Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (43. Sitzung)

05.02.2020, 15:04 – 05.02.2020, 16:32 Uhr

Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (bis 10/2020)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
–

Essener Systemhaus
1.

Niederschrift Nr. 42 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation am 11.12.2019 hier: Essener Systemhaus
2.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPO hier: Essener Systemhaus
3.
Stellenbewertungen im Bereich TVöD/IuK beim Essener Systemhaus
Zur Vorlage · 1877/2019/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.02.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.

Verschiedenes
–

Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
5.

Niederschrift Nr. 42 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation am 11.12.2019 hier: Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
6.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPO hier: Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
7.
Förderung von Carsharing im Stadtgebiet Essen
Zur Vorlage · 1824/2019/6A · Vorlage
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Beratungsfolge

05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben
06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben
05.02.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (43. Sitzung) — verwiesen in den ASP
Ergebnis: verwiesen in den ASP
Förderung von Carsharing im Stadtgebiet Essen
Zur Vorlage · 1824/2019/6A 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

12.03.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (95. Sitzung) — verwiesen
05.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (73. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: zur Beratung in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben
13.02.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (94. Sitzung) — eingebracht
06.02.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (72. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: in eine der nächsten Sitzungen des ASPs geschoben
05.02.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (43. Sitzung) — verwiesen in den ASP
Ergebnis: verwiesen in den ASP
8.
Information über die Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Zur Vorlage · 0126/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

05.02.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2020 (bis einschl. August)
Zur Vorlage · 0026/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (42. Sitzung) — Die BV IX berät und empfiehlt die Freigabe verkaufsoffener Sonntage im ersten Halbjahr (bis einschl. August).
19.02.2020 · Rat der Stadt Essen (47. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
11.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (44. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (44. Sitzung) — einstimmig empfohlen
06.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (46. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
05.02.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (43. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen, gegen die Stimme der Fraktion DIE LINKE und bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN
04.02.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (45. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
28.01.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (51. Sitzung) — einstimmig empfohlen bei Enthaltung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen, gegen die Stimme der Fraktion DIE LINKE und bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN
10.

Die Ausländerbehörden der Stadt Essen - Rückblick auf 2019 & Ausblick auf 2020 mündlicher Bericht
11.
Genehmigungskriterien für Wildgehege und Wildhaltung im Stadtgebiet Essen
Zur Vorlage · 0193/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB
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Beratungsfolge

03.03.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (57. Sitzung) — eingebracht
05.02.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (43. Sitzung) — verwiesen in den AUVG
Ergebnis: verwiesen in den AUVG
12.

Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
–

Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
13.

Einführung einer Inventarisierung sowie Material- und Lagerwirtschaft auf Barcodetechnologie

Ergebnis: abgesetzt/vertagt
14.

Beauftragung einer externen Begutachtung der Feuerwehr Essen für die Fortschreibung des bestehenden Bedarfsplans für den Brandschutz, den Umweltschutz und die Technische Hilfeleistung mündlicher Bericht
15.

Verschiedenes