Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungs-/Aufstellungsbeschluss für ein RFNP-Änderungsverfahren in Oberhausen: 33 OB: Zeche Sterkrade
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Amt für Stadtplanung- und Entwicklung
- 05.03.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 25.03.2020 Hauptausschuss (29. Sitzung) · einstimmig beschlossen bei Enthaltung LINKE
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung (0163/2020/7) behandelt das Änderungsverfahren des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) mit dem Titel „33 OB: Zeche Sterkrade“. Ziel des Verfahrens ist die Anpassung der flächennutzungsplanerischen Darstellung für ein etwa 18,0 Hektar großes Areal im Teilraum Buschhausen.
Der Planbereich, der das Gelände der ehemaligen Zeche Sterkrade umfasst, ist derzeit als Wohnbaufläche im Rahmen eines Allgemeinen Siedlungsbereichs ausgewiesen. Die geplante Änderung sieht vor, die Fläche als gemischte Baufläche (M/ASB) darzustellen. Damit sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden, um eine Mischnutzung aus grünem Gewerbegebiet und Wohnbaufläche zu ermöglichen. Diese Neuausrichtung folgt einer Entscheidung des Rates der Stadt Oberhausen aus dem Jahr 2013.
Im Rahmen der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie der öffentlichen Auslegung wurden Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit eingeholt. Die Verwaltung berichtet, dass keine wesentlichen Bedenken vorgetragen wurden, die eine Änderung der Plandarstellung erforderlich gemacht hätten. Die Begründung des Plans wurde aufgrund von Hinweisen redaktionell angepasst. Die Auswirkungen auf Umweltschutzgüter werden im beigefügten Umweltbericht als vergleichbar mit der bisherigen Festlegung als Wohnbaufläche bewertet.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung empfiehlt, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen und dem Rat der Stadt Essen den Beschluss über die Änderung des RFNP zu empfehlen. Nach der Beschlussfassung wird das Verfahren der Landesplanungsbehörde zur Genehmigung vorgelegt.
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