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Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Umweltspur Schützenbahn" und "Schützenbahn Protected Bike Lane" (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion EBB-FW hat im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der eine Änderung des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes für eine Dauer von 12 Monaten vorsieht. Der Antrag fordert die Ablehnung des Beschlussvorschlags zum Bau und Baubeginn der Maßnahmen „Umweltspur Schützenbahn“ und „Schützenbahn Protected Bike Lane“.

Zur Unterstützung des Einzelhandels und der Gastronomie in der Innenstadt sowie in den Stadtteilen sollen die Gebührenerhöhungen in den Parkzonen 1 bis 3 ausgesetzt werden. Zudem soll die Gebührenerhebung in diesen Zonen ab 18 Uhr entfallen. Das kostenlose Parken für E-Fahrzeuge an Ladesäulen sowie in bewirtschafteten Bereichen soll bestehen bleiben. In den Stadtteilen soll zudem eine zehnminütige kostenfreie Parkzeit, die sogenannte „Brötchen-Taste“, eingeführt werden.

Zur Deckung des entstehenden Fehlbetrags von rund 1.776.200 Euro schlägt die Fraktion die Aussetzung außerplanmäßiger Ausgaben in Höhe von insgesamt 1.825.300 Euro vor. Dies betrifft die Projekte zur Fahrradstraße B Rüttenscheider Straße sowie die Maßnahmen „Lead-City Fahrradstraßen Achse A“ und „Achse B“. Die Aussetzung der Förderprogramme soll mit den jeweiligen Trägern abgestimmt werden. Nach Ablauf der zwölfmonatigen Frist sollen die Maßnahmen auf Basis der aktuellen Emissionsbelastung neu bewertet werden.

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Ort

📍 Schützenbahn · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.

Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Schützenbahn.