Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (29. Sitzung)

20.11.2018, 16:00 – 20.11.2018, 18:25 Uhr

Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (bis 10/2020)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 18.09.2018
2.

Liste der Aufträge des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
3.

Bestellung einer Schriftführerin für den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.

Ruhrbahn GmbH hier: Bericht über das Effizienzprogramm
5.

Amtsblatt der Stadt Essen hier: kostenlose Veröffentlichung im Internet, Tarifanpassung, Änderung der Hauptsatzung

Ergebnis: einstimmig empfohlen
6.

Sitzungstermine des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen im Jahr 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen
7.

Behandlung des Jahresüberschusses 2017

Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.

Entwurf des Gesamtabschlusses 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen
9.

Beteiligungsbericht 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen
10.

Haushaltssanierungsplan 2012-2021 hier: Zwischenbericht zum Stichtag 30.09.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen
11.

Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 2019

Ergebnis: keine Beratung, zur Entscheidung in den Rat verwiesen
Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 2019 hier: Aktualisierung der Anlagen 1 und 4

Ergebnis: keine Beratung, zur Entscheidung in den Rat verwiesen
12.

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2019

Ergebnis: keine Beratung, zur Entscheidung in den Rat verwiesen
12.a

Verkauf der städtischen RWE-Aktien

Ergebnis: keine Beratung, zur Entscheidung in den Rat verwiesen
13.

Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2019 (Hebesatzsatzung)

Ergebnis: einstimmig empfohlen
14.

Änderung der Satzung über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
15.

Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
16.

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung)

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
17.

Quartalsbericht Cash-Pool III/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen
18.

Quartalsbericht III/2018 zum Zins- und Schuldenmanagement

Ergebnis: Kenntnis genommen
19.

Quartalsbericht III/2018 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

Ergebnis: Kenntnis genommen
20.

Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Ausgleich von früheren Verlusten der Ruhrbahn GmbH (vormals EVAG)

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
21.

Entsorgungsbetriebe Essen GmbH hier: Gründung einer Tochtergesellschaft

Ergebnis: abgesetzt/vertagt
22.

Rückintegration des Mess- und Zählwesens in die Stadtwerke Essen AG

Ergebnis: einstimmig empfohlen
23.

Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) hier: Veräußerung von Anteilen der Rot-Weiss Essen Spielbetriebs GmbH

Ergebnis: einstimmig empfohlen
24.
Messe Essen GmbH hier: Gewährung eines Darlehens durch die Stadt Essen
Zur Vorlage · 1745/2018/2 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
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Hauptdokument

Beratungsfolge

20.11.2018 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
25.

Nutzungs- und Entgeltordnung für die Weststadthalle

Ergebnis: einstimmig empfohlen
26.

Wirtschaftsplan für die Sport- und Bäderbetriebe für das Jahr 2019

Ergebnis: keine Beratung, zur Entscheidung in den Rat verwiesen
27.

Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Quartalsbericht über die Budgetentwicklung im III. Quartal 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen
28.
Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen hier: Ausschreibung externer Leistungen
Zur Vorlage · 1689/2018/6A · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
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Hauptdokument

Beratungsfolge

20.11.2018 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.11.2018 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.11.2018 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (39. Sitzung)
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
29.

Fortsetzung des Beschäftigungsprogrammes „ESSEN.Neue Wege zum Wasser“

Ergebnis: einstimmig empfohlen
30.

Einrichtung einer Kindertagesstättendependance im Bürgerhaus Oststadt (BHO), Schultenweg 37 - 41 hier: Baukostenerhöhung

Ergebnis: einstimmig beschlossen
31.

2. Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Haedenkampstraße"

Ergebnis: einstimmig beschlossen
32.

Zweite Gesamtkostenänderung der Maßnahme „Investive Sanierung Am Zehnthof

Ergebnis: einstimmig beschlossen
33.

Umgestaltung Nordpark, Erhöhung der Baukosten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
34.

Mitteilungen der Verwaltung
35.

Anfragen
35.1

Änderungsantrag zu § 5 des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: keine Beratung, zur Entscheidung in den Rat verwiesen
35.1.a

Straßenbaubeiträge nach dem KAG NRW

Ergebnis: keine Beratung, zur Entscheidung in den Rat verwiesen
B.

Nicht öffentlicher Teil
36.

Mitteilungen der Verwaltung
37.

Optimierung der Beteiligungsstrukturen hier: Verkauf des 51%igen-Gesellschaftsanteils an der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH von der Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH an die Stadt Essen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt
38.

Anfragen