Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung)

18.05.2020, 16:05 – 18.05.2020, 17:30 Uhr

Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (bis 10/2020)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 39 über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 11.02.2020
2.

Liste der Aufträge des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
3.

Haushaltsplan 2020/2021 und Haushaltswirtschaft 2020
3.1
Haushaltsplan 2020/2021 und Haushaltswirtschaft 2020 hier: zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion zur Aufhebung der Verfügung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 25 Abs. 2 KomHVO NRW
Zur Vorlage · 0565/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
3.2
Haushaltsplan 2020/2021 und Haushaltswirtschaft 2020 - hier: Aufhebung der Verfügung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gemäß § 25 Abs. 2 KomHVO NRW
Zur Vorlage · 0492/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — zurückgezogen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen
24.04.2020 · Hauptausschuss (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen
4.
Quartalsbericht IV/2019 zum Zins- und Schuldenmanagement
Zur Vorlage · 0010/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Quartalsbericht I/2020 zum Zins- und Schuldenmanagement
Zur Vorlage · 0420/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Quartalsbericht IV/2019 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
Zur Vorlage · 0191/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Quartalsbericht I/2020 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
Zur Vorlage · 0521/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2019
Zur Vorlage · 0409/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9.
Kreditnachweis der Betriebe gewerblicher Art für das Jahr 2019
Zur Vorlage · 0559/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Vorbereitung eines neuen Konzessionsvertrages Gas hier: Interessenbekundung
Zur Vorlage · 0494/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Erstellung eines neuen Abfallwirtschaftskonzeptes
Zur Vorlage · 0518/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Aufgabenbereich "Abwehr von Großschadensereignissen" für konsumtive Ausgaben zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie
Zur Vorlage · 0538/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.05.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (45. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13.
Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege
Zur Vorlage · 0144/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.03.2020 · Jugendhilfeausschuss (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
14.
Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021
Zur Vorlage · 0387/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
15.
a) Corona Sonderfonds Kultur b) Corona Sonderfonds Kultur hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Zur Vorlage · 0519/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen
06.05.2020 · Kulturausschuss (52. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen
15.1
Corona Sonderfonds Kultur
Zur Vorlage · 0519/2020/4 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen
15.2
Anpassung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie
Zur Vorlage · 0600/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16.
Integriertes Entwicklungskonzept Sozial Stadt Essen Nord (IEK) hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung des Spindelmann Parks
Zur Vorlage · 0050/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) — einstimmig empfohlen
25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (52. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.
Integriertes Entwicklungskonzepte Sozial Stadt Essen NORD (IEK Essen NORD) hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung der Grünverbindung "Lehrstraße"
Zur Vorlage · 0012/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Gerichtsstraße"
Zur Vorlage · 0180/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.03.2020 · Hauptausschuss (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
12.03.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.
Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Fußgängerbrücke Brehminsel" hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW
Zur Vorlage · 0421/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.
Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Kampmannbrücke"
Zur Vorlage · 0507/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Wickenburg/Adelkampstraße"
Zur Vorlage · 0556/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22.
Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Umweltspur Schützenbahn" und "Schützenbahn Protected Bike Lane"
Zur Vorlage · 0554/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
22.1
Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Umweltspur Schützenbahn" und „Schützenbahn Protected Bike Lane“
Zur Vorlage · 0634/2020/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
23.

Stellplatzsatzung der Stadt Essen

Ergebnis: aufgrund von Beratungsbedarf vertagt in die nächste AFB Sitzung
24.
Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2019
Zur Vorlage · 0039/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.05.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2020 · Schulausschuss (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2020 · Jugendhilfeausschuss (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
25.
Generalsanierung Heinz-Nixdorf-Berufskolleg für Elektrotechnik, Informations- und Telekommunikationstechnik, Dahnstr. 50, 45144 Essen Kostenanpassung aufgrund zusätzlicher Bedarfe und Bauzeitenverlängerung
Zur Vorlage · 0441/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
25.1
Umbau des stadteigenen Gebäudes Ellernstraße 29 - 31 zu einer Stadtwache
Zur Vorlage · 0445/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (96. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
26.
Einführung einer Mobilitäts-Flatrate für Essen/Mülheim (Antrag der EBB-FW-Fraktion)
Zur Vorlage · 0199/2020/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen
12.03.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt: Zustimmungen: 2 Enthaltung: 1 Ablehnungen: 11
19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen
26.1
Digitalisierung der Schulen vorantreiben
Zur Vorlage · 0608/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen
13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen
26.2
Digitalisierung an den Schulen vorantreiben
Zur Vorlage · 0624/2020/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen
13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen
26.3
Digitalisierung der Schulen vorantreiben (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0629/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen
13.05.2020 · Schulausschuss (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen
27.

Mitteilungen der Verwaltung
28.

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B.

Nicht öffentlicher Teil
29.

Mitteilungen der Verwaltung
30.

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