Hauptausschuss (30. Sitzung)

24.04.2020, 15:00 – 24.04.2020, 18:26 Uhr

Gremium: Hauptausschuss (bis 10/2020)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung des Hauptausschusses vom 25.03.2020
2.

Mitteilungen der Verwaltung
3.

Bericht über die aktuelle Corona-Situation
3.1
Einführung einer Maskenpflicht (Mund-Nasen-Schutz) und Organisation der Verteilung
Zur Vorlage · 0481/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB
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Beratungsfolge

24.04.2020 · Hauptausschuss (30. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
3.2
Bericht über die aktuelle Corona-Situation
Zur Vorlage · 0491/2020/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

24.04.2020 · Hauptausschuss (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
4.
Schulöffnung
Zur Vorlage · 0470/2020/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

24.04.2020 · Hauptausschuss (30. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
4.1
Schulöffnung
Zur Vorlage · 0499/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

24.04.2020 · Hauptausschuss (30. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 GO NRW:
5.
Haushaltsplan 2020/2021 und Haushaltswirtschaft 2020 a) Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans für das Jahr 2020 b) Verfügung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gemäß § 25 Abs. 2 KomHVO NRW
Zur Vorlage · 0454/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.04.2020 · Hauptausschuss (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.1
Antrag auf Einberufung einer Sondersitzung des Rates zum Thema "Haushaltssperre der Stadt Essen"
Zur Vorlage · 0477/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

24.04.2020 · Hauptausschuss (30. Sitzung)
5.2
Haushaltsplan 2020/2021 und Haushaltswirtschaft 2020 - hier: Aufhebung der Verfügung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gemäß § 25 Abs. 2 KomHVO NRW
Zur Vorlage · 0492/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) — zurückgezogen
18.05.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (40. Sitzung) — ohne Beschlussfassung zur Entscheidung in den Rat verwiesen
24.04.2020 · Hauptausschuss (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
6.
Kommunaler Rettungsschirm und Altschuldenhilfe angesichts der Corona-Pandemie (Resolution)
Zur Vorlage · 0456/2020/ALLE FRAKTIONEN · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

24.04.2020 · Hauptausschuss (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Anpassung der Gesellschaftsverträge zur Erleichterung der Durchführung der Gremiensitzungen des Aufsichtsorgans vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie
Zur Vorlage · 0447/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.04.2020 · Hauptausschuss (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Kuratorium european centre for creative economy GmbH -ecce-
Zur Vorlage · 0145/2020/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.04.2020 · Hauptausschuss (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
–

Nicht öffentlicher Teil
9.

Mitteilungen der Verwaltung
Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 GO NRW:
10.

Allbau-Gruppe hier: Immobilienveräußerung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
11.

Ruhrbahn GmbH: Beschaffung von Bussen zur Sicherstellung einer sanften Technologiemigration

Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil