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Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Aufgabenbereich "Abwehr von Großschadensereignissen" für konsumtive Ausgaben zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie

✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Essen beantragt die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 1.940.000,00 Euro für den Aufgabenbereich „Abwehr von Großschadensereignissen“. Diese Mittel sind für konsumtive Ausgaben zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie vorgesehen. Der Finanzbedarf wird für den Zeitraum von März 2020 bis voraussichtlich Ende des Jahres 2020 prognostiziert.

Die Kosten entstehen primär durch den Betrieb des Lagezentrums der Unteren Gesundheitsbehörde sowie des Bürgertelefons. Zudem sind Ausgaben für die Beschaffung von Medizinprodukten und persönlicher Schutzausrüstung, wie etwa Masken für das Rettungsdienstpersonal, sowie für Desinfektionsmaßnahmen bei Patiententransporten mit Infektionsverdacht zu verzeichnen. Weitere Kostenfaktoren sind gestiegene Aufwendungen für Kraftstoff, bedingt durch Einsätze der Abstrichteams und Materialtransporte, sowie erhöhte Telefonkosten.

Die Vorlage legt dar, dass bisherige Buchungen in Höhe von rund 955.000,00 Euro fälschlicherweise anderen Produktgruppen zugeordnet wurden und nun der korrekten Produktgruppe zugeordnet werden sollen. Die Finanzierung der beantragten Mittel soll durch Einsparungen in der Produktgruppe „Rettungsdienst“ erfolgen, da dort aufgrund reduzierter Krankenhausleistungen weniger Krankentransporte anfallen. Die Maßnahme wird als sachlich und zeitlich unabweisbar zur Aufrechterhaltung der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr eingestuft. Der Beschlussvorschlag sieht eine Empfehlung durch die zuständigen Ausschüsse und eine Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen vor.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 186 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.