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Solidarität mit den Essener Einsatzkräften bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten

✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat im Rahmen des Antrags 0835/2020/LINKE einen Ersetzungsantrag an den Oberbürgermeister der Stadt Essen gestellt. Der Antrag befasst sich mit der Resolution zur Solidarität mit den Essener Einsatzkräften bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten.

Der Entwurf sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen seine Solidarität mit den Einsatzkräften bekundet, die insbesondere während der Coronakrise zur Versorgung und Sicherheit der Bevölkerung beigetragen haben. Die Fraktion fordert Anerkennung für die verantwortungsvolle Aufgabenwahrnehmung und spricht sich gegen Anfeindungen gegenüber diesen Kräften aus. Zudem wird die Notwendigkeit betont, ausreichend Personal mit entsprechender Qualifikation und Vergütung bereitzustellen, um Überstunden und zusätzliche Erwerbstätigkeiten zu vermeiden.

Der Antrag enthält zudem eine Ablehnung von Gewalt gegen Einsatzkräfte sowie gegen Repräsentanten des Staates und ehrenamtlich Engagierte. Gleichzeitig wird festgehalten, dass staatliche Institutionen der öffentlichen Debatte und demokratischen Kontrolle unterliegen müssen. Dies schließe die juristische Überprüfung von möglichem Fehlverhalten einzelner Einsatzkräfte sowie die Untersuchung struktureller Fehlentwicklungen ein. Die Einrichtung einer wirksamen Fehlerkultur zur Klärung solcher Entwicklungen wird im Antrag gefordert.

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