Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung des Hauptausschusses vom 25.03.2020

2. Mitteilungen der Verwaltung

3. Bericht über die aktuelle Corona-Situation

3.1 Einführung einer Maskenpflicht (Mund-Nasen-Schutz) und Organisation der Verteilung

Vorlage ansehen · 0481/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

3.2 Bericht über die aktuelle Corona-Situation

Vorlage ansehen · 0491/2020/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

4. Schulöffnung

Vorlage ansehen · 0470/2020/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

4.1 Schulöffnung

Vorlage ansehen · 0499/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 GO NRW:

5. Haushaltsplan 2020/2021 und Haushaltswirtschaft 2020 a) Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans für das Jahr 2020 b) Verfügung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gemäß § 25 Abs. 2 KomHVO NRW

Vorlage ansehen · 0454/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1 Antrag auf Einberufung einer Sondersitzung des Rates zum Thema "Haushaltssperre der Stadt Essen"

Vorlage ansehen · 0477/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE

5.2 Haushaltsplan 2020/2021 und Haushaltswirtschaft 2020 - hier: Aufhebung der Verfügung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gemäß § 25 Abs. 2 KomHVO NRW

Vorlage ansehen · 0492/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

6. Kommunaler Rettungsschirm und Altschuldenhilfe angesichts der Corona-Pandemie (Resolution)

Vorlage ansehen · 0456/2020/ALLE FRAKTIONEN · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Anpassung der Gesellschaftsverträge zur Erleichterung der Durchführung der Gremiensitzungen des Aufsichtsorgans vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie

Vorlage ansehen · 0447/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Kuratorium european centre for creative economy GmbH -ecce-

Vorlage ansehen · 0145/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

? Nicht öffentlicher Teil

9. Mitteilungen der Verwaltung

Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 GO NRW:

10. Allbau-Gruppe hier: Immobilienveräußerung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11. Ruhrbahn GmbH: Beschaffung von Bussen zur Sicherstellung einer sanften Technologiemigration

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil