Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung des Hauptausschusses vom 12.02.2020

Öffentlicher Teil der Sitzung

2. Mitteilungen der Verwaltung

2a. Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie

Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW:

3. CONNECTED.ESSEN: Teilnahme am Förderaufruf des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat für die zweite Staffel der Modellprojekte Smart Cities

Vorlage ansehen · 0349/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Integrationsratswahl 2020 hier: Aktualisierung der Wahlordnung

Vorlage ansehen · 0360/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Klimawandel und Klimafolgenanpassung hier: Teilnahme am European Climate Adaption Award (eca)

Vorlage ansehen · 0282/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Neubau Hallenbad Essen-Borbeck am Standort Germaniastraße hier: Sachstand der Vorplanung und Weiterführung der Planung

Vorlage ansehen · 0154/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Sportanlage Schemmannsfeld hier: vorzeitiger Baubeginn für die Beachvolleyballanlage und das Kunstrasenspielfeld

Vorlage ansehen · 0325/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)

Vorlage ansehen · 1602/2019/6A 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen incl. korrigierte Fassung der Anlage

Korrigierte Fassung der Anlage

9. Sachstand zur Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des KAG NRW bei der Stadt Essen sowie Maßnahmen zur Sicherung der Förderung von Beitragsmaßnahmen

Vorlage ansehen · 0329/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Gerichtsstraße"

Vorlage ansehen · 0180/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Bau und Baubeginn der Maßnahme Neubau Beleuchtungsanlage "Jägerstraße / Ottilienstraße" sowie "Frohnhauser Straße / Schwanenkampstraße"

Vorlage ansehen · 0227/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Zusätzlicher Schulraumbedarf für das Schuljahr 2020/2021 hier: notwendige Maßnahmen im Rahmen einer "Task Force Schule III"

Vorlage ansehen · 0347/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Neubau von 2 Grundschulen im Stadtbezirk VI

Vorlage ansehen · 0348/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Neubauprojekt Frida-Levy-Gesamtschule hier: Beauftragung von Planungsleistungen

Vorlage ansehen · 0205/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Kita- und Schulstandort Hatzper Straße 186 hier: Neubau der Kindertagesstätte

Vorlage ansehen · 0263/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen zum Regionalen Flächennutzungsplan: 40 E: Bäuminghausstraße / Hövelstraße (Baggerübungsplatz)

Vorlage ansehen · 0142/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungs-/Aufstellungsbeschluss für ein RFNP-Änderungsverfahren in Oberhausen: 33 OB: Zeche Sterkrade

Vorlage ansehen · 0163/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung LINKE

18. Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Betriebsstätte Nienhausen hier: Zuschusszahlungen der Stadt Essen und Bericht zur finanziellen Situation

Vorlage ansehen · 0302/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. 1. Kenntnisnahme von Entscheidungen des Stadtkämmerers gemäß § 83 GO NRW und 2. Empfehlung bzw. Beschluss über die über- und außerplanmäßigen Bereitstellungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit Jahresabschlussbuchungen

Vorlage ansehen · 0264/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

? Nicht öffentlicher Teil

20. Mitteilungen der Verwaltung

21. Ehrenordnung der Stadt Essen hier: Mitteilungspflicht von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern gem. § 2 der Ehrenordnung

Ergebnis: Kenntnis genommen

21.1 Ehrenordnung der Stadt Essen hier: Mitteilungspflicht von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern gem. § 2 der Ehrenordnung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW:

22. Personalangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Geschäftsführerangelegenheit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23.1 Geschäftsführerangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23.2 Geschäftsführerangelegenheit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23a. Erteilung einer Aussagegenehmigung hier: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 1 Satz1 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23b. Allbau-Gruppe hier: Immobilienveräußerung

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

24. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil