Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 39 über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 11.02.2020

2. Liste der Aufträge des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen

3. Haushaltsplan 2020/2021 und Haushaltswirtschaft 2020

3.1 Haushaltsplan 2020/2021 und Haushaltswirtschaft 2020 hier: zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion zur Aufhebung der Verfügung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 25 Abs. 2 KomHVO NRW

Vorlage ansehen · 0565/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2 Haushaltsplan 2020/2021 und Haushaltswirtschaft 2020 - hier: Aufhebung der Verfügung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gemäß § 25 Abs. 2 KomHVO NRW

Vorlage ansehen · 0492/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen

4. Quartalsbericht IV/2019 zum Zins- und Schuldenmanagement

Vorlage ansehen · 0010/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Quartalsbericht I/2020 zum Zins- und Schuldenmanagement

Vorlage ansehen · 0420/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Quartalsbericht IV/2019 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

Vorlage ansehen · 0191/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Quartalsbericht I/2020 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

Vorlage ansehen · 0521/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2019

Vorlage ansehen · 0409/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Kreditnachweis der Betriebe gewerblicher Art für das Jahr 2019

Vorlage ansehen · 0559/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Vorbereitung eines neuen Konzessionsvertrages Gas hier: Interessenbekundung

Vorlage ansehen · 0494/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Erstellung eines neuen Abfallwirtschaftskonzeptes

Vorlage ansehen · 0518/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Aufgabenbereich "Abwehr von Großschadensereignissen" für konsumtive Ausgaben zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie

Vorlage ansehen · 0538/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege

Vorlage ansehen · 0144/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14. Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021

Vorlage ansehen · 0387/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. a) Corona Sonderfonds Kultur b) Corona Sonderfonds Kultur hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage ansehen · 0519/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen

15.1 Corona Sonderfonds Kultur

Vorlage ansehen · 0519/2020/4 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen

15.2 Anpassung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie

Vorlage ansehen · 0600/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Integriertes Entwicklungskonzept Sozial Stadt Essen Nord (IEK) hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung des Spindelmann Parks

Vorlage ansehen · 0050/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Integriertes Entwicklungskonzepte Sozial Stadt Essen NORD (IEK Essen NORD) hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung der Grünverbindung "Lehrstraße"

Vorlage ansehen · 0012/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Gerichtsstraße"

Vorlage ansehen · 0180/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Fußgängerbrücke Brehminsel" hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW

Vorlage ansehen · 0421/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Kampmannbrücke"

Vorlage ansehen · 0507/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Wickenburg/Adelkampstraße"

Vorlage ansehen · 0556/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Umweltspur Schützenbahn" und "Schützenbahn Protected Bike Lane"

Vorlage ansehen · 0554/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22.1 Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Umweltspur Schützenbahn" und „Schützenbahn Protected Bike Lane“

Vorlage ansehen · 0634/2020/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

23. Stellplatzsatzung der Stadt Essen

Ergebnis: aufgrund von Beratungsbedarf vertagt in die nächste AFB Sitzung

24. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2019

Vorlage ansehen · 0039/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

25. Generalsanierung Heinz-Nixdorf-Berufskolleg für Elektrotechnik, Informations- und Telekommunikationstechnik, Dahnstr. 50, 45144 Essen Kostenanpassung aufgrund zusätzlicher Bedarfe und Bauzeitenverlängerung

Vorlage ansehen · 0441/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

25.1 Umbau des stadteigenen Gebäudes Ellernstraße 29 - 31 zu einer Stadtwache

Vorlage ansehen · 0445/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

26. Einführung einer Mobilitäts-Flatrate für Essen/Mülheim (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0199/2020/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen

26.1 Digitalisierung der Schulen vorantreiben

Vorlage ansehen · 0608/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen

26.2 Digitalisierung an den Schulen vorantreiben

Vorlage ansehen · 0624/2020/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen

26.3 Digitalisierung der Schulen vorantreiben (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0629/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen

27. Mitteilungen der Verwaltung

28. Anfragen

B. Nicht öffentlicher Teil

29. Mitteilungen der Verwaltung

30. Anfragen