Erstellung eines neuen Abfallwirtschaftskonzeptes
Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen
Federführend Beteiligungsmanagement
- 18.05.2020 Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.06.2020 Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · Kenntnis genommen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung bereitet die Erstellung eines neuen Abfallwirtschaftskonzeptes (Awiko) für Essen vor. Nachdem das bisherige Konzept für den Zeitraum 2015 bis 2019 ausgelaufen ist, besteht gemäß dem Landesabfallgesetz die Notwendigkeit einer Fortschreibung. Ein entsprechender Prüfauftrag des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga aus dem Jahr 2019 sieht vor, den Entwurf zur Beratung und Entscheidung vorzulegen.
Die bisherige Verzögerung bei der Erstellung eines neuen, zukunftsweisenden Konzeptes ist auf die aktuelle rechtliche Situation der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) zurückzuführen. Da die zukünftige rechtliche Form der EBE sowie die langfristige Verteilung der Entsorgungspflichten, insbesondere hinsichtlich der Gewerbeabfälle, derzeit noch geprüft werden, war eine detaillierte Darstellung geplanter Maßnahmen bisher nicht möglich.
Es ist vorgesehen, die Erstellung des neuen Awiko im Rahmen einer neuen Projektstruktur durchzuführen. Das Projekt soll die aktuellen rechtlichen Anforderungen erfüllen, die Umsetzbarkeit verschiedener Ansätze sowie deren Auswirkungen auf die Gebühren bewerten und Verfahren zur öffentlichen Beteiligung erarbeiten. In die Untersuchung sollen auch die Ergebnisse zur Biomüllverwertung einfließen. Die Verwaltung plant, zunächst eine Bestandsaufnahme der Abfallsituation durchzuführen, die etwa vier bis fünf Monate in Anspruch nehmen wird. Eine Vorlage des neuen Konzeptes in den politischen Gremien wird für das erste Halbjahr 2021 angestrebt.
Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 192 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.