche Eingriffe künftig ausgleichen zu können.
Die geschätzten Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 396.000 Euro. Davon entfallen 56.000 Euro auf das Haushaltsjahr 2020 und 340.000 Euro auf das Jahr 2021. Die Finanzierung erfolgt teilweise durch eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung sowie durch eine erwartete Landesförderung in Höhe von 260.000 Euro. Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen hat den Bau und den Baubeginn sowie die außerplanmäßige Mittelbereitstellung empfohlen, während der Rat der Stadt Essen die Bereitstellung der Mittel für das Jahr 2021 beschließen soll.
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Beratungsfolge
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 22.06.2020 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (27. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 16.Zwischenbericht SpielraumleitplanungZur Vorlage · 0586/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0586/2020/6 dient der Kenntnisnahme eines Zwischenberichts zur Spielraumleitplanung. Der Rat der Stadt Essen hatte die Verwaltung im Februar 2017 beauftragt, ein Gesamtkonzept zur Weiterentwicklung der Ergebnisse einer Spielraumanalyse zu erstellen. Die Aufgabenstellung umfasst die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen für Stadtteile mit Kinderarmut, die Erstellung einer Prioritätenliste für den Ersatz und die Sanierung von Spielgeräten sowie die Neuerrichtung von Spielplätzen in unterversorgten Bereichen. Zudem sollten die Einbindung der Bezirksvertretungen, die Beteiligung von Spielplatzpaten sowie die Prüfung von Drittmitteln sichergestellt werden.
Der Fachbereich Grün und Gruga bearbeitet diesen Auftrag seit März 2018 mit zwei befristeten Stellen. Der Zwischenbericht zeigt auf, dass die Spielraumleitplanung eine fortlaufende Aufgabe bleibt, für die eine Verstetigung der Personalressourcen erforderlich ist. Durch die bisherigen Erkenntnisse konnten die jährlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in Höhe von 1,75 Millionen Euro für die Instandsetzung und Sanierung von Spielplätzen bereits im Jahr 202
2 gezielter eingesetzt werden. Für verschiedene Projekte, darunter die Umgestaltung des Spindelmannparks, des Kaiser-Wilhelm-Parks und des Waldthausenparks sowie die Neugestaltung mehrerer Spielplätze, liegen die Baubeschlüsse weitgehend vor. Ein Baubeginn ist nach Erhalt der Förderzusagen noch im Jahr 2020 vorgesehen. Der Abschlussbericht der Planung wird voraussichtlich Anfang 2021 vorgelegt und wird die zukünftigen Mittelbedarfe sowie die erforderlichen Maßnahmen thematisieren.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (52. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · verwiesen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die Sitzung des Rates geschoben
- 02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Internationale Gartenausstellung 2027 - SachstandsberichtZur Vorlage · 0587/2020/6 · Vorlage
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Der Sachstandsbericht zur Internationalen Gartenausstellung 2027 (IGA 2027) informiert über die geplante Teilnahme der Stadt Essen an der Ausstellung. Die IGA 2027 basiert auf einem Beschluss des Rates der Stadt Essen aus dem Jahr 2016. Das Ausstellungskonzept gliedert sich in drei Ebenen: eintrittspflichtige Hauptstandorte in Duisburg, Gelsenkirchen und Dortmund, dezentrale Projekte der Ebene „Unsere Gärten“ sowie bürgerschaftliches Engagement auf der Ebene „Mein Garten“.
Die Stadt Essen beteiligt sich mit vier Projekten an der Qualifizierungsphase, darunter die Projekte „Wege zur Freiheit Emscher“ in Kooperation mit Bottrop, „Grugapark 5.0“, die Weiterentwicklung des Baldeneyseeufers sowie der „Stadtgarten Essen-Steele“. Zudem ist eine Erweiterung des Gelsenkirchener Standortes um etwa drei Hektar auf Essener Stadtgebiet vorgesehen.
Ein weiterer Schwerpunkt des Berichts liegt auf der ökologischen Bedeutung und der planerischen Nutzung des Essener Teils der Emscherinsel. Die Fläche umfasst naturschutzfachlich erhaltenswerte Gehölzflächen, Stillgewässer und Biotopverbundflächen. Eine temporäre Nutzung als Ausstellungsfläche erfordert die Abstimmung mit den zuständigen Fachabteilungen der Verwaltung sowie die Berücksichtigung naturschutzrechtlicher, planungs- und baurechtlicher Aspekte. Für die Weiterentwicklung des Standortes „Zukunftsinsel mit Nordsternpark Plus“ ist eine Kooperationsvereinbarung mittels eines Letter of Intent geplant. Zudem müssen genehmigungsrechtliche Fragen, etwa zur Entwässerung, frühzeitig geklärt werden. Eine Rückmeldung der Durchführungsgesellschaft zu den Projekten der Ebene „Unsere Gärten“ wird für Herbst 2020 erwartet.
