Flughafen Essen/Mülheim GmbH hier: Sachstandsbericht
Vorlage ℹ Zur Kenntnis genommen
Federführend Beteiligungsmanagement
- 11.02.2020 Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (39. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.02.2020 Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 05.03.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) · Kenntnis genommen
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Beteiligungsmanagements dient als Sachstandsbericht zur Flughafen Essen/Mülheim GmbH. Anlass ist eine Beschlussvorlage aus Mülheim an der Ruhr, die eine Fortführung des Flugbetriebs bis mindestens zum Jahr 2034 sowie eine Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages mit der WDL Luftschiffgesellschaft mbH vorsieht. Der Plan beinhaltet zudem die Möglichkeit einer Überarbeitung des Vertrages bei einem geplanten Neubau auf dem Gelände.
Die bisherige Beschlusslage sieht vor, dass das Areal bis zum 31. Dezember 2024 als Verkehrslandeplatz bewirtschaftet wird. Aufgrund eines Urteils des Oberlandesgerichts Düsseldorf ist der Flugbetrieb zu Sportzwecken jedoch bis 2034 rechtlich abgesichert. Die Verwaltungen beider Städte arbeiten an einem stadtgrenzüberschreitenden Masterplan für eine Nachnutzung des Geländes ab dem Jahr 2034. Dieser umfasst ein Nutzungs-, Freiflächen- und Erschließungskonzept. Im Rahmen von Untersuchungen sollen die Auswirkungen auf das Stadtklima, die Entwässerung sowie ein Mobilitätskonzept geprüft werden. Ein städtebaulicher Wettbewerb ist für die Zeit nach 2021 vorgesehen.
Hinsichtlich der gesellschaftsrechtlichen Aspekte ist festzuhalten, dass die Stadt Essen als Gesellschafterin der Flughafen Essen/Mülheim GmbH bei Grundsatzbeschlüssen zur Weiterführung des Flugplatzes über die Gesellschafterversammlung zustimmen muss. Die Verwaltungen beider Kommunen stehen bezüglich der aktuellen Vorlage und der zukünftigen Entwicklung im Austausch. Die Fortführung des Betriebs bis 2034 wird als sinnvoll bewertet, da eine anderweitige Entwicklung der Fläche aufgrund der bestehenden Rechtsposition des AERO Clubs vor diesem Zeitpunkt nicht möglich ist.
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