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Förderung von Carsharing im Stadtgebiet Essen

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Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1824/2019/6A sieht die Einrichtung von Carsharingstellplätzen im öffentlichen Verkehrsraum des Stadtgebiets Essen vor. Grundlage hierfür ist die Ergänzung des Straßen- und Wegegesetzes NRW um den Paragrafen 18a, welcher die Ausweisung von Stellplätzen an allen öffentlichen Straßen ermöglicht. Ziel der Maßnahme ist es, durch die Bereitstellung von Flächen ein erweitertes Mobilitätsangebot zu schaffen und die Nutzung von Carsharing als Alternative zum privaten Pkw zu fördern.

Für die Vergabe der Flächen ist ein transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren vorgesehen. Dabei soll ein bewährtes Kachelverfahren angewandt werden, bei dem das Stadtgebiet in Quadrate von 500 Metern Kantenlänge unterteilt wird. Pro Kachel können bis zu vier Stellplätze vergeben werden, wobei ein Anbieter maximal zwei Plätze erhalten kann. Im Falle von mehreren Bewerbungen pro Fläche legt die Verwaltung eine Priorisierung fest. Vorrang haben dabei Anfragen an bereits ausgewiesene Mobilstationen sowie Angebote, die Elektrofahrzeuge und die Errichtung zusätzlicher E-Ladesäulen beinhalten. Auch Anbieter mit der Zertifizierung „blauer Engel“ werden bei der Vergabe bevorzugt.

Die Sondernutzungserlaubnisse werden für einen Zeitraum von höchstens acht Jahren erteilt. Es sollen vorrangig Flächen genutzt werden, die bereits als unbewirtschaftete Parkplätze dienen. Die Kosten für Bodenpiktogramme, Beschilderungen sowie die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes nach Ende der Nutzung sind von den Carsharingunternehmen zu tragen. Die Stadt beabsichtigt, lediglich Gebühren zur Deckung der Verwaltungskosten zu erheben.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 216 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.