Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung)

05.03.2020, 15:00 – 05.03.2020, 15:37 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (bis 10/2020)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 69 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom 07.11.2019
2.

Niederschrift Nr. 70 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung vom 21.11.2019
3.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
4.
Geschäftsbericht 2020 des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung
Zur Vorlage · 0051/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (45. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (45. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) — verwaltungsseitig abgesetzt und in die nächste Sitzung des ASPs vertagt
Ergebnis: verwaltungsseitig abgesetzt und in die nächste Sitzung des ASPs vertagt
5.
Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen zum Regionalen Flächennutzungsplan: 40 E: Bäuminghausstraße / Hövelstraße (Baggerübungsplatz)
Zur Vorlage · 0142/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.03.2020 · Hauptausschuss (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) — einstimmig empfohlen
25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (52. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6.
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungs-/Aufstellungsbeschluss für ein RFNP-Änderungsverfahren in Oberhausen: 33 OB: Zeche Sterkrade
Zur Vorlage · 0163/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.03.2020 · Hauptausschuss (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei Enthaltung LINKE
05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7.
Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hafenstraße/Vogelheimer Straße (Umgehungsstraße Vogelheim)"
Zur Vorlage · 1597/2019/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (52. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
11.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (44. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Berthold-Beitz-Boulevard 3. Bauabschnitt - Aufnahme eines Bebauungsplans für den Ausbau der Friedrichstraße in das Arbeitsprogramm Bauleitplanung
Zur Vorlage · 0041/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.

Stellplatzsatzung der Stadt Essen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben
10.
Förderung von Carsharing im Stadtgebiet Essen
Zur Vorlage · 1824/2019/6A · Vorlage
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Beratungsfolge

05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben
06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben
05.02.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (43. Sitzung) — verwiesen in den ASP
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben
11.
Förderung von Carsharing im Stadtgebiet Essen
Zur Vorlage · 1824/2019/6A 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

12.03.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung) — verwiesen
05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben
13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — eingebracht
06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben
05.02.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (43. Sitzung) — verwiesen in den ASP
Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben
12.
Flughafen Essen/Mülheim GmbH hier: Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 0148/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Flughafen Essen/Mülheim GmbH hier: Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 0148/2020/2 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Sachstand Kleingartenentwicklungskonzept
Zur Vorlage · 0186/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (43. Sitzung)
12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.

Anträge und Anfragen
15.1
Wirksamkeitsprüfung der geplanten Umweltspur
Zur Vorlage · 0239/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.2
Endhaltestelle Heisingen/Heisinger Busbahnhof
Zur Vorlage · 0298/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.3

Verbesserung der Verkehrssicherheit Haltestelle Gervinusstraße (Anfrage der Fraktion DIE LINKE.)
16.

Mitteilungen der Verwaltung
17.

Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
18.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen
20.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen
21.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen
22.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen
23.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
24.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
25.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
26.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen
27.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen
28.

öffentlich geförderter Wohnungsbau
29.

Anträge und Anfragen
30.

Mitteilungen der Verwaltung
31.

Pressemitteilung