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Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung)
05.03.2020, 14:00 – 05.03.2020, 14:37
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (bis 10/2020)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 69 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom 07.11.2019
2. Niederschrift Nr. 70 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom 21.11.2019
3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
4. Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung
Vorlage ansehen · 0051/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: verwaltungsseitig abgesetzt und in die nächste Sitzung des ASPs vertagt
5. Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen zum Regionalen Flächennutzungsplan:
40 E: Bäuminghausstraße / Hövelstraße (Baggerübungsplatz)
Vorlage ansehen · 0142/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6. Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungs-/Aufstellungsbeschluss für ein RFNP-Änderungsverfahren in Oberhausen:
33 OB: Zeche Sterkrade
Vorlage ansehen · 0163/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/Vogelheimer Straße (Umgehungsstraße Vogelheim)"
Vorlage ansehen · 1597/2019/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Berthold-Beitz-Boulevard 3. Bauabschnitt - Aufnahme eines Bebauungsplans für den Ausbau der Friedrichstraße in das Arbeitsprogramm Bauleitplanung
Vorlage ansehen · 0041/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Stellplatzsatzung der Stadt Essen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben
10. Förderung von Carsharing im Stadtgebiet Essen
Vorlage ansehen · 1824/2019/6A · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben
11. Förderung von Carsharing im Stadtgebiet Essen
Vorlage ansehen · 1824/2019/6A 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben
12. Flughafen Essen/Mülheim GmbH
hier: Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 0148/2020/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Flughafen Essen/Mülheim GmbH
hier: Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 0148/2020/2 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Sachstand Kleingartenentwicklungskonzept
Vorlage ansehen · 0186/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Anträge und Anfragen
15.1 Wirksamkeitsprüfung der geplanten Umweltspur
Vorlage ansehen · 0239/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.2 Endhaltestelle Heisingen/Heisinger Busbahnhof
Vorlage ansehen · 0298/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.3 Verbesserung der Verkehrssicherheit Haltestelle Gervinusstraße
(Anfrage der Fraktion DIE LINKE.)
16. Mitteilungen der Verwaltung
17. Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
18. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig empfohlen
20. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig empfohlen
21. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig empfohlen
22. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig empfohlen
23. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
27. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
28. öffentlich geförderter Wohnungsbau
29. Anträge und Anfragen
30. Mitteilungen der Verwaltung
31. Pressemitteilung