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Beratungsfolge
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 18.Jahresprogramme "ESSEN.Neue Wege zum Wasser" (E.NWzW) für 2020/2021 und AusblickZur Vorlage · 0595/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0595/2020/6 befasst sich mit den Jahresprogrammen des Handlungsprogramms „Essen.Neue Wege zum Wasser“ (E.NWzW) für die Jahre 2020 und 2021 sowie dem weiteren Ausblick. Das Programm ist Teil des Masterplans „Freiraum schafft Stadtraum“ und dient der Vernetzung von Grün- und Freiflächenstrukturen entlang von Flüssen und deren Zuläufen. Als Projekt des Essener Konsenses arbeitet das Programm in Kooperation zwischen der Stadtplanung, der Emschergenossenschaft, Grün und Gruga, der Essener Arbeit-Beschäftigungs-gesellschaft mbH, der Agentur für Arbeit sowie weiteren Institutionen zusammen. Ziel ist unter anderem die Qualifizierung von Menschen aus der Langzeitarbeitslosigkeit.
Das Programm umfasst Einzelprojekte wie die Entwicklung von Erlebnisrouten, die Wartung und Erneuerung von Radwegen sowie die bauliche Vernetzung von Infrastruktur. Während die Projektlaufzeit von E.NWzW bisher auf das Ende des Jahres 2022 festgesetzt war, verschiebt sich der Abschluss der wasserbaulichen Maßnahmen der Emschergenossenschaft voraussichtlich auf das Jahr 2025.
Zukünftige Aufgabenbereiche umfassen die Integration städtebaulicher Großprojekte wie den interkommunalen Entwicklungsplan „Freiheit Emscher“ und die Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027. Zudem sollen die Programme zur Klimaresilienz und zur „Offensive Grüne Infrastruktur 2030“ sowie die Zukunftsinitiative „Wasser in der Stadt von Morgen“ berücksichtigt werden. Die künftige Ausrichtung des Programms zielt auf die Stärkung der grünen und wasserbezogenen Infrastruktur ab, um die Attraktivität des Wohnumfeldes zu erhöhen und die Ziele des Modalsplits für den Fuß- und Radverkehr bis 2035 zu unterstützen.
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Beratungsfolge
- 02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 19.Stiftung zur Verschönerung der Stadt Essen Verwendung der Stiftungserträge 2020Zur Vorlage · 0468/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga hat über die Verwendung der Erträge der Stiftung zur Verschönerung der Stadt Essen für das Jahr 2020 entschieden. Der Beschluss sieht vor, aus den Stiftungserträgen einen Betrag von 6.500,00 Euro für eine spezifische Maßnahme einzusetzen. Davon sind etwa 4.000,00 Euro für die professionelle Säuberung und anschließende Imprägnierung des Hochkreuzes auf dem Friedhof Werden II vorgesehen.
Das aus Ruhrsandstein bestehende Hochkreuz weist Verwitterungsschäden wie Ausbrüche und Abplatzungen auf. Zudem sind im Sockelbereich Fugenmörtelverluste sowie Verschmutzungen durch Grünbelag und Schmutzkrusten erkennbar. Die Maßnahme dient dem Erhalt der Substanz des Denkmals, welches laut Stadtchronik als erhaltenswert eingestuft wird. Das Kreuz befindet sich auf dem Friedhof Werden II, der seit 1876 in Betrieb ist und unter anderem eine Kriegsgräberanlage beherbergt.
Zusätzlich wurde beschlossen, ein Drittel des Überschusses aus der Vermögensverwaltung des Jahres 2020 der Kapitalrücklage zuzuführen. Nicht benötigte Mittel sollen ebenfalls der Kapitalrücklage wieder zugeführt werden.
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Beratungsfolge
- 02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 20.Mitteilungen / Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- –-------- Grün und Gruga --------
- 21.Planungswettbewerb und VgV-Verfahren "Neugestaltung des Regattabereichs"Ergebnis: Kenntnis genommen
- 22.Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 1. Quartal 2020Ergebnis: Kenntnis genommen
- 23.Mitteilungen / Anfragen
- –-------- Umwelt, Verbraucherschutz --------
- 24.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: Kenntnis genommen
- 25.Sanierungsmaßnahmen auf einer Teilfläche des ThurmfeldgeländesErgebnis: Kenntnis genommen
- 26.Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
- 27.Mitteilungen / Anfragen
- 28.Pressemitteilungen