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Nebeneinkünfte des Oberbürgermeisters für das Jahr 2019

Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen

Federführend Geschäftsbereich OB

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen hat im Rahmen der Sitzung am 27. Mai 2020 die Nebeneinkünfte des Oberbürgermeisters für das Jahr 2019 zur Kenntnis genommen. Die Vorlage mit der Nummer 0344/2020/1 basiert auf den gesetzlichen Vorgaben des Korruptionsbekämpfungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen. Gemäß § 17 Absatz 2 dieses Gesetzes ist der Hauptverwaltungsbeamte dazu verpflichtet, dem Rat eine Aufstellung über die Einnahmen vorzulegen, die während des vergangenen Rechnungsjahres erzielt wurden.

Die vorliegende Dokumentation umfasst eine Auflistung der Aufsichtsrat-, Verwaltungsrats- und Beiratsmandate in Gesellschaften sowie Institutionen, für die der Oberbürgermeister im Jahr 2019 Einkünfte erhalten hat. Neben der Aufzählung der Mandate enthält die Vorlage die Angaben zu den Beträgen, die gemäß den geltenden Regelungen an die Stadt Essen abzuführen sind. Die Vorlage wurde vom Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters erstellt und diente der Information des Rats der Stadt Essen.

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