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Europakonzept der Stadt Essen

Vorlage 🟢 Beschlossen

Federführend Geschäftsbereich OB

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen hat das Europakonzept der Stadt Essen beschlossen. Die Vorlage des Oberbürgermeisters basiert auf einem Ratsauftrag aus dem Jahr 2013, der die Verwaltung dazu verpflichtet, jährlich über die EU-Förderung in der Stadt zu berichten. Laut einer Bilanzierung des Regionalverbandes Ruhr fließen jährlich rund 35,4 Millionen Euro an EU-Fördergeldern nach Essen. Die Analyse der Projekte zeigt, dass diese Mittel primär in die nachhaltige Stadtentwicklung, die wirtschaftliche Entwicklung, die Innovationsfähigkeit, die Qualifizierung von Arbeitskräften sowie den sozialen Ausgleich fließen.

Das neue Konzept orientiert sich an den fünf Säulen der kommunalen Europaarbeit, wie sie der Rat der Gemeinden und Regionen Europas definiert hat. Diese umfassen die Vernetzung, die Europafähigkeit der Verwaltung, die Kommunikation und Information, die Fördermittelakquise sowie die Einflussnahme auf die EU-Rechtsetzung und -Politik. Das Konzept dient dazu, die Struktur der bisherigen Maßnahmen und geplanten Aktivitäten festzulegen. Die jährliche Berichterstattung an den Rat soll künftig die Aktualisierungen der Maßnahmen aufnehmen, um eine Übersicht und Transparenz der Europaarbeit zu gewährleisten und das Konzept fortlaufend weiterzuentwickeln.

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