Hauptausschuss (29. Sitzung)

25.03.2020, 15:00 – 25.03.2020, 17:25 Uhr

Gremium: Hauptausschuss (bis 10/2020)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung des Hauptausschusses vom 12.02.2020
Öffentlicher Teil der Sitzung
2.

Mitteilungen der Verwaltung
2a.

Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie
Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW:
3.
CONNECTED.ESSEN: Teilnahme am Förderaufruf des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat für die zweite Staffel der Modellprojekte Smart Cities
Zur Vorlage · 0349/2020/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.03.2020 · Hauptausschuss (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.
Integrationsratswahl 2020 hier: Aktualisierung der Wahlordnung
Zur Vorlage · 0360/2020/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

20.05.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.03.2020 · Hauptausschuss (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.
Klimawandel und Klimafolgenanpassung hier: Teilnahme am European Climate Adaption Award (eca)
Zur Vorlage · 0282/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.03.2020 · Hauptausschuss (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Neubau Hallenbad Essen-Borbeck am Standort Germaniastraße hier: Sachstand der Vorplanung und Weiterführung der Planung
Zur Vorlage · 0154/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.03.2020 · Hauptausschuss (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Sportanlage Schemmannsfeld hier: vorzeitiger Baubeginn für die Beachvolleyballanlage und das Kunstrasenspielfeld
Zur Vorlage · 0325/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.03.2020 · Hauptausschuss (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)
Zur Vorlage · 1602/2019/6A 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

25.03.2020 · Hauptausschuss (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen incl. korrigierte Fassung der Anlage
12.03.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen incl. korrigierte Fassung der Anlage
Korrigierte Fassung der Anlage
9.
Sachstand zur Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des KAG NRW bei der Stadt Essen sowie Maßnahmen zur Sicherung der Förderung von Beitragsmaßnahmen
Zur Vorlage · 0329/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.03.2020 · Hauptausschuss (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
12.03.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Gerichtsstraße"
Zur Vorlage · 0180/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.03.2020 · Hauptausschuss (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
12.03.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.
Bau und Baubeginn der Maßnahme Neubau Beleuchtungsanlage "Jägerstraße / Ottilienstraße" sowie "Frohnhauser Straße / Schwanenkampstraße"
Zur Vorlage · 0227/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.03.2020 · Hauptausschuss (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
12.03.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.
Zusätzlicher Schulraumbedarf für das Schuljahr 2020/2021 hier: notwendige Maßnahmen im Rahmen einer "Task Force Schule III"
Zur Vorlage · 0347/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.03.2020 · Hauptausschuss (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.
Neubau von 2 Grundschulen im Stadtbezirk VI
Zur Vorlage · 0348/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.03.2020 · Hauptausschuss (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.
Neubauprojekt Frida-Levy-Gesamtschule hier: Beauftragung von Planungsleistungen
Zur Vorlage · 0205/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (51. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.03.2020 · Hauptausschuss (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
12.03.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.03.2020 · Schulausschuss (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.
Kita- und Schulstandort Hatzper Straße 186 hier: Neubau der Kindertagesstätte
Zur Vorlage · 0263/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.03.2020 · Hauptausschuss (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.03.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III
17.03.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
12.03.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.03.2020 · Schulausschuss (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.03.2020 · Jugendhilfeausschuss (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.
Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen zum Regionalen Flächennutzungsplan: 40 E: Bäuminghausstraße / Hövelstraße (Baggerübungsplatz)
Zur Vorlage · 0142/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.03.2020 · Hauptausschuss (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) — einstimmig empfohlen
25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (52. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungs-/Aufstellungsbeschluss für ein RFNP-Änderungsverfahren in Oberhausen: 33 OB: Zeche Sterkrade
Zur Vorlage · 0163/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.03.2020 · Hauptausschuss (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei Enthaltung LINKE
05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung LINKE
18.
Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Betriebsstätte Nienhausen hier: Zuschusszahlungen der Stadt Essen und Bericht zur finanziellen Situation
Zur Vorlage · 0302/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.03.2020 · Hauptausschuss (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.03.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.
1. Kenntnisnahme von Entscheidungen des Stadtkämmerers gemäß § 83 GO NRW und 2. Empfehlung bzw. Beschluss über die über- und außerplanmäßigen Bereitstellungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit Jahresabschlussbuchungen
Zur Vorlage · 0264/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.03.2020 · Hauptausschuss (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.03.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
–

Nicht öffentlicher Teil
20.

Mitteilungen der Verwaltung
21.

Ehrenordnung der Stadt Essen hier: Mitteilungspflicht von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern gem. § 2 der Ehrenordnung

Ergebnis: Kenntnis genommen
21.1

Ehrenordnung der Stadt Essen hier: Mitteilungspflicht von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern gem. § 2 der Ehrenordnung

Ergebnis: Kenntnis genommen
Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW:
22.

Personalangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.

Geschäftsführerangelegenheit

Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.1

Geschäftsführerangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.2

Geschäftsführerangelegenheit

Ergebnis: einstimmig beschlossen
23a.

Erteilung einer Aussagegenehmigung hier: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 1 Satz1 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen
23b.

Allbau-Gruppe hier: Immobilienveräußerung

Ergebnis: abgesetzt/vertagt
24.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil