Hauptausschuss (bis 10/2020)

aufgelöste Gremien des Rates Gremium seit 18.06.2014 bis 18.11.2020

Vorlagen, die hier beraten wurden (31)

Sitzungstermine des Hauptausschusses und des Rates der Stadt im Jahr 2021

0978/2020/1 Vorlage 19.08.2020

Namensgebung eines Platzes am Südwestfriedhof (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)

1033/2020/GRÜNE Antrag GRÜNE 19.08.2020

Schulöffnung

0499/2020/GRÜNE Antrag GRÜNE 24.04.2020

Haushaltsplan 2020/2021 und Haushaltswirtschaft 2020 - hier: Aufhebung der Verfügung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gemäß § 25 Abs. 2 KomHVO NRW

0492/2020/GRÜNE Antrag GRÜNE 27.05.2020

Bericht über die aktuelle Corona-Situation

0491/2020/LINKE Antrag LINKE 24.04.2020

Anpassung der Gesellschaftsverträge zur Erleichterung der Durchführung der Gremiensitzungen des Aufsichtsorgans vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie

0447/2020/2 Vorlage 24.04.2020

Haushaltsplan 2020/2021 und Haushaltswirtschaft 2020 a) Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans für das Jahr 2020 b) Verfügung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gemäß § 25 Abs. 2 KomHVO NRW

0454/2020/2 Vorlage 24.04.2020

Kommunaler Rettungsschirm und Altschuldenhilfe angesichts der Corona-Pandemie (Resolution)

0456/2020/ALLE FRAKTIONEN Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 24.04.2020

Antrag auf Einberufung einer Sondersitzung des Rates zum Thema "Haushaltssperre der Stadt Essen"

0477/2020/GRÜNE Antrag GRÜNE 24.04.2020

Einführung einer Maskenpflicht (Mund-Nasen-Schutz) und Organisation der Verteilung

0481/2020/TS-SLB Antrag TS-SLB 24.04.2020

Schulöffnung

0470/2020/LINKE Antrag LINKE 24.04.2020

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Kuratorium european centre for creative economy GmbH -ecce-

0145/2020/1 Vorlage 24.04.2020

Zusätzlicher Schulraumbedarf für das Schuljahr 2020/2021 hier: notwendige Maßnahmen im Rahmen einer "Task Force Schule III"

0347/2020/7 Vorlage 25.03.2020

CONNECTED.ESSEN: Teilnahme am Förderaufruf des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat für die zweite Staffel der Modellprojekte Smart Cities

0349/2020/1 Vorlage 25.03.2020

Neubau von 2 Grundschulen im Stadtbezirk VI

0348/2020/7 Vorlage 25.03.2020

Integrationsratswahl 2020 hier: Aktualisierung der Wahlordnung

0360/2020/1 Vorlage 20.05.2020

Neubau Hallenbad Essen-Borbeck am Standort Germaniastraße hier: Sachstand der Vorplanung und Weiterführung der Planung

0154/2020/6 Vorlage 09.06.2020

Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Betriebsstätte Nienhausen hier: Zuschusszahlungen der Stadt Essen und Bericht zur finanziellen Situation

0302/2020/2 Vorlage 25.03.2020

1. Kenntnisnahme von Entscheidungen des Stadtkämmerers gemäß § 83 GO NRW und 2. Empfehlung bzw. Beschluss über die über- und außerplanmäßigen Bereitstellungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit Jahresabschlussbuchungen

0264/2020/2 Vorlage 25.03.2020

Kita- und Schulstandort Hatzper Straße 186 hier: Neubau der Kindertagesstätte

0263/2020/7 Vorlage 25.03.2020

Sportanlage Schemmannsfeld hier: vorzeitiger Baubeginn für die Beachvolleyballanlage und das Kunstrasenspielfeld

0325/2020/6 Vorlage 25.03.2020

Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)

1602/2019/6A 1. Ergänzung Vorlage 25.03.2020

Sachstand zur Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des KAG NRW bei der Stadt Essen sowie Maßnahmen zur Sicherung der Förderung von Beitragsmaßnahmen

0329/2020/6 Vorlage 25.03.2020

Bau und Baubeginn der Maßnahme Neubau Beleuchtungsanlage "Jägerstraße / Ottilienstraße" sowie "Frohnhauser Straße / Schwanenkampstraße"

0227/2020/6 Vorlage 25.03.2020

Bau und Baubeginn der Maßnahme "Gerichtsstraße"

0180/2020/6 Vorlage 18.05.2020

Neubauprojekt Frida-Levy-Gesamtschule hier: Beauftragung von Planungsleistungen

0205/2020/7 Vorlage 26.05.2020

Klimawandel und Klimafolgenanpassung hier: Teilnahme am European Climate Adaption Award (eca)

0282/2020/6 Vorlage 25.03.2020

Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungs-/Aufstellungsbeschluss für ein RFNP-Änderungsverfahren in Oberhausen: 33 OB: Zeche Sterkrade

0163/2020/7 Vorlage 25.03.2020

Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen zum Regionalen Flächennutzungsplan: 40 E: Bäuminghausstraße / Hövelstraße (Baggerübungsplatz)

0142/2020/7 Vorlage 25.03.2020

Modellprojekt Huyssenallee - Errichtung von 15 Smart Poles

0169/2020/1 Vorlage 25.02.2020

Dienstreisegenehmigung für die Reise von Mitgliedern des Hauptausschusses nach Brüssel, Belgien, vom 1. bis 2. April 2020

0181/2020/1 Vorlage 12.02.2020

Vergangene Sitzungen (4)

Hauptausschuss (32. Sitzung)

19.08.2020, 15:00 Uhr

Hauptausschuss (30. Sitzung)

24.04.2020, 15:00 Uhr

Hauptausschuss (29. Sitzung)

25.03.2020, 15:00 Uhr

Hauptausschuss (27. Sitzung)

12.02.2020, 15:00 Uhr